Drucksache 17 / 11 248 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Irene Köhne (SPD) vom 22. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. November 2012) und Antwort Berliner Verbraucher effizient informieren und vernetzen – wann kommt das Berliner Verbraucherportal? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie weit ist der Aufbau eines Berliner Verbrau- cherportals, der 2009 vor dem Hintergrund der Verbrau- cherpolitischen Strategie Berlin zum ersten Mal in Erwägung gezogen wurde und für dessen Umsetzung seit Mitte 2011 ein fertiges Konzept vorliegt, mittlerweile vorange- schritten? Zu 1.: Das Berliner Verbraucherportal soll im Früh- jahr 2013 mit einem neuen Layout als Verbraucherratge- ber online gehen. Nach der Entwicklung eines Konzepts durch den 18. Aufstiegslehrgang an der Verwaltungsaka- demie Berlin (Institut für Verwaltungsmanagement) wur- de zur Umsetzung des Portals im Dezember 2011 ein Ko- operationsvertrag zwischen der für Verbraucherschutz zuständigen Senatsverwaltung und der Verbraucherzentrale Berlin e.V. (VZB) abgeschlossen, der gegenwärtig fortgeschrieben wird. Im vergangenen Jahr wurden gemeinsam zu verschie- denen Themenfeldern auch in Ab-stimmung mit anderen Senatsverwaltungen Texte erstellt, Bilder ausgesucht und Verlinkungen gesammelt. Zurzeit wird das ganze Material wie alle Internetauftritte des Landes Berlin sukzessive auf die neu landesweit einzuführende „Imperia 9“ aktualisiert. 2. Wie hoch ist die Summe der Mittel, die explizit für die Umsetzung dieses Projektes in den vergangenen sowie den laufenden Haushalt eingestellt wurden, und aus wel- chen Einzelposten setzt sich diese zusammen? Zu 2.: Im Jahr 2011 hat die VZB 23.500 Euro im Rahmen einer Projektförderung für die Mitarbeit an der Erstellung des Verbraucherportals durch die Senatsver- waltung für Justiz und Verbraucherschutz erhalten. Im Jahr 2012 wurden im Rahmen der Zuwendung 30.000 Euro an die VZB für diese Aufgabe gezahlt. 3. Ist bei der Umsetzung des Projektes „Verbraucherportal “ eine Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Berlin geplant? Wenn ja, wie genau soll diese ausse- hen? Zu 3.: Ja. Die Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung , in der u. a. die einzelnen Aufgaben festgelegt sind, wird zurzeit ausgehandelt. Berlin, den 02. Dezember 2012 Thomas Heilmann Senator für Justiz und Verbraucherschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Dez. 2012)