Drucksache 17 / 11 673 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 05. März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. März 2013) und Antwort Was macht die Polizei an Berliner Schulen? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie häufig hat die Polizei im Land Berlin in den Schuljahren 2009/2010 bis 2012/2013 schulpflicht- verletzende Kinder und Jugendliche während der Schul- zeit aufgegriffen? Bitte nach Schuljahren und Bezirken aufschlüsseln. a) In wie vielen Fällen konnte in den genannten Jah- ren die Polizei die Schüler/-innen Schulen zuweisen und sie wieder in den Unterricht zurückführen? b) In wie vielen Fällen hat in den genannten Jahren das Aufgreifen der Schüler/-innen dazu geführt, dass die Betroffenen wieder regelmäßig die Schule besuchen? c) In wie vielen Fällen hat in den genannten Jahren das Aufgreifen der Schüler/-innen dazu geführt, dass die Betroffenen ein Schulverweigerungsprojekt der Kinder- und Jugendhilfe besuchen mussten? Zu 1.: Von der Polizei Berlin werden keine gezielten Einsätze durchgeführt, um schulpflichtverletzende Kinder und Jugendliche aufzugreifen. Ggf. werden Kinder und Jugendliche in der Regel den Erziehungsberechtigten übergeben und nur im Einzelfall als Ausnahme der Schule zugeführt. Zu 1 a.: Sofern mit der Anfrage die Anzahl von Schulzuführungen gemeint ist, wird auf die nachfolgende Tabelle verwiesen. Schulzuführungen Jahr 2008 2009 2010 2011 2012 gesamt 41 39 30 31 28 Direktion 1 Pankow, Reinickendorf 13 14 9 1 5 Direktion 2 Charlottenburg-Wilmerdorf, Spandau 0 0 1 0 1 Direktion 3 Mitte 2 8 5 0 0 Direktion 4 Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof- Schöneberg 0 1 0 0 0 Direktion 5 Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln 23 6 7 4 14 Direktion 6 Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick 3 10 8 26 8 Hinweis: Die Daten werden nur nach Polizeidirektio- nen und Kalenderjahren erhoben. Zu 1 b und 1 c.: Eine Beantwortung der Fragen ist im Rahmen der Bearbeitung einer Kleinen Anfrage nicht leistbar. Hierzu wäre eine Einzelfallabfrage an allen Ber- liner Schulen erforderlich. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 673 2 2. Wie häufig wurde in den Schuljahren 2009/2010 bis 2012/2013 in den Schulen die Polizei gerufen? Bitte nach Schuljahren und Bezirken auflisten. a) In wie vielen Fällen war der Auslöser eine gewalt- tätige Auseinandersetzung oder der Verdacht auf Körper- verletzungen? b) In wie vielen Fällen bestand der Verdacht auf Sachbeschädigung? c) In wie vielen Fällen bestand der Verdacht auf Diebstahl oder Raub? d) In wie vielen Fällen bestand der Verdacht auf Missbrauch von Betäubungsmitteln? e) Wegen welcher weiterer Delikte wurde die Polizei gerufen? Zu 2. – 2 e.: Bei der Polizei Berlin ist eine automatisierte Recherche von Einsatzanlässen mit der Verknüp- fung „Schule“ nicht möglich. Die Beantwortung der Frage wird daher auf die Eingangsstatistische Erfassung von Straftaten gestützt. Die Zahlen dieser Statistik sind jedoch mit der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) Berlin (Ausgangsstatistik) wegen des unterschiedlichen Erfassungszeitraums nach Schuljahren nicht vergleichbar. Da die PKS für das Jahr 2012 noch nicht