Drucksache 17 / 11 568 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Möller (LINKE) vom 13. Februar 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Februar 2013) und Antwort IT-Bedarfsanalyse – Kitaplanung auf Knopfdruck? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Bedeutung hat der vom Senat erstellte Kita-Bedarfsatlas als Planungsinstrument und Entschei- dungsgrundlage für die Vergabe von Fördermitteln für den Kitaausbau? 2. Nach welchen Kriterien hat der Senat den KitaBedarfsatlas erarbeitet, wer war einbezogen und in wel- chen zeitlichen Abständen soll er fortgeschrieben werden? Zu 1. und 2.: Der Bedarfsatlas stellt das Ergebnis ei- nes Planungs- und Abstimmungsprozesses zwischen der für Jugend und Familie zuständigen Senatsverwaltung und den Abteilungen Jugend der Bezirksämter dar. Zu den wesentlichen Kriterien im Rahmen der Erarbeitung zählt die Bereitstellung von aktuellen, ortspezifischen und validen Datenlagen zur Unterstützung der Kitaentwick- lungsplanungen der Bezirke. Zur Steuerung des Kitaausbauprogramms wurde der Bedarfsatlas 2012 erstmals entwickelt. Er stellt eine wich- tige Grundlage für die zu treffenden Förderentscheidun- gen dar. Um ihn jedoch als jeweils aktuelles Planungsinstrument nutzen zu können, bedarf es einer jährlichen Aktualisierung (s. hierzu auch Kleine Anfrage Drs. 17/10783). Auf Grundlage der vorhandenen Betreuungs- und Versorgungssituation auf der Ebene der Bezirksregionen und mit Hilfe der aktuellen Bevölkerungsprognose des Landes Berlin werden Aussagen über die voraussichtliche Bedarfsentwicklung in den nächsten Jahren vorgenom- men. Diese Informationen werden den Bezirken zur Überprüfung im Rahmen der bezirklichen Jugendhilfe- planung übermittelt. Durch die Rückäußerungen der Bezirke werden die zusammengestellten Daten mit den Er- kenntnissen über beispielsweise örtliche Planungsvorha- ben angereichert. Der Bedarfsatlas ermöglicht somit Aus- sagen über die tatsächliche und voraussichtliche Bedarfs- situation in den einzelnen Bezirksregionen. Er ist die we- sentliche Grundlage für Förderentscheidungen im Rah- men des Kitaplatzausbaus. Der Bedarfsatlas wird im Rahmen des Landesprogramms zum Kitaausbau auch im Jahr 2014 aktualisiert werden. 3. Welche Zielstellung verfolgt der Senat mit dem Projekt einer "IT-gestützten Kita-Bedarfsanalyse“, das im Rahmen des Programms ServiceStadt Berlin 2016 geför- dert werden soll? Zu 3.: Das Projekt „IT-gestützte Kita-Bedarfsanalyse“, das im Rahmen des Programms ServiceStadt Berlin 2016 gefördert wird, soll ein fortschreibungsfähiges System zur Beschreibung und Analyse der aktuellen Situation und Prognose der zukünftig erforderlichen Kita-Versorgung in Berlin entwickeln. Beabsichtigt ist, das Potenzial der für die Kitaplanung relevanten und bereits vorhandenen Da- ten für eine optimale Nutzung zu erschließen. Damit soll das auf Daten aufbauende Fundament für die Kitaplanun- gen in den Berliner Bezirken in qualitativer Hinsicht und bezogen auf die Aussagefähigkeit weiter verbessert wer- den. Die erwarteten Vorteile beziehen sich auf  eine höhere Verlässlichkeit bei Investitionsplanungen oder anderen Maßnahmen zum bedarfsgerech- ten Kitaplatzausbau,  die Unterstützung qualifizierter Entscheidungen durch den Einbezug weiterer entscheidungsrele- vanter Informationen (so können Geoinformati- onssysteme (GIS) zum Erkenntnisgewinn bei- spielsweise über voraussichtliche Entwicklungen, bezirksübergreifende Abstimmungserfordernisse oder Planungsanforderungen bei der Realisierung einzelner Einrichtungen beitragen),  eine verbesserte Information von Bürgerinnen und Bürgern sowie den Trägern der Jugendhilfe und anderen Institutionen durch internetgestützte In- formationen,  die verbesserten Möglichkeiten zur Partizipation sowohl im Vorfeld von Entscheidungen über Maßnahmen der Bedarfsdeckung als auch bei der Umsetzung entsprechender Maßnahmen durch Transparenz. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 568 2 Die IT-gestützte Kitabedarfsanalyse zielt somit auf die Unterstützung der bezirklichen Jugendhilfeplanung. 4. In welcher Art und Weise wurden die Bezirke und Kita-Träger in die Erarbeitung dieses Projektes einbezo- gen und wie bewerten die für Kitaplanung zuständigen bezirklichen Fachverantwortlichen das Projekt? Zu 4.: Die Projektidee ist im Zusammenhang mit der Entwicklung des zur Datenaufbereitung entwickelten In- struments für den Kita-Bedarfsatlas in der für Jugend und Familie zuständigen Senatsverwaltung entstanden. Weil dabei die Notwendigkeit zur Visualisierung der planungs- relevanten Daten deutlich wurde, um Erkenntnis-, Analy- se- und Entscheidungsprozesse zu unterstützen, aber die technischen Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren, wurde die Projektidee als zukunftsorientierte Lösung konkretisiert. Abgestimmt wurde das Projekt mit den Ar- beiten an der Entwicklung eines „Planungsraumbezogenen Informationssystems für Monitoring und Analy- se“ (PRISMA). Im Rahmen des Projektes werden sowohl die Bezirke als auch die Kita-Träger in die Entwicklung und Ausgestaltung dieses Instruments eingebunden. 