Drucksache 17 / 11 588 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 15. Februar 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Februar 2013) und Antwort Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei Direktionen und Abschnitten der Berliner Polizei Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war die Anzahl der Planstellen (Soll- Stärken) in den Polizeidirektionen 1 bis 6 und in der Di- rektion ZA insgesamt im Jahr 2012, untergliedert in Stel- len für Schutz- und Kriminalbeamte und Stellen für Tarif- beschäftigte (Angestellte und Arbeiter): a. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 1? b. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 2? c. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 3? d. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 4? e. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 5? f. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 6? g. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion ZA? 2. Wie hoch war die Anzahl der tatsächlich Beschäf- tigten (Ist-Stärke) in den Polizeidirektionen 1 bis 6 und in der Direktion ZA insgesamt im Jahr 2012, untergliedert in Stellen für Schutz- und Kriminalbeamte und Stellen für Tarifbeschäftigte (Angestellte und Arbeiter): a. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 1? b. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 2? c. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 3? d. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 4? e. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 5? f. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 6? g. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion ZA? Zu 1. und 2.: Dienststelle Beschäftigtengruppe Stellen 2012* VZÄ(1) 2012(2) Direktion 1 - 6; Direktion Zentrale Aufgaben (ZA) Beamtinnen und Beamte Schutzpolizei 12.240,00 11.664,61 Beamtinnen und Beamte Kriminalpolizei 1.061,50 1.058,00 Beamtinnen und Beamte NtD/TD/WissD(3) 211,26 200,68 Tarifbeschäftigte 2.625,21 2.351,84 Direktion 1 - 6; Direktion ZA gesamt 16.137,97 15.275,13 Dienststelle Beschäftigtengruppe Stellen 2012* VZÄ(1) 2012(2) Direktion 1 Beamtinnen und Beamte Schutzpolizei 1.527,00 1.500,00 Beamtinnen und Beamte Kriminalpolizei 165,00 172,18 Beamtinnen und Beamte NtD/TD/WissD 23,26 27,24 Tarifbeschäftigte 105,73 95,19 Direktion 1 Gesamt 1.820,99 1.794,61 Direktion 2 Beamtinnen und Beamte Schutzpolizei 1.629,00 1.600,03 Beamtinnen und Beamte Kriminalpolizei 179,00 170,73 Beamtinnen und Beamte NtD/TD/WissD 23,00 23,18 Tarifbeschäftigte 113,67 105,94 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 588 2 Direktion 2 Gesamt 1.944,67 1.899,86 Direktion 3 Beamtinnen und Beamte Schutzpolizei 1.631,00 1.547,41 Beamtinnen und Beamte Kriminalpolizei 161,00 163,78 Beamtinnen und Beamte NtD/TD/WissD 23,00 23,33 Tarifbeschäftigte 98,38 86,21 Direktion 3 Gesamt 1.913,38 1.820,73 Direktion 4 Beamtinnen und Beamte Schutzpolizei 1.485,00 1.479,99 Beamtinnen und Beamte Kriminalpolizei 158,00 162,60 Beamtinnen und Beamte NtD/TD/WissD 24,00 21,83 Tarifbeschäftigte 99,50 90,41 Direktion 4 Gesamt 1.766,50 1.754,82 Direktion 5 Beamtinnen und Beamte Schutzpolizei 1.755,00 1.672,35 Beamtinnen und Beamte Kriminalpolizei 207,00 204,14 Beamtinnen und Beamte NtD/TD/WissD 24,00 29,63 Tarifbeschäftigte 106,96 89,18 Direktion 5 Gesamt 2.092,96 1.995,30 Direktion 6 Beamtinnen und Beamte Schutzpolizei 1.579,50 1.549,71 Beamtinnen und Beamte Kriminalpolizei 190,50 184,58 Beamtinnen und Beamte NtD/TD/WissD 19,00 15,18 Tarifbeschäftigte 123,80 114,01 Direktion 6 Gesamt 1.912,80 1.863,46 Direktion ZA Beamtinnen und Beamte Schutzpolizei 2.633,50 2.315,12 Beamtinnen und Beamte Kriminalpolizei 1,00 - Beamtinnen und Beamte NtD/TD/WissD 75,00 60,32 Tarifbeschäftigte 1.977,17 1.770,91 Direktion ZA Gesamt 4.686,67 4.146,35 Gesamtergebnis 16.137,97 15.275,13 3. Wie hoch war die Anzahl der Planstellen (SollStärke ) in den einzelnen Polizeiabschnitten insgesamt im Jahr 2012, untergliedert in Stellen für Beamte und Stellen für Tarifbeschäftigte (Angestellte und Arbeiter): a. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 1? b. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 2? c. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 3? d. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 4? e. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte 5? f. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Anschnitte der Direktion 6? 