Drucksache 17 / 11 731 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 12. März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. März 2013) und Antwort Sanierung von Sportanlagen durch das Vereinsinvestitionsprogramm Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Sportanlagen wurden seit dem Jahr 2010 mit Hilfe des Vereinsinvestitionsprogramms saniert, wel- che konkreten Maßnahmen wurden dabei realisiert und auf welche Höhe belaufen sich die hierfür aus dem Ver- einsinvestitionsprogramm verwendeten Mittel (bitte um Auflistung nach Jahren und Bezirken)? Zu 1.: Die geförderten Maßnahmen sind nach Bezir- ken geordnet und der Anlage 1 bis 3 zu entnehmen. 2. Welche Sportanlagen werden im Jahr 2013 aus den Mitteln des Vereinsinvestitionsprogramms saniert und welche Maßnahmen sind konkret geplant (bitte um Zuordnung der Maßnahmen zu den jeweiligen Sportanla- gen je Bezirk)? Zu 2.: Die bereits bewilligten und noch geplanten Maßnahmen sind der Anlage 4 zu entnehmen. Es ist beabsichtigt, 2013 die unter Planung stehenden Vereine zu fördern. Derzeit erstellen die Vereine für ihre Maßnahmen die Bauplanungsunterlagen. Im Anschluss daran erfolgt die Prüfung dieser Unterlagen durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt. Aus zeitlichen Gründen ist es möglich, dass nicht alle Vereine in diesem Jahr einen Zuwendungsbescheid erhalten. 3. Wurden bzw. werden die für die Jahre 2010- 2012 im Haushalt für das Vereinsinvestitionsprogramm zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft und wenn nein, warum nicht und können diese Mittel im Jahr 2013 weiterhin zweckgebunden verwendet werden? Zu 3.: Bei der Realisierung der Maßnahmen kommt es oft zu zeitlichen Verschiebungen im Programm. Dies wirkt sich auch auf die Auszahlungen der bewilligten Mittel aus. Die Verzögerungen sind im Wesentlichen da- rin begründet, dass die Vielzahl der Vereine ehrenamtlich geführt werden. Vor Durchführung der baulichen Maß- nahmen müssen zustimmende Beschlüsse durch die Mit- gliederversammlungen eingeholt und die Finanzierung muss sichergestellt werden. Hinzu kommt die Problema- tik der notwendigen Prüfungen der Bauplanungsunterla- gen durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, wodurch sich häufig weitere Verzögerungen im Programmablauf ergeben. Es ist daher erforderlich, dass die Sportorganisationen nach Inaussichtstellung der Mittel die Bauplanungsunter- lagen zeitnah erstellen, die dann kurzfristig von der Se- natsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geprüft werden müssen. Auf Grundlage der geprüften Baupla- nungsunterlagen werden die Zuwendungsbescheide aus- gefertigt. Nach Erteilung der Bescheide sind die Maß- nahmen zügig durchzuführen, damit die bewilligten Mit- tel überwiesen werden können. Dies war in den letzten Jahren leider nicht immer der Fall. Hinzu kam, dass zahl- reiche Vereine Maßnahmen zwar anmeldeten, diese je- doch, in der Regel aus finanziellen Gründen, aber auch aufgrund der hohen Anforderungen (Einbindung einer Architektin/eines Architekten, Einreichung von Bürg- schaftserklärungen), nicht umsetzen konnten und daher die Anmeldungen zurückzogen. Dadurch wurden die Mit- tel für andere