Drucksache 17 / 11 463 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN) vom 21. Januar 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Januar 2013) und Antwort Versorgungslücken in der Breitbandversorgung Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Nach der Breitbandstrategie des Deutschen Bun- destages sollen bis 2014 für 75 % der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mega- bits/Sekunde zur Verfügung stehen und weiterhin mög- lichst bald flächendeckend solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse verfügbar sein. a) Wie ist aktuell der Stand der Breitbandversorgung in Berlin? Bitte stellen Sie den aktuellen Breitbandatlas mit den Verfügbarkeiten für Breitband-Internetan- schlüsse >= 16mbit, >=50mbit und >= 100mbit zur Ver- fügung wobei die Breitbandanbindung nach Ortsteilen der einzelnen Bezirke aufgelistet ist (siehe Übersicht TÜV Rheinland). Zu 1. a): Die aktuellsten hierzu verfügbaren Informa- tionen sind in einer Tabelle der TÜV Rheinland Consul- ting GmbH als Anlage 1 beigefügt. Diese Tabelle steht auch auf den Internetseiten der Landesinitiative Projekt Zukunft zum öffentlichen Download bereit. Die Informa- tionen Stand Sommer 2012 basieren auf einer Sonder- auswertung (Modellrechnung) des Breitbandatlasses der Bundesregierung im Auftrag der Senatsverwaltung für Wirtschaft und Technologie und Forschung. Für die Über- tragungsgeschwindigkeitsklasse „>= 100 MBit/s“ liegen keine Informationen vor. 1 b) In welchen Bereichen von Ortsteilen in Berlin ist es noch nicht möglich VDSL zu buchen? Zu 1. b): Zu diesem Punkt hat die Deutsche Telekom die beigefügte Übersichtskarte mit Stand Oktober 2012 (Anlage 2) zur Verfügung gestellt. Genauere Informatio- nen liegen nicht vor. Das Internetportal der Deutschen Telekom bietet im Einzelfall eine Abfragemöglichkeit nach bestehenden Telefonanschlüssen oder Adressanga- ben. 1 c) Gibt es Unterschiede in der Versorgung mit ver- schiedenen Bandbreiten, die auf unterschiedliche Netzbe- treiber zurückzuführen sind? Zu 1. c): Ja. 2. Die größten Defizite an Breitbandabdeckung wa- ren bisher im Bezirk Pankow in den Ortsteilen Blanken- felde, Karow und Stadtrandsiedlung Malchow zu finden, sowie im Bezirk Treptow-Köpenick in den Ortsteilen Müggelheim, Rahnsdorf und Schmöckwitz. a) Um welche Arten von Bebauungsgebieten handelt es sich bei diesen unterversorgten Ortsteilen? Zu 2. a): Überwiegend handelt es sich um Gebiete mit Einfamilienhäusern und lockerer Wohnbebauung, teilwei- se in Stadtrandlage. 