Drucksache 17 / 11 378 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) vom 19. Dezember 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Dezember 2012) und Antwort Durch Tierquälerei zum fragwürdigen Genuss – Foie Gras Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist dem Senat bekannt, dass in Deutschland die zur Herstellung der Stopfleber notwendige Mastform, bei der Vögel zwangsernährt werden ("gavage"), verboten ist? Zu 1.: Dem Senat ist bekannt, dass das sogenannte Stopfen von Gänsen oder Enten zum Zwecke der Ent- wicklung einer Stopfleber in Deutschland verboten ist. 2. Ist dem Senat bekannt, dass Deutschland bei der Einfuhr von Stopflebern dennoch mit jährlich 121 Tonnen auf Platz 5 der weltweiten Hauptabnehmer steht? 3. Wie viele Tonnen Stopfleber werden nach Schät- zung des Senats hiervon jährlich in Berlin verkauft? Zu 2. und 3.: Diese Sachverhalte sind dem Senat nicht bekannt. Eine seriöse Schätzung der in Berlin verkauften Erzeugnisse, die aus Stopflebern hergestellt werden, ist dem Senat nicht möglich. 4. Ist dem Senat bekannt, dass in Kalifornien seit dem 1. Juli 2012 ein Verbot der Herstellung und des Verkaufs der Stopfleber sowie des Handels mit Federn und anderen Produkten von gestopften Gänsen und Enten in Kraft ist? Zu 4. und 5.: Der Senat dankt auf diesem Wege von dem Verbot in Kalifornien zu erfahren. 5. Befürwortet der Senat ein solches Verbot auch in Deutschland und wird sich der Senat hierfür gegenüber den anderen Bundesländern einsetzen? Das in Deutschland geltende Herstellungsverbot steht im Einklang mit den vom Senat vertretenen Grundwerten. Ein Verbot des Verkaufs von und des Handels mit derar- tigen, in Mitgliedsstaaten der EU legal produzierten Pro- dukten ist nach Auffassung des Senats mit EU-Recht nicht vereinbar. Berlin, den 24. Januar 2013 Thomas Heilmann Senator für Justiz und Verbraucherschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Jan. 2013)