Drucksache 17 / 11 620 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN) vom 22. Februar 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Februar 2013) und Antwort Vertragliche Berichtspflichten über die Leistungen der S-Bahn Berlin hier: Monatliche Berichte Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: a) Wo sind die monatlichen Nachweise einsehbar bzw. wo werden diese veröffentlicht? b) Falls diese Nachweise bisher nicht veröffentlicht werden: mit welcher Begründung ist dieses bisher nicht geschehen und wann ist dieses an welcher Stelle geplant? Antwort zu 1: Die monatlichen Berichte sind nicht öf- fentlich einsehbar. Eine Veröffentlichung ist nicht ge- plant. Es handelt sich bei den Berichten zunächst um vorläu- fige Darstellungen der S-Bahn Berlin GmbH, die im Er- gebnis der Prüfung durch die VBB Verkehrsverbund Ber- lin-Brandenburg GmbH, Center für Nahverkehrs- und Qualitätsmanagement, ggf. geändert, ergänzt oder korrigiert werden müssen. Durch das Land Berlin und die VBB GmbH wird die Öffentlichkeit auf verschiedenen Wegen über die Ergeb- nisse der Leistungserbringung und deren Qualität im S- Bahnverkehr informiert. So erstellt der Senat jährlich ei- nen Bericht über den Regional- und S-Bahnverkehr für das Berliner Abgeordnetenhaus. Die VBB GmbH informiert in den jährlich erscheinenden Publikationen Ver- bundbericht und Qualitätsbilanz. Zudem veröffentlicht sie monatlich auf ihrer Internetseite wichtige Kennzahlen zur Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und Fahrzeugeinsatz. Frage 2: a) Wie viele Zugkilometer wurden monatlich seit Ja- nuar 2012 fahrplanmäßig erbracht? b) Wie viele Zugkilometer müssen vertraglich monat- lich von der S-Bahn Berlin erbracht werden? Antwort zu 2 a und b: Fahrplan Soll und Ist in Zugki- lometer für das Land Berlin im Jahr 2012 [in Mio Zugkm] Berlin Jan 12 Feb 12 Mrz 12 Apr 12 Mai 12 Jun 12 Jul 12 Aug 12 Sep 12 Okt 12 Nov 12 Dez 12 Soll 2.49 2.34 2.50 2.39 2.47 2.42 2.47 2.51 2.40 2.49 2.43 2.43 IST 2.37 2.17 2.29 2.17 2.28 2.27 2.32 2.38 2.30 2.34 2.32 2.31 Diese Angaben basieren auf den Meldungen der S- Bahn Berlin GmbH und werden im Rahmen der Schluss- abrechnung 2012 endabgestimmt. Frage 3: a) Welche Verkehrsangebote gab es aufgrund von Fahrplanabweichungen? b) Bitte legen sie die tabellarische und grafische Auf- bereitung bei. c) Wie viele Ersatzverkehre von welcher Art, wurden wann mit welcher Begründung durchgeführt Antwort zu 3: Fahrplanabweichungen aufgrund von Baumaßnahmen, Großveranstaltungen oder Feiertagen treten im S-Bahnnetz nahezu täglich auf. Die jeweiligen Verkehrsangebote sind der spezifischen Verkehrsnachfra- ge angepasst. Für das Ersatzangebot z.B. während Bau- maßnahmen bestehen unterschiedliche Möglichkeiten, beispielsweise eingleisige Aufrechterhaltung eines durch- gehenden S-Bahn-Betriebes, S-Bahn-Pendelverkehr oder Schienenersatzverkehr mit Bussen. Das für eine Baumaß- nahme anzuwendende Ersatzkonzept ist abhängig von den jeweils im konkreten Fall bestehenden Einschränkungen der Infrastruktur. Die Ersatzkonzepte werden durch die S- Bahn Berlin GmbH erarbeitet und der VBB GmbH vorge- legt. Dort werden die Ersatzkonzepte geprüft und ggf. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 620 2 erforderliche Änderungen mit der S-Bahn Berlin GmbH abgestimmt. Im Jahr 2012 wurden im Berliner S-Bahn-Netz 345 geplante Baumaßnahmen durchgeführt. Eine detaillierte Darstellung aller Ersatzkonzepte würde den üblichen Rahmen und Arbeitsaufwand einer Kleinen Anfrage er- heblich übersteigen. Die Informationen zu den Baumaßnahmen werden durch die DB AG darüber hinaus im wö- chentlich erscheinenden Faltblatt „Fahrplanänderungen bei der S-Bahn“ veröffentlicht, das sowohl in gedruckter Form als auch als pdf-Datei erhältlich ist. c) Im Jahr 2012 wurden 289.892 Zugkilometer im Land Berlin durch Schienenersatzverkehr mit Bussen oder Straßenbahnen ersetzt. Eine detaillierte Darstellung zu Art, wann und mit welcher Begründung der Schienener- satzverkehr im Jahr 2012 durchgeführt wurde, würde den Arbeitsaufwand einer Kleinen Anfrage erheblich über- steigen. Frage 4: Wie war der Pünktlichkeitsgrad monatlich seit Januar 2012? Antwort zu 4: In der nachfolgenden Tabelle wird der nach Anlage 2.1 Verkehrsvertrag abzurechnende Pünkt- lichkeitsgrad des Jahres 2012 dargestellt. Monat Januar 91,28% Februar 85,63% März 88,04% April 90,32% Mai 88,06% Juni 88,88% Juli 89,82% August 87,47% September 89,74% Oktober 87,82% November 89,60% Dezember 86,26% Frage 5: Wie wird die Anschlusssicherung gewährleistet ? Antwort zu 5: An ausgewählten Punkten im Berliner S-Bahn-Netz erfolgt die Anschlusssicherung zwischen verschiedenen S-Bahn-Linien untereinander, wie auch zwischen Regionalverkehr und S-Bahn. Hierbei wird die sogenannte Angesichtsregelung angewendet. Die An- schlusssicherung erfolgt dabei durch den Triebfahrzeug- führer des Abbringerzuges, der angehalten ist, bei bereits einfahrendem oder im Bahnhof stehendem Zubringerzug maximal zwei Minuten auf umsteigende Fahrgäste zu warten. Bei der Entscheidung über die Anschlussgewäh- rung muss jedoch jeweils im konkreten Einzelfall die ak- tuelle Betriebssituation beachtet werden, um insbesondere das Entstehen von Folgeverspätungen zu vermeiden, die ihrerseits an anderen Punkten im Netz zu Anschlussver- lusten führen könnten. Frage 6: a) Was ist mit der im Vertrag genannten Betriebszent- rale gemeint? b) Gibt es Notbedienplätze und können diese den Be- trieb abfangen, wenn die Zentrale ausfällt? Antwort zu 6: Die Betriebszentrale S-Bahn ermöglicht analog zur Betriebszentrale für den Regional-, Güter- und Fernverkehr die zentrale Steuerung der Betriebsdurchfüh- rung bei der S-Bahn. Soweit die S-Bahn-Strecken bereits mit elektronischen Stellwerken (ESTW) ausgerüstet sind, werden diese nicht mehr vor Ort, sondern durch Fahr- dienstleiter in der Betriebszentrale bedient. Auch die Netzdisposition erfolgt von dort. Neu zu errichtende ESTW werden ebenfalls in die Steuerung der Betriebs- zentrale integriert. Antwort zu Frage 6b: Hierzu teilte die S-Bahn Berlin GmbH mit „“Für den Fall, dass die Fernsteuerung der dezentralen Stellwerke durch die zentrale Betriebszentrale nicht erfolgen kann (beispielsweise im äußerst selten in der Praxis auftretenden Fall einer Unterbrechung der re- dundant ausgelegten Datenverbindung), werden vor Ort sog. Notbedienplätze vorgehalten. Deren Leistungsum- fang ist zwar im Vergleich zur Regelsteuerung der Zentra- le eingeschränkt, garantiert aber in jedem Fall den Fahr- betrieb vor Ort.“ Berlin, den 11. März 2013 In Vertretung Christian Gaebler ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mrz. 2013)