2 b) Welche Probleme gibt es, weshalb diese Gebiete bisher so schlecht angebunden sind? Zu 2. b): In den bezeichneten Gebieten besteht zu- meist keine alternative Breitbanderschließung durch einen Kabelnetzbetreiber, der seinerseits Breitbandtelekommu- nikationsdienste anbietet. Die Breitbandversorgung über DSL oder VDSL wird in den bezeichneten Gebieten aufgrund der langen Wegstrecken der Teilnehmer- An- schlussleitungen vor allem durch die sog. „Reichweitenproblematik “ behindert: Durch verschiedene Störfaktoren und die natürliche Dämpfung des Signals kann eine übli- che DSL-Versorgung maximal eine Anbindung von bis zu ca. 4 Kilometern und eine VDSL-Verbindung bis zu ca. 800 Metern überbrücken. Bis zu diesen maximalen Über- tragungsstrecken muss je nach realisierter Länge der Wegstrecke mit Leistungseinbußen bei den Übertra- gungsgeschwindigkeiten gerechnet werden. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 463 2 2 c) In der Onlinepräsentation des TÜV Rheinland zur Beschreibungen der Bestandsdaten von 2011 wird beschrieben, dass ein Versorgungsraster von 250*250 Metern zur Beurteilung der Breitbandanbindung verwen- det wird. Ist es möglich genauere Karten oder Straßennamen der unterversorgten Gebiete zu bekommen? Gibt es genauere Darstellungen der Breitbandanbindung als die durchschnittliche Breitbandanbindung eines Ort- steiles? Zu 2. c): Nach Auskunft der TÜV Rheinland Consul- ting sind keine genaueren Angaben möglich. 3. Planungen a) Für welche Gebiete gibt es bekannte Planungen die Breitbandabdeckung auszubauen? b) In welchen Gebieten wird voraussichtlich aus z. B. finanziellen Gründen die Breitbandabdeckung zunächst nicht verbessert z. B. aufgrund von geringer Nachfrage in bestehenden Einfamilienhaussiedlungen oder durch be- kannte Hindernisse bei den Tiefbauarbeiten? c) Sind Planungen von Telekommunikationsanbietern zum Aufbau eines glasfaserbasierten Zugangsnetzes als Standardangebot für Privat- und Geschäftskunden be- kannt? Zu 3. a) - c): Verwertbare und verlässliche Planungen und Informationen zu diesen Punkten sind nicht bekannt. 3 d) Warum gibt es kaum Breitbandabdeckung über drahtlose Technologien? Gibt es in diesem Bereich Pla- nungen? Zu 3. d): Das gesamte Stadtgebiet von Berlin ist über die gängigen Mobilfunktechnologien (GSM, UMTS und LTE) durch die 4 etablierten Mobilfunkbetreiber (Telekom Deutschland, Vodafone D2, E-Plus und Telefonica O2) nahezu flächendeckend versorgt. Die benannten 4 Mobilfunkbetreiber planen einen weiteren Ausbau ihrer Netze. Detailplanungen sind nicht bekannt. 3 e) Gab es Pilotversuche für ein funkgestütztes Netz und was haben diese ergeben? Zu 3. e): Sofern diese Frage auf die WLAN-Tech- nologie abzielt, kann auf das laufende Pilotvorhaben „PUBLIC WIFI“ der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) verwiesen werden. Zu dem seit Oktober 2012 laufenden Projekt können noch keine Angaben zu Ergeb- nissen gemacht werden. Außerdem gib es in einigen Be- zirken Projekte der Freifunker. Als weiteres Projekt plant die mabb die Unterstützung des Ausbaus des Berlin- BackBone als Basis von Freifunknetzen. Die