Drucksache 17 / 11 038 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Fabio Reinhardt (PIRATEN) vom 28. September 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Oktober 2012) und Antwort Zukunft des Islamforums Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Bedeutung misst der Berliner Senat dem ‚Islamforum Berlin’ für den interkulturellen Dialog bei, welches laut Website des Integrationsbeauftragten Berlins „das wichtigste Koordinierungsgremium zwischen staatlichen und muslimischen Akteuren in Berlin“ ist? Zu 1.: Der Senat misst dem „Islamforum Berlin“ eine hohe Bedeutung zu. Das Islamforum Berlin spielt eine wichtige Rolle für den interkulturellen Dialog. Darüber hinaus ist es ein Gremium, das durch den Dialog zwi- schen den Vertreterinnen und Vertretern vieler Moschee- gemeinden, staatlichen Vertreterinnen und Vertretern, anderen Religionsgemeinschaften und weiteren Organisa- tionen der Zivilgesellschaft, insbesondere der Migranten- Communities einen wichtigen Beitrag für ein friedliches und demokratisches Zusammenleben von Musliminnen und Muslimen und Nichtmusliminnen und Nichtmusli- men in Berlin leistet. 2. Warum hat sich das im November 2005 auf Initiative des Berliner Integrationsbeauftragten und der Musli- mischen Akademie in Deutschland gegründete ‚Islamforum Berlin’ im Jahr 2012 kein einziges Mal getroffen, obwohl seine Sitzungen eigentlich viermal pro Jahr statt- finden sollen? Zu 2.: Das trifft nicht zu. Das Islamforum hat im April 2012 getagt. Eine weitere Sitzung ist auf Grund des Weg- gangs des ehemaligen Berliner Integrationsbeauftragten Günter Piening bisher nicht durchgeführt worden. 3. Für wann ist die nächste Sitzung vorgesehen und welche Themen sollen dort behandelt werden? Zu 3.: Die nächste Sitzung des Islamforums wird vo- raussichtlich im Januar 2013 stattfinden. Die Themenpla- nung ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abge- schlossen. Berlin, den 06. Dezember 2012 In Vertretung Farhad Dilmaghani Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Dez. 2012)