4. Wie hoch war die Anzahl der tatsächlich Beschäftigten (Ist-Stärke) in den einzelnen Polizeiabschnit- ten insgesamt im Jahr 2012, untergliedert in Stellen für Beamte und Stellen für Tarifbeschäftigte (Angestellte und Arbeiter): a. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion1? b. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 2? c. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 3? d. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 4? e. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 5? f. Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 6? Zu 3. und 4.: Dienststelle Beschäftigtengruppe Stellen 2012* VZÄ (1) 2012 (2) Direktion 1 - 6 / Abschnitte 11 - 66 Beamtinnen und Beamte 7.510,76 7.074,35 Tarifbeschäftigte 263,31 238,92 Gesamt 7.774,07 7.313,27 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 588 3 Dienststelle Beschäftigtengruppe Stellen 2012* VZÄ(1) 2012(2) Dir 1 A 11 Beamtinnen und Beamte 238,00 233,20 Tarifbeschäftigte 8,00 6,54 Dir 1 A 12 Beamtinnen und Beamte 231,00 208,43 Tarifbeschäftigte 7,00 7,50 Dir 1 A 13 Beamtinnen und Beamte 197,00 180,97 Tarifbeschäftigte 8,00 5,63 Dir 1 A 14 Beamtinnen und Beamte 172,26 166,78 Tarifbeschäftigte 6,00 5,77 Dir 1 A 15 Beamtinnen und Beamte 188,00 179,09 Tarifbeschäftigte 5,00 6,00 Dir 1 A 16 Beamtinnen und Beamte 177,00 163,64 Tarifbeschäftigte 5,00 5,00 Dir 2 A 21 Beamtinnen und Beamte 288,00 264,08 Tarifbeschäftigte 10,00 7,77 Dir 2 A 22 Beamtinnen und Beamte 146,50 157,80 Tarifbeschäftigte 4,75 6,90 Dir 2 A 23 Beamtinnen und Beamte 178,50 171,41 Tarifbeschäftigte 7,00 9,06 Dir 2 A 24 Beamtinnen und Beamte 250,50 227,93 Tarifbeschäftigte 8,50 8,18 Dir 2 A 25 Beamtinnen und Beamte 213,50 205,47 Tarifbeschäftigte 8,00 6,04 Dir 2 A 26 Beamtinnen und Beamte 201,00 180,33 Tarifbeschäftigte 8,75 6,77 Dir 3 A 31 Beamtinnen und Beamte 205,00 176,82 Tarifbeschäftigte 7,00 5,90 Dir 3 A 32 Beamtinnen und Beamte 228,00 214,05 Tarifbeschäftigte 9,00 7,00 Dir 3 A 33 Beamtinnen und Beamte 197,00 177,31 Tarifbeschäftigte 6,00 7,00 Dir 3 A 34 Beamtinnen und Beamte 172,00 170,61 Tarifbeschäftigte 7,00 6,75 Dir 3 A 35 Beamtinnen und Beamte 228,00 204,76 Tarifbeschäftigte 6,00 6,82 Dir 3 A 36 Beamtinnen und Beamte 230,00 219,02 Tarifbeschäftigte 7,00 4,81 Dir 4 A 41 Beamtinnen und Beamte 163,00 164,21 Tarifbeschäftigte 8,00 5,90 Dir 4 A 42 Beamtinnen und Beamte 169,00 158,06 Tarifbeschäftigte 6,00 5,00 Dir 4 A 43 Beamtinnen und Beamte 136,00 140,66 Tarifbeschäftigte 5,00 3,64 Dir 4 A 44 Beamtinnen und Beamte 181,00 180,96 Tarifbeschäftigte 7,00 5,90 Dir 4 A 45 Beamtinnen und Beamte 182,00 166,08 Tarifbeschäftigte 7,00 5,03 Dir 4 A 46 Beamtinnen und Beamte 163,00 159,63 Tarifbeschäftigte 5,00 4,52 Dir 4 A 47 Beamtinnen und Beamte 150,00 141,99 Tarifbeschäftigte 4,00 5,41 Dir 5 A 51 Beamtinnen und Beamte 291,00 266,80 Tarifbeschäftigte 12,00 9,42 Dir 5 A 52 Beamtinnen und Beamte 186,00 173,93 Tarifbeschäftigte 6,00 3,00 Dir 5 A 53 Beamtinnen und Beamte 243,00 226,94 Tarifbeschäftigte 8,00 7,00 Dir 5 A 54 Beamtinnen und Beamte 228,00 206,21 Tarifbeschäftigte 8,25 7,50 Dir 5 A 55 Beamtinnen und Beamte 233,00 209,19 Tarifbeschäftigte 7,00 5,91 Dir 5 A 56 Beamtinnen und Beamte 216,00 208,96 Tarifbeschäftigte 6,00 6,68 Dir 6 A 61 Beamtinnen und Beamte 168,50 166,43 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 588 4 Tarifbeschäftigte 6,00 6,90 Dir 6 A 62 Beamtinnen und Beamte 225,00 198,42 Tarifbeschäftigte 8,06 9,00 Dir 6 A 63 Beamtinnen und Beamte 183,00 174,29 Tarifbeschäftigte 6,00 5,57 Dir 6 A 64 Beamtinnen und Beamte 255,00 248,65 Tarifbeschäftigte 9,00 10,00 Dir 6 A 65 Beamtinnen und Beamte 211,00 193,38 Tarifbeschäftigte 7,00 6,77 Dir 6 A 66 Beamtinnen und Beamte 186,00 187,85 Tarifbeschäftigte 10,00 6,36 Gesamtergebnis 7.774,07 7.313,27 * einschl. Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) und unter Berücksichtigung der unterjährigen Stellenumsetzungen im Rahmen der belastungsorientierten Personalver- teilung im Vollzug und der Zentralisierung der Bearbeitung von Betrugsdelikten im LKA 3 (1) Vollzeitäquivalent (Dienstkräfte in Altersteilzeit Arbeitsphase wurden in Höhe ihrer tatsächlichen Arbeitszeit berücksichtigt) (2) Angaben ohne beurlaubte Dienstkräfte (3) NtD= nichttechnischer Dienst, TD= technischer Dienst, WissD = wissenschaftlicher Dienst Berlin, den 15. März 2013 Frank Henkel Senator für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Apr. 2013)