veröffentlicht wor- den ist, findet das Schuljahr 2011/2012 noch keine Be- rücksichtigung. Es ist zudem statistisch nicht differen- ziert, ob eine Straftat in einer Schule, in deren Umfeld oder auf dem Weg dorthin erfolgte. Bei der Bewertung der Zahlen muss auch unbedingt berücksichtigt werden, dass bei Straftaten, die in Zusammenhang mit Schulen erfasst worden sind, die Tatverdächtigen sowie Opfer nicht zwangsläufig Schülerinnen oder Schüler sein müs- sen. Straftaten mit Tatörtlichkeit Schule/Schulweg Delikt Schuljahr 2007/2008 2008/2009 2009/2010 2010/2011 Einfacher Diebstahl 1 141 1 279 1 150 1 440 Sachbeschädigung 1 256 1 103 973 931 Körperverletzung -insgesamt-, darunter 1 214 1 380 1 335 1 347 fahrlässige Körperverletzung 33 30 45 41 leichte Körperverletzung 855 979 913 964 schwere/gefährliche Körperverletzung 326 371 377 342 Schwerer Diebstahl 843 948 693 761 Beleidigung 340 359 306 399 Hausfriedensbruch 182 174 143 149 Bedrohung 173 224 222 150 Nötigung 117 102 99 96 Raub 105 62 61 52 Straftaten gegen Waffengesetz 60 64 72 47 Rauschgiftdelikte 46 64 72 70 sonstige Straftaten 426 461 476 456 Straftaten -insgesamt- 5 903 6 220 5 602 5 898 Quelle (für Daten 2010/2011): Verlaufsstatistik Datawarehouse (DWH_FI; Stand 10.01.2012, 11:00 Uhr) Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 673 3 Straftaten an Schulen nach Bezirken Bezirk Schuljahr 2007/2008 2008/2009 2009/2010 2010/2011 alle Straft. Rohheits- del. * alle Straft. Rohheits- del. * alle Straf. Rohheits- del. * alle Straft. Rohheits- del. * Charlotten- burg- Wilmersdorf 474 131 487 112 476 124 520 119 Friedrichshain- Kreuzberg 475 148 587 180 500 141 519 158 Lichtenberg 459 105 522 122 417 104 434 117 Marzahn- Hellersdorf 527 176 453 145 492 151 476 171 Mitte 797 218 867 260 716 247 721 234 Neukölln 521 161 571 199 462 179 490 184 Pankow 497 79 520 95 500 109 513 125 Reinickendorf 439 121 534 145 465 141 503 147 Spandau 411 91 443 127 390 120 487 138 Steglitz- Zehlendorf 482 96 472 97 434 100 462 68 Tempelhof- Schöneberg 427 91 399 102 417 123 406 103 Treptow- Köpenick 389 74 360 81 326 78 358 79 unbekannt 5 1 5 1 7 1 9 2 Berlin - gesamt- 5 903 1 492 6 220 1 666 5 602 1 618 5 898 1 645 Quelle (für Daten 2010/2011): Verlaufsstatistik Datawarehouse (DWH_FI; Stand 10.01.2012, 11:00 Uhr) * Rohheitsdelikte = Körperverletzung, Nötigung, Bedrohung, Raub 3. Wie häufig führte in den Schuljahren 2009/2010 bis 2012/2013 die Polizei in den Berliner Schulen Veran- staltungen durch? Bitte nach Schuljahren und Bezirken auflisten. a) In wie vielen Fällen handelte es sich hierbei um Maßnahmen zur Verkehrserziehung? b) In wie vielen Fällen handelte es sich hierbei um “Anti-Gewalt-Veranstaltungen” (AGV)? c) In wie vielen Fällen handelt es sich hierbei um “themenbezogene Informationsveranstaltungen” (TIV)? d) In wie vielen Fällen kamen hierbei die Projekte “Konrad passt auf”, “Bobbi Bär und Hansi Hase”, “Durch den Tag mit Lilly und Mo” und wie häufig kam das “Brummi”-Projekt zum Einsatz? e) In wie vielen Fällen hielt in den genannten Jahren die Berliner Polizei Vorträge oder Unterrichtsreihen zum Themenkomplex Medienkompetenz und Kinder- und Ju- gendschutz? f) Zu welchen weiteren Themen führte die Polizei in den genannten Jahren Veranstaltungen an Schulen durch? Zu 3 a.: Die statistische Erfassung der verkehrspolizei- lichen Präventionsarbeit zur Darstellung der Anzahl der Veranstaltungen zur Risikogruppe Kinder erfolgt nicht nach Schuljahren, sondern nach Kalenderjahren und nach Polizeidirektionen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 673 4 Anzahl der Veranstaltungen Zielgruppe: Kinder Direktion 1 Direktion 2 Direktion 3 Direktion 4 Direktion 5 Direktion 6 Reinickendorf Charl.