Drucksache 17 / 11 499 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 30. Januar 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Februar 2013) und Antwort Bildungsausgaben des Landes Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch waren die Ausgaben insgesamt für allge- meinbildende Schulen im Land Berlin - inkl. Zuweisun- gen an die Bezirke - in den Jahren 2009 - 2012? Zu 1.: Die für Bildung zuständige Senatsverwaltung erstellt selbst keine Statistiken zu Bildungsausgaben. Bundesweit standardisierte und vergleichbare Statistiken erstellt das Statistische Bundesamt. Öffentliche Ausgaben für allgemeinbildende und be- rufliche Schulen in Mrd. €: 2009 2010 vorl. Ist 2011 vorl. Ist 2011 Soll 2012 Soll Berlin 2,261 2,423 2,485 2,403 2,659 Quelle: Statistisches Bundesamt, Bildungsfinanzbericht 2012, S. 119 2. Wie hoch waren die Ausgaben insgesamt für allgemeinbildende Schulen im Land Berlin - inkl. Zuweisun- gen an die Bezirke - in den Jahren 2009-2012, prozentual gemessen am Bruttoinlandsprodukt des Landes? Zu 2.: Öffentliche Bildungsausgaben in Relation zum Bruttoinlandsprodukt Grundmittel in % des Bruttoinlandsprodukts 2009 2010 vorl. Ist 2011 vorl. Ist 2011 Soll 2012 Soll Berlin 4,7 4,9 4,9 4,6 - Quelle: Statistisches Bundesamt, Bildungsfinanzbericht 2012, S. 115 3. Wie viele Schüler/-innen besuchten insgesamt in den genannten Schuljahren jeweils allgemeinbildende Schulen? a) Wie hoch waren die Ausgaben insgesamt für allge- meinbildende Schulen im Land Berlin - inkl. Zuweisun- gen an die Bezirke – pro Schüler/-in bzw. pro Schulplatz in den genannten Schuljahren? Zu 3.: Die Schülerinnen und Schüler an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen haben sich seit 2009 wie folgt entwickelt: Schuljahr Schülerinnen und Schüler 2012/2013 289.152 2011/2012 292.267 2010/2011 291.930 2009/2010 294.538 Zu 3. a): Die Ausgaben für öffentliche allgemeinbil- dende Schulen in Berlin je Schülerin und Schüler beziffert das Statistische Bundesamt für das Jahr 2009 mit 7.100 Euro. Die einzelnen Schularten differieren allerdings (z. B. Grundschulen 5.500 Euro je Schülerin und Schüler). Für die Folgejahre liegen noch keine Werte vor. Quelle: Statistisches Bundesamt, Bildungsfinanzbericht 2012, S. 120 4. Welche Ausgabenposten rechnet der Senat in den Bereich "Bildungsausgaben" mit ein und in welcher Höhe in den genannten Schuljahren? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 499 2 Zu 4.: Öffentliche Bildungsausgaben gliedern sich nach Ausgabe- und Einnahmearten: Ausgabe- /Einnahmeart Personalausgaben + laufender Sachaufwand + Baumaßnahmen + sonstige Sachinvestitionen + Erwerb von Beteiligungen + Zahlungen an andere Bereiche = Unmittelbare Ausgaben + Zahlungen an öffentliche Bereiche = Bruttoausgaben - Zahlung von öffentlichen Bereichen = Nettoausgaben - Unmittelbare Einnahmen = Grundmittel Quelle: Statistisches Bundesamt, Bildungsfinanzbericht 2012, S. 100 Berlin, den 26. Februar 2013 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Mrz. 2013)