Drucksache 17 / 11 251 

 Kleine Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Kleine Anfrage 
 

des Abgeordneten Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU)   

 

vom 22. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. November 2012) und  Antwort 
 

Zebrastreifen, Ampeln und der Denkmalschutz 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Kleine Anfrage wie folgt:   

 

Frage 1: Bei welcher Planung zur Einrichtung von 

Zebrastreifen oder Ampeln in den Jahren 2008 bis 2011 

mussten Stellungnahmen der für Denkmalschutz zustän-

digen Stellen eingeholt werden? 

 

Antwort zu 1: In den Jahren 2008 bis 2010 war bei der 

Einrichtung einer Lichtsignalanlage in keinem Fall die 
Denkmalschutzbehörde betroffen. 

Bei der Einrichtung von Zebrastreifen sind in diesem 

Zeitraum lediglich bei dem Standort am Zeltinger Platz 

im Bezirk Reinickendorf Denkmalschutzbelange betrof-

fen. 

 

 

Frage 2: Bei welchen Maßnahmen gab es eine ableh-

nende Stellungnahme der für Denkmalschutz zuständigen 

Stellen? 

 

Antwort zu 2: Bei der Maßnahme Fußgängerüberwege 
am Zeltinger Platz gab es Hinweise seitens der für Denk-

malschutz zuständigen Behörden. Ablehnende Stellung-

nahmen grundsätzlicher Art liegen nicht vor. 

 

 

Frage 3: Welche Planungen wurden aufgrund der ab-

lehnenden Stellungnahmen nicht weiter verfolgt? 

 

Antwort zu 3: Es wurden keine Planungen aufgrund 

ablehnender Stellungnahmen weiterverfolgt. 

 
 

Frage 4: Bei welchen Zebrastreifen oder Ampeln ist 

durch die Senatsverwaltung die Nicht-Beachtung der 

Einwendungen der für Denkmalschutz zuständigen Stel-

len angeordnet worden? 

 

 

 

 

Antwort zu 4: Der nach einem Entwurf von Ludwig 

Lesser realisierte Zeltinger Platz ist zusammen mit großen 

Teilen des Grünflächensystems der Gartenstadt Frohnau 

als Gartendenkmal eingetragen. An verschiedenen Stellen 

auf dem Zeltinger Platz soll aus Verkehrssicherheitsgrün-

den die Überquerung für Fußgänger verbessert werden. 

 

Die im Ergebnis angestrebten zwei Fußgängerüberwe-

ge am Zeltinger Platz wurden im Februar 2010 angeord-

net und im Juni/Juli 2010 aufgrund von Einwänden der 
BVG hinsichtlich der Schleppkurven noch einmal modifi-

ziert. Die getroffene Entscheidung zu zwei Fußgänger-

überwegen am Zeltinger Platz wurde aus Gründen der 

Verkehrssicherheit vorgenommen. Die vom Tiefbauamt 

vorgenommene Entwurfsplanung wurde im Bezirk der 

unteren Denkmalbehörde vorgelegt und diese somit davon 

in Kenntnis gesetzt. Das Landesdenkmalamt wurde nicht 

einbezogen. Eine denkmalrechtliche Genehmigung wurde 

nicht erteilt. 

 

Es hat danach ergänzende Gespräche mit Vertretern 

des Landesdenkmalamts gegeben. Im Ergebnis werden 
reduzierte Ausführungen der Gehwegvorstreckungen er-

arbeitet, um die Linienführung der Platzumrandung mög-

lichst wenig zu beeinflussen. 

 

 

Berlin, den 19. Dezember 2012 

 

 

In Vertretung 

 

 
C h r i s t i a n   G a e b l e r 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Jan. 2013)