Drucksache 17 / 11 720 

 Kleine Anfrage 

17.17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Kleine Anfrage 
 

des Abgeordneten Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU) 
 

vom 11. März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. März 2013) und  Antwort 
 

EU Verbot für Quecksilberdampflampen 
 

 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Kleine Anfrage wie folgt:   

 

 

Frage 1: Bleibt es bei dem Verbot der Quecksilber-

dampf-Hochdrucklampen [HQL] durch die EU im Jahr 

2015? 

 

Antwort zu 1: Dem Senat sind keine anderen Festle-

gungen der EU bekannt. 

 

 
Frage 2: Wann wird die Umrüstung auf andere Lam-

pentypen vorgenommen? 

 
Antwort zu 2: Der für die öffentliche Beleuchtung zu-

ständige Bereich der Senatsverwaltung für Stadtentwick-

lung und Umwelt ersetzt seit Bekanntwerden des Verbots 

HQL-betriebene Leuchten durch neue moderne Leuchten. 

Derzeit sind drei Vorhaben in der Umsetzung, bei denen 

ca. 2.000 HQL-betriebene Leuchten ersetzt werden sollen. 

Auch für die Folgejahre wird die Umrüstung von 

HQL-betriebenen Leuchten durch Ersatz oder Umbau der 

Leuchten vorbereitet.   

 

 
Frage 3: Wie viel Geld wird hierfür benötigt und aus 

welchen „Töpfen“ kommt es? 

 
Antwort zu 3: Sofern nur der Leuchtenkopf ersetzt 

werden muss, kann man von einem Finanzbedarf in Höhe 

von 4,0 Mio. Euro ausgehen. Die Mittel dafür kommen 

hauptsächlich aus dem Haushalt der öffentlichen Be-

leuchtung (Kapitel 1255, Titel 720 14). Für einige Maß-

nahmen im Jahr 2013 hat das Bundesministerium für 

Umwelt Zuschüsse bewilligt. 

 

Frage 4: Welche Einsparungseffekte können durch 

den Einsatz eines anderen Lampentyps erzielt werden? 

 
Antwort zu 4: Durch den Einsatz eines anderen 

Leuchtmittels nach Umbau oder Ersatz der Leuchten 

könnte ca. 50 Prozent der Energie eingespart werden.  

Neue Leuchtmittel lassen den Ersatz der HQL-Lam-

pen ohne Umbau bzw. Ersatz der Leuchten zu. In diesem 

Fall bleibt der Anschluss der Leuchten und damit der 

Energieverbrauch unverändert. Allerdings ist die Licht-

ausbeute sehr viel höher, da die neuen Leuchtmittel mehr 

Licht erzeugen. 

 
 

Berlin, den 05. April 2013 

 

 

In Vertretung 

 

Gaebler 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Apr. 2013)