Sportorganisationen blockiert und es kam zu längeren Wartezeiten, insbesondere bei größeren Maß- nahmen. Besonders problematisch war es im Jahr 2012, da erst nach Inkrafttreten des Haushaltsgesetzes 2012/2013 neue Maßnahmen bewilligt werden konnten. Da die Zuwen- dung jedoch nachrangig bedient wird – die Vereine müssen zunächst ihre Eigenmittel ausgeben – fiel der Mittelabruf im vergangenen Jahr sehr gering aus. Das Programm wird überwiegend mit Mitteln aus der Zweckabgabe der Stiftung Deutsche Klassenlotterie ge- speist. Da diese Mittel grundsätzlich übertragbar sind, können die Maßnahmen im darauf folgenden Jahr fortge- setzt werden. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 731 2 4. Auf welche Höhe beliefen sich in den Jahren 2010- 2012 die von den Vereinen beantragten Zuschüsse und unverzinsliche Zuwendungen aus dem Vereinsinvestiti- onsprogramm und ggf. welche Differenz gab es zwischen den insgesamt pro Jahr beantragten Zuschüssen bzw. Zu- wendungen und den im Haushalt für das Vereinsinvestiti- onsprogramm zur Verfügung stehenden Mitteln? Wann werden diese Maßnahmen durchgeführt? Zu 4.: Es stellt sich folgende Übersicht dar. Titel 863 05 – beantragte und bewilligte rückzahlbare Zuwendungen an Sportorganisationen Jahr Ansatz beantragt/bewilligt Differenz 2010 1.630.000 € 690.600 € 939.400 € 2011 1.519.000 € 732.700 € 786.300 € 2012 1.488.000 € 1.403.600 € 84.400 € Titel 898 05 – beantragte und bewilligte Zuschüsse an Sportorganisationen Jahr Ansatz beantragt/bewilligt Differenz 2010 674.000 € 386.050 € 287.950 € 2011 674.000 € 506.100 € 167.900 € 2012 659.000 € 757.780 € 98.780 € Das Programm wird fortlaufend durchgeführt. Maß- nahmen die im Jahr der Bewilligung nicht durchgeführt werden können, werden automatisch in das kommende Haushaltsjahr übernommen. 5. Wie viele Anträge von Vereinen auf Zuschüsse und unverzinsliche Zuwendungen aus dem Vereinsinves- titionsprogramm wurden durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport in den Jahren 2010-2012 positiv be- schieden? Zu 5.: Jahr Bewilligungen 2010 17 2011 15 2012 17 6. Wie viele Anträge von Vereinen auf Zuschüsse und unverzinsliche Zuwendungen aus dem Vereinsinves- titionsprogramm wurden durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport in den Jahren 2010-2012 abgelehnt und welche Gründe waren hierfür ursächlich? Zu 6.: Es wurden keine Anträge abgelehnt. Berlin, den 03. April 2013 Frank Henkel Senator für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. April 2013) SenInnSport IV A 24 Vereinsinvestitionsprogramm Bewilligungen 2010 Anlage 1 24.04.2013 2939 Nr. Sportorganisation Maßnahmen rückzahlbare Zuwendung Zuschuss Investitions- volumen Bezirk Sportart 1. Akademischer Segler-Verein e.V. Anschluss an die öffentliche Entwässerung 9.600 € 4.800 € 24.000 € Spandau Segeln 2. Berliner Sport- Club e.V. Sanierung der Tennisplätze 0 € 12.800 € 64.000 € Charlottenburg Wilmersdorf Tennis 3. Klub am Rupenhorn e.V. Errichtung eines Krans und Sanierung der Uferbefestigung 46.320 € 23.160 € 115.800 € Charlottenburg- Wilmersdorf Segeln 4. Ruder-Club Tegel 1886 e.V. Erweiterung des Clubhaus 12.000 € 6.000 € 18.000 € Reinickendorf Rudern 