- Wilmers. Mitte Tempel.- Schö. Friedr.- Kreuzb. Lichtenberg Pankow Spandau Stegl.- Zehlend. Neukölln Marz.- Hellersd. Trept.- Köpen. 2009 3409 1671 2040 2626 1384 2508 Allg. verkehrspolizeil. (Vk) Sicherheitsbera- tung --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- in Grundschulen 1625 651 772 1255 799 939 in Oberschulen 305 11 8 16 0 34 in Sonderschulen 40 37 17 23 97 76 in Kita 83 136 145 172 114 158 bei Aktionen/ Veranstalt. 254 139 30 281 120 121 Schul. Radfahrausbil- dung --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- -> in Verkehrsschonräumen 406 171 405 284 101 554 -> im öffentl. Straßenverkehr 0 39 9 7 5 36 Schul. Radfahrprüfung --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- -> in Verkehrsschonräu- men 396 273 173 272 100 259 -> im öffentl. Straßenverkehr 12 39 48 14 9 92 Verkehrshelferausbildung 66 82 117 20 22 63 Schulwegtraining --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- -> in Verkehrsschonräumen 158 2 55 28 0 74 -> im öffentl. Straßenverkehr 64 91 96 254 17 102 2010 2493 1181 1083 2044 1105 2238 Allg. Vk- Sicherheitsberatung --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- in Grundschulen 1313 573 462 1182 717 890 in Oberschulen 3 0 0 0 1 31 in Sonderschulen 30 1 6 19 1 40 in Kita 59 34 96 76 39 33 bei Aktionen/ Veranstalt. 39 27 23 58 66 76 Schul. Radfahrausbil- dung --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- -> in Verkehrsschonräumen 448 183 213 215 42 519 -> im öffentl. Straßenverkehr 11 34 14 12 34 47 Schul. Radfahrprüfung --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- -> in Verkehrsschonräumen 253 96 119 208 56 231 -> im öffentl. Straßenverkehr 12 19 10 7 10 34 Verkehrshelferausbildung 189 137 75 21 122 171 Schulwegtraining --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- -> in Verkehrsschonräumen 59 1 35 22 2 68 -> im öffentl. Straßenverkehr 77 76 30 224 15 98 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 673 5 2011 3087 1332 817 2163 1451 2409 Allg. Vk- Sicherheitsberatung --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- in Grundschulen 1424 593 386 1072 891 946 in Oberschulen 0 0 0 0 0 0 in Sonderschulen 53 7 13 33 1 57 in Kita 89 60 118 138 69 89 bei Aktionen/ Veranstalt. 154 45 54 147 34 109 Schul. Radfahrausbil- dung --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- -> in Verkehrsschonräumen 544 213 71 241 124 664 -> im öffentl. Straßenverkehr 3 20 0 7 16 58 Schul. Radfahrprüfung --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- -> in Verkehrsschonräumen 236 171 36 218 104 172 -> im öffentl. Straßen- verkehr 3 13 0 10 5 15 Verkehrshelferausbildung 326 108 78 37 179 120 Schulwegtraining --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- -> in Verkehrsschonräu- men 181 0 4 14 1 86 -> im öffentl. Straßenverkehr 74 102 57 246 27 93 2012 2777 1383 1047 2014 1882 2338 Allg. Vk- Sicherheitsberatung --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- in Grundschulen 1343 703 487 871 1206 881 in Oberschulen 0 0 0 0 0 0 in Sonderschulen 50 23 0 1 8 59 in Kita 125 63 120 76 66 96 bei Aktionen/ Veranstalt. 