5. Wie begründet der Senat die dem Projekt zugrunde liegende Grundannahme, dass der Bedarf an Kita-Plätzen rein mathematisch mess- und darstellbar sei? 6. Plant der Senat die Prioritätensetzung für den Kitaausbau und die Ausgabe von entsprechenden Förder- mitteln von den Aussagen einer IT-gestützten Kita- Bedarfsanalyse abhängig zu machen bzw. welche Funkti- on soll die IT-gestützte Kita-Bedarfsanalyse haben? Zu 5. und 6.: Die „IT- gestützte Kita-Bedarfsanalyse “ erfüllt die Funktion eines Instrumentes zur Unterstützung der Planungsnachhaltigkeit und zur Gewähr- leistung einer wohnortnahen bzw. bedarfsgerechten Ver- sorgung der Bevölkerung mit Kita-Plätzen. Auf der Grundlage kleinräumiger Daten (Baublöcke) soll das Er- stellen von Bedarfsatlanten unterstützt werden. Grund für diese kleinräumige Betrachtung ist, dass eine Analyse, die sich an Bezirksregionen (administrativen Grenzen) orien- tiert, zu ungenau sein kann. Eine kleinräumige Analyse macht auf starke Unterschiede (Disparitäten) innerhalb der Bezirksregion aufmerksam. Diese Form der Analyse ermöglicht den Kita-Bedarf exakt einzuschätzen, adress- genau Gebiete zu identifizieren, in denen der Handlungs- bedarf am höchsten ist und dadurch den Kita-Ausbau ge- nau zu steuern. Die Analysen sollen mithilfe des Geoinformationssystems (GIS) durchgeführt und die Ergebnisse visualisiert werden. In die Bedarfsfeststellung müssen immer Erfahrungen und Erkenntnisse, die vor Ort vorhanden sind, sowie fach- liche und fachpolitische Strategien der Bezirke einbezo- gen werden. Die für die Planungen aufbereiteten Daten aus den unterschiedlichen Statistiken und Datenbanken bilden einen Ausschnitt der Wirklichkeit ab ebenso wie die Erfahrungen und Erkenntnisse vor Ort einen anderen Ausschnitt von Wirklichkeit darstellen. Beides ergänzt sich im Idealfall und ermöglicht - zusammen betrachtet - den Blick auf einen größeren Ausschnitt der Realität. Insofern wird der Bedarf erst messbar im Prozess des Abgleichs bzw. der Abstimmung von quantitativen und qualitativen Informationen. Der auf Grundlage dieser In- formationen festgestellte Bedarf ist mathematisch dar- stellbar. Auch bei den zukünftigen Entscheidungen über die Vergabe von Fördermitteln wird der Senat die bewährte Praxis (s. Kita-Bedarfsatlas) der Rückkoppelung, Über- prüfung und ggf. Korrektur von Daten durch die bezirkli- chen Jugendhilfeplanungen fortsetzen. 7. Mit welchen Konsequenzen wird zu rechnen sein, wenn eine IT-gestützte Kita-Bedarfsanalyse Über- oder Unterausstattungen auf Grundlage von Daten eines Geoinformationssystems feststellt und was geschieht, wenn diese mathematischen Annahmen im Widerspruch zu den bezirklichen Kitaentwicklungsplanungen stehen? Wessen Aussagen sind entscheidend? Zu 7.: Bei unterschiedlichen Einschätzungen oder Bewertungen werden die für Jugend und Familie zustän- dige Senatsverwaltung und das betroffene Jugendamt auch zukünftig gemeinsam eine Bewertung der Bedarfs- lage entwickeln. Dieses Verfahren bewährt sich derzeit bei der Entwicklung und Anwendung des Kita- Bedarfsatlas. Der Senat beabsichtigt nicht, davon abzurücken . 8. In welchem Verhältnis steht das Projekt einer ITgestützten Kita-Bedarfsanalyse zu ISBJ-Kita und dessen geplanten Ausbau? Zu 8.: Es ist beabsichtigt, das Projekt „IT-gestützte Kita-Bedarfsanalyse“ als Modul in die ISBJ-Infrastruktur zu integrieren. Es stellt eine Ergänzung und Erweiterung des bisherigen Fokus von ISBJ dar. 9. Wer soll das Projekt „IT-gestützten KitaBedarfsanalyse “ realisieren? Zu 9.: Das Projekt wird von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft durchgeführt. Es wird finanziell unterstützt durch das Programm ServiceStadt Berlin 2016. 10. Welcher finanzielle Aufwand wird für die Ent- wicklung der IT-gestützten Kita-Bedarfsanalyse veran- schlagt und welcher Entwicklungszeitraum ist vorgese- hen? 11. Wie ist der Stand der Bewilligung des Vorhabens im Rahmen des Modernisierungsprogramms ServiceStadt Berlin? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 568 3 Zu 10. und 11.: Für das Projekt „IT-gestützte KitaBedarfsanalyse “ ist ein Entwicklungszeitraum von zwei Jahren vorgesehen. Mit dem Beschluss über die Aufnah- me des Projekts in das Programm ServiceStadt Berlin 2016 im Januar 2013 wurden 92 T€ für das Haushaltsjahr 2013 bewilligt. Berlin, den 14. März 2013 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mrz. 2013)