5. Altherrenverband der Akad. Turnverbindung Arminia-Cheruscia Berlin e.V. Anschluss an die öffentliche Entwässerung 7.200 € 4.800 € 24.000 € Spandau Rudern 6. Pro Sport Berlin 24 e.V. Erweiterung des Klubhauses 188.400 € 94.200 € 471.000 € Spandau Segeln 7. Segel- Club Nordstern Spandau e.V. Instandsetzung der Steganlage 13.600 € 6.800 € 34.000 € Spandau Segeln 8. Siemens Tennisklub Blau Gold 1913 e.V. Errichtung einer 2- Feld Tennistraglufthalle 67.280 € 33.640 € 168.200 € Spandau Tennis 9. Berliner Ruder-Club e.V. Sanierung der Bootshalle 71.600 € 35.800 € 179.000 € Steglitz-Zehlendorf Rudern 10. Tennisclub Grün-Weiß Berlin Lankwitz e.V. Errichtung einer 3- Feld Tennistraglufthalle 55.200 € 41.300 € 206.500 € Steglitz-Zehlendorf Tennis 11. Verein Seglerhaus am Wannsee e.V. Dachreparatur des Jugendhauses 14.400 € 7.200 € 36.000 € Steglitz-Zehlendorf Segeln 12. Berliner Ruder Club Ägir e.V. Instandsetzung des Vereinssaals 18.800 € 9.400 € 47.000 € Treptow-Köpenick Rudern 13. Berliner Tourenseglerclub Blau-Weiß e.V. Modernisierung und Instandsetzung der Sanitärräume 71.200 € 35.600 € 178.000 € Treptow-Köpenick Segeln 14. Richtershorner Ruderverein e.V. Sanierung eines Vereinsnebengebäudes 66.300 € 46.200 € 231.000 € Treptow-Köpenick Rudern 15. Seesportclub Berlin Grünau e.V. Anschluss an die öffentliche Entwässerung 12.900 € 6.450 € 32.250 € Treptow-Köpenick Segeln 16. Segel-Club Seddin e.V. Erneuerung der E-Anlage 11.000 € 5.500 € 16.500 € Treptow-Köpenick Segeln 17. Sportgemeinschaft Hirschgarten e.V. Sanierung der Steganlage u.a.m. 24.800 € 12.400 € 62.000 € Treptow-Köpenick Motorwasser- sport Gesamtsumme 690.600 € 386.050 € 1.907.250 € SenInnSport IV A 24 Vereinsinvestitionsprogramm Bewilligungen 2011 Anlage 2 24.04.2013 2939 Nr. Sportorganisation Maßnahmen rückzahlbare Zuwendung Zuschuss Investitions- volumen Bezirk Sportart 1. Tennis-Verein TeBe e.v. Errichtung einer 2- FeldTennistraglufthalle 68.800 € 34.400 € 172.000 € Charlottenburg Wilmersdorf Tennis 2. Tennisclub Heiligensee e.V. Neubau von zwei Tennisplätzen , Verschiebung von zwei Tennisplätzen 61.200 € 30.600 € 153.000 € Reinickendorf Tennis 3. Sportliche Vereinigung Reinickendorf 1896 e.V. Errichtung einer 2- Feld Tennistraglufthalle 62.400 € 31.200 € 156.000 € Reinickendorf Tennis 4. Ruder-Union Arkona e.V. Errichtung einer Bootshalle 0 € 135.800 € 679.000 € Spandau Rudern 5. Ruderverein Berlin von 1878 e.v. Dachsanierung 44.400 € 22.200 € 111.000 € Spandau Rudern 6. Turn- und Sportclub Wanseee.v. Sanierung einer Sporthalle 75.200 € 37.600 € 188.000 € Steglitz-Zehlendorf Turnen 7. VfL Lichtenrade e.v. Einbau neuer Fenster 11.200 € 5.600 € 28.000 € Steglitz-Zehlendorf Tennis 8. Wind-Surfing Verein Berlin e.V. Instandsetzung und Modernisierung der"WINDANNA" 208.000 € 104.000 € 520.000 € Steglitz-Zehlendorf Segeln 9. Tennis- Club Grün-Weiß Nikolassee e.V. Errichtung einer 2-Feld-Tennistraglufthalle 66.800 € 33.400 € 167.000 € Steglitz-Zehlendorf Tennis 10. Freie Vereinigung der Tourensegler Grünau 1898 e.v. Erneuerung und Erweiterung der sanitären Anlagen 39.600 € 19.800 € 99.000 € Treptow-Köpenick Segeln 11. Cöpenicker Segler- Verein e.v. Sanierung der sanitären Anlagen 