33 65 40 181 32 22 Schul. Radfahrausbil- dung --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- -> in Verkehrsschonräumen 614 158 191 285 219 677 -> im öffentl. Straßenverkehr 3 30 2 16 26 30 Schul. Radfahrprüfung --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- -> in Verkehrsschonräu- men 229 172 51 220 116 262 -> im öffentl. Straßenverkehr 3 14 3 16 4 23 Verkehrshelferausbildung 149 82 44 16 184 116 Schulwegtraining --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- --------------- -> in Verkehrsschonräumen 139 3 18 34 1 68 -> im öffentl. Straßenverkehr 89 70 91 298 20 104 Zu 3 b und 3 c.: Die gewünschten Daten sind in der beige- fügten Anlage 1 aufgeführt. Zu 3 d.: Die gewünschten Daten der Projekte „Brummi “ und „Durch den Tag mit Lilli und Mo“ sind der Anlage 2 zu entnehmen. Die Erfassung der Präventionsprojekte „Konrad passt auf“ und „Bobbi Bär und Hansi Hase“ erfolgt jährlich und kann nicht nach Bezirken aufgeschlüsselt werden. Anzahl der Vorstellungen „Konrad passt auf“ (Verkehrspuppenbühne ): 2009 12 Vorstellungen 2010 18 Vorstellungen 2011 22 Vorstellungen 2012 37 Vorstellungen 2013 2 Vorstellungen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 673 6 Anzahl der Vorträge Projekt „Bobbi Bär und Hansi Hase “: 2009 402 Vorträge 2010 665 Vorträge 2011 1087 Vorträge 2012 693 Vorträge. Zu 3 e.: Medienkompetenz Schuljahr 2009/2010 2010/2011 2011/2012 2012/2013 11* 0 4 2 2 12 0 9 0 1 13 0 49 11 26 14 0 5 4 0 15 0 10 2 0 16 0 1 0 3 Direktion 1 0 78 19 32 Reinickendorf 0 13 2 3 Pankow 0 65 17 29 21 0 0 0 1 22 0 0 1 0 23 0 0 0 0 24 0 9 24 16 25 0 1 4 0 26 0 6 10 6 27 0 0 1 0 Direktion 2 0 16 40 23 31 0 0 2 0 32 0 1 1 1 33 0 0 1 0 34 0 0 0 0 35 0 0 1 0 36 0 1 1 1 Direktion 3 0 2 6 2 41 0 0 0 3 42 0 1 0 0 43 0 0 1 0 44 0 3 24 13 45 0 1 0 0 46 0 5 4 0 47 0 8 5 17 Direktion 4 0 18 34 33 Tempelh.-Schöneberg 0 12 29 33 Zehlendorf/Steglitz 0 6 5 0 51 0 4 43 34 52 0 0 0 0 53 0 0 2 0 54 0 0 22 26 55 0 1 22 0 56 0 1 3 9 Direktion 5 0 6 92 69 Friedrichshain/Kreuzberg 0 4 45 34 Neukölln 0 2 47 35 61 0 0 0 2 62 0 2 3 0 63 0 0 7 3 64 0 4 20 15 65 0 0 3 0 66 0 2 7 9 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 673 7 Direktion 6 0 8 40 29 Lichtenberg 0 4 20 17 Marzahn/Hellersdorf 0 2 10 3 Treptow/Köpenick 0 2 10 9 * Polizeiabschnitt in der jeweiligen Polizeidirektion Zu Veranstaltungen zu Kinder- und Jugendschutz lie- gen keine Werte vor. Zu 3 f.: Die Polizei führt Veranstaltungen zu den Themen Prävention gegen Rechtsextremismus, Präventi- on gegen Linksextremismus, Themenbezogene Informati- onsveranstaltungen (TIV) zum 1. Mai und TIV zur Dro- genprävention durch. Berlin, den 22. März 2013 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Apr. 2013) Anlage 1 Anti-Gewalt-Veranstaltungen (AGV) und themenbezogene Informationsveranstaltungen (TIV) AGV TIV Schuljahr 2009/ 2010 2010/ 2011 2011/ 2012 2012/ 2013 2009/ 2010 