Drucksache 17 / 11 587 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 15. Februar 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Februar 2013) und Antwort Planstellen und tatsächlich Beschäftigte beim Zentralen Objektschutz (ZOS) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war die Anzahl der Planstellen (SollStärke ) beim Zentralen Objektschutz (ZOS) zum Stichtag 31. Dezember 2012, untergliedert in Stellen für Beamte und Angestellte: a. Direktion ZA ZOS 1 bis 3 und Leitung? b. Direktion ZA ZOS A bis D? 2. Wie hoch war die Anzahl der tatsächlich Beschäftigten (Ist-Stärke) beim Zentralen Objektschutz zum Stichtag 31. Dezember 2012, untergliedert in Beamte und Angestellte: a. Direktion ZA ZOS 1 bis 3 und Leitung? b. Direktion ZA ZOS A bis D? Zu 1. und 2.: Dienststellen Beschäftigtengruppe Stellen 2012** VZÄ 2012 (1) (2) Direktion Zentrale Aufgaben Zentraler Objektschutz (Dir ZA ZOS) 1 -3 Beamtinnen und Beamte 18 19,00 und Leitung Tarifbeschäftigte 6 37,15 *** Dir ZA ZOS A - D Beamtinnen und Beamte 20 23,00 Tarifbeschäftigte 1.251,50 1.087,35 Gesamt 1.295,50 1.166,50 * Eine differenzierte Darstellung der bei den Einheiten A - D und Sachgebieten 1 - 3 des ZOS vorhandenen Stellen und tätigen Dienstkräfte ist anhand der IPV-Daten nicht möglich. ** einschl. Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) ***ein Teil der Stellen ist derzeit noch dem Bereich Dir ZA ZOS A-D zugeordnet (1) Vollzeitäquivalent (Dienstkräfte in Altersteilzeit Arbeitsphase wurden in Höhe ihrer tatsächlichen Arbeitszeit berücksichtigt ) (2) Angaben ohne beurlaubte Dienstkräfte Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 587 2 3. Wie viele der in der Antwort auf die Frage 2 ge- nannten Gesamtzahl der tatsächlich Beschäftigten beim Zentralen Objektschutz waren mit Stichtag 31. Dezember 2012 jeweils dem stationären beziehungsweise dem mobi- len Objektschutz zuzuordnen? Zu 3.: Darüber hinaus werden Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte in den Objektschutzeinheiten mit Führungs- und Planungsaufgaben betraut. 4. Wie viele der in der Antwort auf die Frage 2 ge- nannten Zahl der tatsächlich Beschäftigten beim Zentralen Objektschutz waren mit Stichtag 31. Dezember 2012 im Gefangenenwesen eingesetzt? Zu 4.: Es werden keine Beschäftigten des Zentralen Objektschutzes im Gefangenenwesen eingesetzt. 5. Wie viele Überstunden sind für die in der Antwort auf die Frage 2 genannten Zahl der tatsächlich Beschäftigten beim Zentralen Objektschutz und Gefangenenwesen, jeweils für die Jahre 2008, 2009, 2010, 2011 und 2012 angefallen? Zu 5.: Die Basis zur Beantwortung dieser Frage ist die listenmäßige Erfassung der Stundenbelastungen in den Referaten ZOS und Gefangenenwesen (Gef) zu einem Stichtag (letzter des Monats). Die Statistik wies bis zum Oktober 2011 ausschließ- lich die angeordneten Überstunden aus. Auf Grund eines Systemwechsels in der Stundenerfassung in den Referaten ZOS und Gef im November 2011 wird die Summe aller Mehrleistungen summarisch in der Statistik ausgewiesen. Hierzu zählen auch Freischichten und Arbeitszeitgutha- ben aus dem Anwendungstarifvertrag. Finanziell abgelt- bar sind jedoch nur die angeordneten Überstunden (ca. 1 % der ausgewiesenen Stunden). Eine retrograde Diffe- renzierung der Stundenbelastung ist nicht mehr möglich. Direktion ZA Zentraler Objektschutz Stichtag Stundenbelastung Beamtinnen und Beamte Stundenbelastung Tarifbeschäftigte im Ob- jektschutz 31.12. 2008 3.994 Std. 64.720 Std. 31.12. 2009 3.607 Std. 52.826 Std. 31.12. 2010 4.421 Std. 84.400 Std. 31.12. 2011* 4.276 Std. 360.820 Std. 31.12. 2012* 3.129 Std. 343.613 Std. Direktion ZA Gefangenenwesen Stichtag Stundenbelastung Beamtinnen und Beamte Stundenbelastung Tarifbeschäftigte im Ge- fangenenüberwachungsdienst 31.12. 2008 10.863 Std. 33.284 Std. 31.12. 2009 10.428 Std. 31.322 Std. 31.12. 2010 9.994 Std. 43.786 Std. 31.12. 2011* 11.062 Std. 164.235 Std. 31.12. 2012* 10.195 Std. 133.564 Std. *) Wechsel des Erfassungssystems im November 2011, Erfassung aller Mehrleistungen, einschl. Arbeitszeitkonto, Berlin, den 13. März 2013 Frank Henkel Senator für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Apr. 2013) Stand 31.12.2012 durchschnittlich eingesetzte Ta- rifbeschäftigte im Objektschutz stationäre Maßnahmen 881 mobile Maßnahmen 206 Summe 1087