Pilotprojekte dienen der ergänzenden Breitbandversorgung im öffentli- chen Raum. 4. Planungen >100mbit/s Einige Kabelnetzbetreiber haben angekündigt im Jahr 2011 ihre Netze auf Basis des Standards DOCSIS 3.0 (Data Over Cable Service Interface Spezification 3.0) mit möglichen Internetbreiten von bis zu 100 Mbit/sec auszu- bauen. a) Wie ist der Netzausbau im Bereich von 50 bis zu 100Mbit/sec fortgeschritten? b) Welche Ortsteile erhalten diese Bandbreite in wel- chen Gebieten und was ist die Begründung, dass hier schneller das Kabelnetz auf eine größere Bandbreite aus- gebaut wurde? c) Wo sind größere Bandbreiten geplant? Zu 4. a) – c): Nach Angaben von Kabel Deutschland mit Stand Oktober 2012 sind in Berlin von den insgesamt 1,88 Mio. anschließbaren Haushalten bereits mehr als 1,72 Haushalte über das modernisierte Kabelnetz des Un- ternehmens mit bis zu 100 MBit/s anschließbar. Die durch Kabel Deutschland bereitgestellte Übersichtskarte ist als Anlage 3 beigefügt. Weitergehende Informationen liegen zu diesem Fragenkomplex nicht vor. d) Was unternimmt der Senat zur Ermöglichung eines symmetrischen Internets (gleiche Down- und Upload- Geschwindigkeit)? Zu 4. d): Für den Senat von Berlin bestehen keine Möglichkeiten einen Einfluss auf das Angebots-Portfolio der Telekommunikations-Netzbetreiber und Telekommu- nikationsDiensteanbieter zu nehmen. Insbesondere ist die finanzielle Förderung des Breitbandausbaus nach den Wettbewerbsregeln und Beihilfebestimmungen der EU nicht zulässig, weil Berlin zu den gut versorgten Gebieten gehört. Investitionen in den Breitbandausbau lassen sich aus Sicht der Netzbetreiber nur rechtfertigen, wenn über eine ausreichende Nachfrage eine Wirtschaftlichkeit der ent- sprechenden Investitionsvorhaben erzielt wird. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung ist im stetigen Dialog mit den in Berlin aktiven Telekommunikationsnetzbetreibern bemüht, Kooperatio- nen und Investitionsvorhaben bedarfsorientiert zu beglei- ten und voranzubringen. In Einzelkontakten und Work- shops findet ein Austausch über die relevanten Themen und Rahmenbedingungen statt. Hierzu zählen u. a. das Berliner Vorhaben „eStraße“, der Breitband- und Infrastrukturatlas des Bundes, Finanzierungsmöglichkeiten über die in Aussicht stehende Finanzierungsmöglichkei- ten über die Connecting Europe Facility (CEF) der EU- Kommission und der Europäischen Investitionsbank (EIB) sowie Fragen des Telekommunikationsrechtes und der Regulierungspraxis. . Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 463 3 5. Alte Technologien a) In welchen Ortsteilen gibt es noch Anschlüsse, die mit HYTAS-Technologie für die Telefonversorgung rea- lisiert sind und in welcher Anzahl? b) In welchen Ortsteilen der Berliner Bezirke gibt es noch Versorgungslücken mit DSL dadurch, dass es sich um sogenannte OPAL-Gebiete (OPtical Access Line; Gebiete mit Glasfasertechnik) handelt? Zu 5. a) und b): Hierzu liegen keine aktuellen Infor- mationen vor. Berlin, den 06. Februar 2013 In Vertretung Guido B e e r m a n n ………………………………… Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Feb. 2013) Berlin Bezirk Ortsteil ≥16Mbit ≥50Mbit ≥16Mbit ≥50Mbit ≥16Mbit ≥50Mbit Charlottenburg-Wilmersdorf Charlottenburg 99% 95% 99% 95% 0% 0% Charlottenburg-Nord 97% 84% 97% 84% 0% 0% Grundewald 98% 86% 98% 86% 0% 0% Halensee 99% 94% 99% 94% 0% 0% Schmargendorf 99% 92% 99% 92% 0% 0% Westend 97% 85% 97% 85% 0% 0% Wilmersdorf 100% 94% 100% 94% 0% 0% Friedrichshain-Kreuzberg Friedrichshain 97% 81% 97% 81% 5% 0% Kreuzberg 97% 81% 97% 81% 0% 0% Lichtenberg Alt-Hohenschönhausen 91% 74% 91% 74% 0% 0% Falkenberg 87% 70% 87% 70% 0% 0% Fennpfuhl 90% 69% 90% 69% 0% 0% Friedrichsfelde 95% 77% 95% 77% 0% 0% Karlshorst 93% 81% 93% 81% 0% 0% Lichtenberg 92% 74% 92% 74% 0% 0% Malchow 79% 70% 79% 70% 0% 0% Neu-Hohenschönhausen 95% 92% 95% 92% 0% 0% Rummelsburg 94% 68% 94% 68% 0% 0% Wartenberg 85% 72% 85% 72% 0% 0% Marzahn-Hellersdorf Biesdorf 96% 70% 96% 70% 0% 0% Hellersdorf 99% 88% 99% 88% 0% 0% Kaulsdorf 96% 69% 96% 69% 0% 0% Mahlsdorf 89% 57% 89% 57% 0% 0% Marzahn 97% 77% 97% 77% 0% 0% Mitte Gesundbrunnen 98% 87% 98% 87% 1% 0% Hansaviertel 99% 92% 99% 92% 0% 0% Mitte 99% 89% 97% 89% 69% 0% Moabit 98% 92% 98% 92% 0% 0% Tiergarten 98% 85% 98% 85% 1% 0% Wedding 98% 92% 98% 92% 0% 0% Neukölln Britz 95% 81% 95% 81% 0% 0% Buckow 98% 80% 98% 80% 0% 0% Gropiusstadt 97% 79% 97% 79% 0% 0% Neukölln 99% 91% 99% 91% 0% 0% Rudow 94% 73% 94% 73% 0% 0% Pankow Blankenburg 74% 44% 74% 44% 0% 0% Blankenfelde 44% 6% 44% 6% 0% 0% Buch 84% 65% 84% 65% 0% 0% Französisch Buchholz 92% 58% 92% 58% 0% 0% Heinersdorf 98% 61% 98% 61% 0% 0% Karow 39% 19% 39% 19% 0% 0% Niederschönhausen 86% 70% 86% 70% 0% 0% Pankow 99% 84% 99% 84% 0% 0% Prenzlauer Berg 99% 93% 98% 93% 7% 0% Rosenthal 85% 53% 85% 53% 0% 0% Berlin Breitbandatlas Verfügbarkeiten Sommer 2012 Alle Technologien Leitungsgebundene Technologien Drahtlose Technologien Rosenthal 85% 53% 85% 53% 0% 0% Stadtrandsiedlung Malchow 84% 13% 84% 13% 0% 0% Weißensee 96% 73% 96% 73% 0% 0% Wilhelmsruh 97% 92% 97% 92% 0% 0% Reinickendorf Frohnau 97% 72% 97% 72% 0% 0% Heiligensee 96% 67% 96% 67% 0% 0% Hermsdorf 98% 75% 98% 75% 0% 0% Konradshöhe 95% 75% 95% 75% 0% 0% Lübars 98% 68% 98% 68% 0% 0% Märkisches Viertel 97% 70% 97% 70% 0% 0% Reinickendorf 98% 88% 98% 88% 0% 0% Tegel 95% 81% 95% 81% 0% 0% Waldmannslust 100% 86% 100% 86% 0% 0% Wittenau 99% 82% 99% 82% 0% 0% Spandau Falkenhagener Feld 97% 80% 97% 80% 0% 0% Gatow 80% 67% 80% 67% 0% 0% Hakenfelde 90% 79% 90% 79% 0% 0% Haselhorst 98% 84% 98% 84% 0% 0% Kladow 66% 62% 66% 62% 0% 0% Siemensstadt 95% 79% 95% 79% 0% 0% Spandau 