Drucksache 17 / 11 235 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Gottfried Ludewig (CDU) vom 21. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. November 2012) und Antwort KITA-Planung des Senats? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt der Senat die gegenwärtige Situation des Angebots an KITA-Plätzen im Land Berlin im Ver- hältnis zur Nachfrage und welche signifikanten Unter- schiede zwischen Angebot und Nachfrage gibt es in den einzelnen Bezirken? Zu 1.: Im Rahmen der Konzipierung des Landespro- gramms zum Kitaausbau hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft ein Modell zur Be- darfsfeststellung, bezogen auf die Berliner Bezirksregio- nen, entwickelt. Das Modell nimmt Bezug auf die soge- nannten „Lebensweltlich Orientierten Räume“ (LOR) und basiert u.a. auf den Daten der melderechtlich registrierten Einwohnerinnen und Einwohner der relevanten Alters- gruppe, der Bevölkerungsdynamik zwischen 2007 und 2011 sowie den angebotenen Plätzen in Kindertageseinrichtungen in den Berliner Bezirksregionen. Das Modell ermöglicht erstmals einen gesamtstädtischen Überblick, bildet Wanderungsbewegungen ab und ermöglicht so ins- gesamt eine kleinräumliche Vergleichbarkeit. In Abstim- mung mit den Berliner Jugendämtern wurde auf der Da- tengrundlage dieses Modells ein Bedarfsatlas entwickelt, der die Bezirksregionen in vier Kategorien unterteilt. Die Kategorien stellen die Dringlichkeit des in den Regionen bestehenden Bedarfs zur Schaffung zusätzlicher Kitaplät- ze dar. Der Bedarfsatlas ist auf der Homepage der Senats- verwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft unter der Internetadresse www.berlin.de/sen/familie/kindertagesbetreuung/fachinfo.html veröffentlicht. Der Bedarfsatlas wird derzeit unter Beteiligung aller Akteure aktualisiert. Die Aktualisierung wird u.a. die neue Bevölkerungsprognose, Daten der vereinheitlichten Jugendhilfeplanung und die getroffenen Förderentschei- dungen im Rahmen des Kitaausbaupro-gramms berück- sichtigen. Von besonderer Bedeutung sind in diesem Zu- sammenhang die dezidierten Vor-Ort-Erkenntnisse der örtlichen Jugendämter. Die konkrete Nachfrage kann hingegen nur vor Ort, in jeder einzelnen Einrichtung bzw. bei jedem einzelnen Träger von Kindertageseinrichtungen, erfasst werden. Vor diesem Hintergrund beabsichtigt der Senat, die Funktio- nalitäten der Fachsoftware „Integrierte Software Berliner Jugendhilfe“ (ISBJ), um eine sogenannte Vormerkdatenerfassung zu erweitern. Mit Hilfe der Erfassung von Elternvormerkungen in Kindertageseinrichtungen soll es zukünftig möglich sein, möglichst frühzeitig Erkenntnisse über die Nachfragesituation zu erhalten. 2. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um im be- völkerungsreichen Bezirk Pankow mit der überdurch- schnittlichen Geburtenrate und der daraus resultierenden immer weiter steigenden Nachfrage nach KITA-Plätzen gerecht zu werden? Zu 2.: Der Senat unterstützt den bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung mit Hilfe des Investiti- onsprogramms „Kinderbetreungsfinanzierung“ 2008 - 2013 des Bundes (Schaffung von Plätzen für unter Drei- jährige, sogenanntes U3-Programm) sowie des Landes- programms „Auf die Plätze, Kitas, los!“, das im Juli 2012 startete. Im U3-Programm beteiligten sich die Träger von Ta- geseinrichtungen im Bezirk Pankow in überdurchschnitt- lichem Maße. So konnten mit Stand Oktober 2012 113 Pankower Projekte mit Bundesmitteln in einer Gesamthöhe von 10.479.700 € gefördert werden. Es entstanden 1.166 neue U3-Plätze. 1.526 U3-Plätze wurden gesichert. Hierin enthalten sind 52 neue Plätze sowie 121 gesicherte Plätze in der Tagespflege, für die das Bezirksamt Pankow von Berlin Fördermittel aus dem U3-Programm einwer- ben konnte. Die Pankower Träger und das Bezirksamt Pankow von Berlin erhielten insgesamt 11,98 % der dem Land Berlin zur Verfügung stehenden Bundesmittel. Das Bundesprogramm wird mit Verabschiedung des Fiskalpa- ktgesetzes in den Jahren 2013 und 2014 fortgeführt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 235 2 Im Rahmen des Landesprogramms „Auf die Plätze, Kitas, los!“ konnten im Bezirk Pankow bisher 16 Projekte mit einem Volumen von insgesamt ca. 923.000 € gefördert werden. Dies entspricht einem Anteil von ca. 14,5 % am Gesamtfördervolumen, das mit Stand vom 1.12.2012 ca. 6,3 Mio. € betrug (4 Mio. € im Haushaltsjahr 2012 sowie ca. 2,3 Mio. € im Rahmen von Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2013). Mit 394 neuen Plätzen entstehen im landesweiten Vergleich in Pankow die meisten Plätze. Über die genannten Förderprogramme hinaus entste- hen neue Kitaplätze kontinuierlich im Rahmen der Inves- titionsplanungen der Bezirke, städtebaulicher Förderun- gen sowie der Eigeninitiative der freien Träger der Ju- gendhilfe. 3. Welche konkreten Maßnahmen zur Erhöhung des Angebots sind in den Berliner Bezirken in den nächsten fünf Jahren geplant (Bitte um Angabe je Bezirk) und in- wieweit gibt es auf dieser Ebene eine Zusammenarbeit zwischen Landes- und Bezirksebene? Zu 3.: Im Rahmen ihrer Entwicklungsplanung zur Kindertagesbetreuung haben alle Bezirke im Juni 2012 konkrete Maßnahmepläne zur Platzentwicklung in Tages- einrichtungen und Tagespflege bis 2013 - teilweise auch bis 2015 - vorgelegt. Darin sind pro Bezirk bis zu 100 Einzelmaßnahmen in verschiedenen Förder- und Ausbaubereichen dargestellt. Die Pläne werden gemeinsam mit der noch zusammenzufassenden Entwicklungs- und Be- darfsplanung des Landes in einem Bericht zum Anfang des Jahres 2013 veröffentlicht. Die Kooperation der Landes- und Bezirksebene er- streckt sich in dieser Hinsicht auf eine Abstimmung und Präzisierung der gemeinsamen Datengrundlagen. Dazu haben die bezirklichen Jugendhilfeplanungen und die Gesamtjugendhilfeplanung der Senatsverwaltung für Bil- dung, Jugend und Wissenschaft ein Raster von Grundda- ten und Informationen zur Kitaplanung erarbeitet, das auf Grundlage der aktuellen Bevölkerungsprognose 2012 - 2030 ab 2013 verbindlich angewandt werden wird. Darüber hinaus sind die Bezirke und die freien Träger der Jugendhilfe in einer regelmäßig tagenden Arbeits- gruppe unter Federführung der Senatsverwaltung für Bil- dung, Jugend und Wissenschaft vertreten, in der alle Pla- nungsfragen, u.a. zu den laufenden Förderprogrammen und zur Fachpersonalentwicklungsplanung, erörtert wer- den. Berlin, den 11. Dezember 2012 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Jan. 2013)