2010/ 2011 2011/ 2012 2012/ 2013 11* 27 46 37 27 26 26 59 39 12 57 111 89 47 30 35 62 55 13 36 49 42 40 42 97 51 62 14 14 38 18 14 43 40 57 31 15 41 48 54 29 0 21 47 13 16 39 57 53 54 37 59 64 19 Direktion 1 214 349 293 211 178 278 340 219 Reinickendorf 84 157 126 74 56 61 121 94 Pankow 130 192 167 137 122 217 219 125 21 51 26 35 22 19 4 9 6 22 31 41 42 19 8 6 18 32 23 20 41 30 44 15 24 35 27 24 16 43 35 23 16 11 4 13 25 28 39 27 14 2 11 66 11 26 37 37 44 37 28 86 120 146 27 25 48 50 2 6 1 5 2 Direktion 2 208 275 263 161 94 143 257 237 31 32 60 42 22 1 10 5 2 32 0 16 12 9 4 1 2 0 33 12 33 37 24 20 7 5 3 34 19 45 11 3 3 4 0 0 35 40 41 41 19 10 13 8 12 36 42 86 50 45 10 33 2 15 Direktion 3 145 281 193 122 48 68 22 32 41 29 32 23 7 0 26 6 5 42 29 31 44 21 7 30 48 45 43 51 83 82 54 23 37 70 36 44 22 63 53 42 31 43 64 31 45 58 92 82 52 32 24 18 17 46 48 77 74 42 31 34 19 14 47 29 61 48 27 26 41 56 45 Direktion 4 266 439 406 245 150 235 281 193 TempelhofSchöneberg 109 187 168 97 64 140 174 126 Zehlendorf /Steglitz 157 252 238 148 86 95 107 67 51 0 13 45 11 0 54 26 45 52 30 58 54 43 35 46 33 28 53 32 43 28 28 54 53 55 18 54 25 37 41 55 20 46 83 69 55 36 45 55 67 76 98 47 60 56 86 77 79 52 37 58 56 55 Direktion 5 209 273 302 256 222 355 300 275 FriedrichshainKreuzberg 62 114 127 82 89 153 114 91 Neukölln 147 159 175 174 133 202 186 184 61 10 24 24 10 7 21 3 2 62 40 51 53 42 33 64 100 85 63 31 35 51 41 16 20 25 33 64 25 51 32 15 27 40 45 71 65 18 57 51 28 52 106 74 56 66 22 41 39 29 64 92 95 45 Direktion 6 146 259 250 165 199 343 342 292 Lichtenberg 35 75 56 25 34 61 48 73 Marzahn /Hellersdorf 71 86 104 83 49 84 125 118 TreptowKöpenick 40 98 90 57 116 198 169 101 * Polizeiabschnitt der jeweiligen Polizeidirektion Anlage 2 Brummi Lilli und Mo Schuljahr 2009/ 2010 2010/ 2011 2011/ 2012 2012/ 2013 2009/ 2010 2010/ 2011 2011/ 2012 2012/ 2013 11* 0 4 4 0 4 0 0 0 12 4 8 9 4 0 2 0 0 13 0 6 1 3 15 5 0 3 14 0 1 1 0 4 2 1 0 15 0 0 3 0 18 16 3 10 16 0 0 2 1 10 5 1 4 Direktion 1 4 19 20 8 51 30 5 17 Reinickendorf 4 12 13 4 4 2 0 0 Pankow 0 7 7 4 47 28 5 17 21 1 6 4 4 0 0 0 0 22 1 4 3 3 0 0 0 0 23 2 12 4 12 0 0 0 0 24 0 2 3 5 0 0 0 0 25 7 2 6 4 0 6 5 0 26 0 1 4 2 7 0 0 3 27 1 4 5 2 0 0 0 0 Direktion 2 12 31 29 32 7 6 5 3 31 0 0 1 2 0 0 0 0 32 0 0 0 0 0 8 9 8 33 0 1 2 1 0 0 0 0 34 0 0 3 0 0 0 0 0 35 0 2 0 0 0 0 0 0 36 0 0 4 1 0 0 0 0 Direktion 3 0 3 10 4 0 8 9 8 41 0 2 2 0 0 2 0 0 42 0 2 6 2 7 4 1 2 43 4 13 6 2 14 24 10 10 44 5 3 5 3 1 0 0 3 45 5 16 8 4 6 8 3 9 46 8 3 7 5 0 0 2 1 47 3 6 5 5 7 29 16 4 Direktion 4 25 45 39 21 35 67 32 29 TempelhofSchöneberg 8 13 18 10 15 35 17 9 Zehlendorf /Steglitz 17 32 21 11 20 32 15 20 51 0 2 2 0 0 0 0 0 52 0 0 1 1 13 18 12 11 53 0 0 3 0 0 0 0 0 54 0 2 0 0 0 0 0 29 55 2 2 4 0 0 0 0 0 56 2 8 5 5 3 7 4 0 Direktion 5 4 14 15 6 16 25 16 40 FriedrichshainKreuzberg 0 2 6 1 13 18 12 11 Neukölln 4 12 9 5 3 7 4 29 61 1 5 4 3 8 6 4 1 62 0 4 6 0 0 1 3 0 63 0 10 16 9 2 0 0 10 64 0 3 1 1 16 11 10 12 65 4 8 3 0 3 18 14 10 66 0 0 2 1 12 19 3 4 Direktion 6 5 30 32 14 41 55 34 37 Lichtenberg 1 8 5 4 24 17 14 13 Marzahn /Hellersdorf 0 14 22 9 2 1 3 10 TreptowKöpenick 4 8 5 1 15 37 17 14 * Polizeiabschnitt der jeweiligen Polizeidirektion ka17-11673 ka17-11673Anl1 ka17-11673Anl2