99% 91% 99% 91% 0% 0% Staaken 94% 73% 94% 73% 0% 0% Wilhelmsstadt 99% 87% 99% 87% 0% 0% Steglitz-Zehlendorf Dahlem 92% 74% 92% 74% 0% 0% Lankwitz 100% 86% 100% 86% 0% 0% Lichterfelde 96% 78% 96% 78% 0% 0% Nikolassee 93% 67% 93% 67% 0% 0% Steglitz 100% 93% 100% 93% 0% 0% Wannsee 96% 73% 96% 73% 0% 0% Zehlendorf 97% 77% 97% 77% 0% 0% Tempelhof-Schöneberg Friedenau 100% 94% 100% 94% 0% 0% Lichtenrade 97% 78% 97% 78% 0% 0% Mariendorf 98% 87% 98% 87% 0% 0% Marienfelde 96% 82% 96% 82% 0% 0% Schöneberg 99% 89% 99% 89% 0% 0% Tempelhof 99% 90% 99% 90% 0% 0% Treptow-Köpenick Adlershof 99% 88% 99% 88% 0% 0% Altglienicke 93% 64% 93% 64% 0% 0% Alt-Treptow 99% 94% 99% 94% 0% 0% Baumschulenweg 92% 84% 92% 84% 0% 0% Bohnsdorf 92% 59% 92% 59% 0% 0% Friedrichshagen 96% 83% 96% 83% 0% 0% Grünau 98% 76% 98% 76% 0% 0% Johannistal 97% 80% 97% 80% 0% 0% Köpenick 95% 78% 95% 78% 0% 0% Müggelheim 79% 5% 79% 5% 0% 0% Niederschöneweide 99% 73% 99% 73% 0% 0% Oberschöneweide 98% 90% 98% 90% 0% 0% Plänterwald 99% 80% 99% 80% 0% 0% Rahnsdorf 87% 5% 87% 5% 0% 0%Rahnsdorf 87% 5% 87% 5% 0% 0% Schmöckwitz 72% 5% 72% 5% 0% 0% BERLIN Potsdam ÐÐ10 ÐÐ115 ÐÐ111 ÐÐ100 ÐÐ113 ÐÐ11 ÐÐ13 ÐÐ114 ÐÐ117 ÐÐ103 ÐÐ105 ÐÐ12 ÐÐE26 ÐÐE51 ÐÐE30 ÐÐE55 ÐÐ101 ÐÐ109 ÐÐ96a ÐÐ158 ÐÐ273 ÐÐ96 ÐÐ179 ÐÐ246 ÐÐ2 ÐÐ1 ÐÐ5 Oranienburg Gosen Teltow Wildau Velten Erkner Rüdnitz Zeuthen Rangsdorf Falkensee Vehlefanz Eichwalde Bestensee Zepernick Großbeeren Stahnsdorf Werneuchen Schönwalde Leegebruch Mühlenbeck Schönefeld Ahrensfelde Tempelfelde Woltersdorf Mittenwalde Blankenfelde Ludwigsfelde Kleinmachnow Altlandsberg Birkenwerder Hohen Neuendorf Bernau bei Berlin Bergholz-Rehbrücke Glienicke/Nordbahn Königs Wusterhausen Dahlwitz-Hoppegarten Schöneiche bei Berlin 1 8 3 1 2 5 1 1 3 1 8 4 1 1 3 7 2 2 9 2 6 8 1 1 1 2 4 1 4 941 3 5 1 3 1 3 474 8 3 1 2 5 1 72 659 6 3 679 921 931 651 431 803 805 675 304 365 641 566 944 375 361 648 2 541 561 631 1 433 652 301 334 551 412 672 411 2 813 335 671 674 331 801 401 471 402 663 531 381 691 514 981 532 501 363 432 703 831 491 676 825 661 742 404 721 291 991 511 745 261 366 415 817 741 684 344 4 601 823 241 604 451 441 751 422 781 495 772 373 606 891 281 705 744 795 391 811 681 833 711 785 753 395 775 791 625 521221 611 461 771 455 444 211 774 371 394 463 201 861 821 493 614312881 333 341 851 2 215 2 4 2 2 2 649 633 421 971 815 712 321 2 621 834 853 251 453 323 623 855 495 215 1 Projektion: Germany_Zone_3 Ellipsoid: Bessel_1841 Geodätisches Datum: D_Deutsches_Hauptdreiecksnetz Erstellt am: 17.10.2012 M-PCG Telekom Deutschland GmbH Übersicht Breitbandversorgung 0 2 4 6 81 Kilometer Anschlußbereich 384 768 1000 2000 3000 6000 7000 10000 12000 14000 16000 17000 20000 25000 30000 50000 Ortsnetz 030 Berlin ==!"§============================== ka17-11463 K1711463_Anlage1 K1711463_Anlage2 K1711463_Anlage3