Drucksache 17 / 11 422 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (GRÜNE) vom 14. Januar 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Januar 2013) und Antwort Neue Straßenbeleuchtung was wird wie beleuchtet? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchen Berliner Straßen wird die Be- leuchtung nach der Modernisierung so verändert sein, dass insbesondere Geh- und Radwege besser ausgeleuch- tet sind, etwa durch die Veränderung von Anzahl und Anordnung der Lichtpunkte? Antwort zu 1: Bei allen Baumaßnahmen, die die An- lagen der öffentlichen Straßenbeleuchtung betreffen, wird die Einhaltung der „Vorgaben und Hinweise für Planung und Bau von Straßenbeleuchtungsanlagen des Landes Berlin“ geprüft. Die Prüfung obliegt dem mit dem Management der öffentlichen Beleuchtung beauftragten Un- ternehmen. Gemäß dieser Vorgabe sind die Geh- und Radwegbereiche grundsätzlich mit 50% der Fahrbahnbeleuchtungsstärke auszuleuchten. Sofern es sich um eine Maßnahme zur Energieeinsparung handelt und ein stand- ortgleicher Ersatz der Beleuchtungsanlagen erfolgt, sind Abweichungen von der Vorgabe zulässig. Frage 2: Welche Rolle spielt die Fußverkehrsstrategie des Senats in der Planung der Erneuerung der Straßenbe- leuchtung? Antwort zu 2: Die Bearbeitung der Fußverkehrsstrate- gie und des Lichtkonzeptes erfolgte nahezu gleichzeitig. Die im Rahmen der Fußverkehrsstrategie identifizierten Defizite bezüglich Verkehrssicherheit und sozialer Si- cherheit bei Dunkelheit sind im Lichtkonzept und den daraus entwickelten „Vorgaben und Hinweise für Planung und Bau von Straßenbeleuchtungsanlagen des Landes Berlin“ aufgriffen worden. Auch bei den Modellprojekten der Berliner Fußverkehrsstrategie z.B. bei der Ausgestal- tung von Begegnungszonen wird das Thema Beleuchtung eine besondere Rolle spielen. Frage 3: Weshalb werden nicht komplett alle zu er- neuernden Leuchten mit LED-Technik ausgestattet? Antwort zu 3: Bei den Baumaßnahmen in Zuständig- keit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Um- welt wird die Lösung favorisiert, die das beabsichtigte Beleuchtungsergebnis am wirtschaftlichsten erzielt. Frage 4: Trifft es zu, dass auch die neue Leuchte „Jessica “ in einer Ausführung mit LED bereits angeboten wird, und welche Ergebnisse hatte eine vergleichende Betrachtung zwischen der Ausführung mit LED im Ver- gleich zu herkömmlicher Technik? Antwort zu 4: Nein, das trifft nicht zu. Die Jessica M800, die das Land 2009 nach einer euro- paweiten Ausschreibung beschafft hat, wird vom Herstel- ler nicht in einer LED-Ausführung angeboten. Mit einer LED-Bestückung wird die Jessica M600 an- geboten. Diese hat ein in den Abmaßen kleineres Leuch- tengehäuse und ist für den Einsatz am Peitschenmast nicht geeignet. Frage 5: Inwieweit wird der Senat bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung moderne Leuchten in Material, Form und Farbe historischer Modelle nachbilden und ge- lingt damit die nötige ausreichende Beleuchtung der Stra- ßen und Wege? Antwort zu 5: Bei einer modernen Leuchte, die einer historischen Leuchte in Form und Materialien nachemp- funden wird, besteht grundsätzlich die Möglichkeit, das Beleuchtungsniveau zu verändern und den Geh- und Radwegbereich heller auszuleuchten. Hier ist abzuwägen, ob neben Material und Form auch Lichtfarbe und Hellig- keitsniveau (Lichtstrom) der Leuchte beibehalten bleiben sollen. Berlin, den 25. Januar 2013 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Feb. 2013)