17.400 € 8.700 € 43.500 € Treptow-Köpenick Segeln 12. Segler-Gemeinschaft Luftfahrt e.V. Errichtung von Sanitäranlagen und einer Trinkwasserversorgung 24.000 € 12.000 € 60.000 € Treptow-Köpenick Segeln 13. Sport Club Müggelheim e.V. Anschluss an die öffentliche Entwässerung 8.400 € 4.200 € 21.000 € Treptow-Köpenick Tennis 14. Segel-Club Argo e.V. Dachsanierung des Vereinshaus 15.600 € 7.800 € 39.000 € Treptow-Köpenick Segeln 15. Spree-Ruder-Club Köpenick e.V. Instandsetzung der Uferbefestigung 29.700 € 18.800 € 94.000 € Treptow-Köpenick Rudern Gesamtsumme 732.700 € 506.100 € 2.530.500 € SenInnSport IV A 24 Vereinsinvestitionsprogramm Bewilligungen 2012 Anlage 3 24.04.2013 2939 Nr. Sportorganisation Maßnahmen rückzahlbare Zuwendung Zuschuss Investitions- volumen Bezirk Sportart 1. Versehrten Wassersport Gemeinschaft e.V. Sanierung der Sanitärräume 47.200 € 23.600 € 118.000 € Charlottenburg Wilmersdorf Wassersport 2. Fahrtensegler am Postfenn e.V. Erweiterung der Steganlage 15.200 € 7.600 € 38.000 € Charlottenburg- Wilmersdorf Segeln 3. Tennis- Club SCC e.V. Errichtung einer 4-Feld Tennistraglufthalle 122.000 € 61.000 € 305.000 € Charlottenburg- Wilmersdorf Tennis 4. Heiligensee Kanu-Club Berlin e.V. Kauf eines nichtlandeseignenen Grundstückes 88.000 € 44.000 € 220.000 € Reinickendorf Kanu 5. Joersfelder Segel-Club e.V. Sanierung der Sanitäranlage e.V. 35.840 € 17.920 € 89.600 € Reinickendorf Segeln 6. Reinickendorfer Füchse e.V. Errichtung eines Vereinsheimes mit Geschäftstelle 478.000 € 272.000 € 1.360.000 € Reinickendorf Mehrsparten 7. Tegeler Segel Club e.v. Sanierung der Sanitäranlagen 43.600 € 21.800 € 109.000 € Reinickendorf Segeln 8. VfB Hermsdorf e.V. Erweiterung des Vereinsheimes 212.800 € 106.400 € 532.000 € Reinickendorf Turnen 9. Akademischer Segler-Verein e.v. Instandsetzung Uferbefestigung 14.000 € 7.000 € 35.000 € Spandau Segeln 10. Ruder-Union Arkona e.v. Sanierung der Bootshallen 0 € 28.000 € 140.000 € Spandau Rudern 11. Dahlemer Tennisclub e.V. Errichtung 2-Feld Tennistraglufthalle 110.800 € 55.400 € 277.000 € Steglitz-Zehlendorf Tennis 12. Zeuthener Segler-Verein e.V. Erneuerung der Steganlage 15.600 € 7.800 € 39.000 € Steglitz-Zehlendorf Segeln 13. Tennis- Verband Berlin- Brandenburg e.V. Erneuerung des Tennishallenbelag und der Beleuchtung in der Tennishalle 44.360 € 22.180 € 110.900 € Steglitz-Zehlendorf Tennis 14. Segelclub Aegir 1921 e.V. Sanierung der Uferbefestigung 21.000 € 10.500 € 52.500 € Treptow-Köpenick Segeln 15. Köpenicker Sportclub e.v. Sanierung der Steg- und Slipanlage 10.400 € 5.200 € 26.000 € Treptow-Köpenick Segeln 16. Sportclub Berlin-Köpenick e.V. Sanierung des Vereinshaus 120.000 € 60.000 € 300.000 € Treptow-Köpenick Rudern 17. Spree-Ruder-Club Köpenick e.V. Instandsetzung der Uferbefestigung und des Bootsplatzes 24.800 € 12.400 € 62.000 € Treptow-Köpenick Rudern Gesamtsumme 1.403.600 € 762.800 € 3.814.000 € SenInnSport IV A 24 Vereinsinvestitionsprogramm Bewilligungen und Planung 2013 Anlage 4 24.04.2013 2939 Bewilligungen Nr. Sportorganisation Maßnahmen rückzahlbare Zuwendung Zuschuss Investitions- volumen Bezirk Sportart 1. Ländlicher Reiterverein Tegel e.v. Erneuerung der Pferdeboxen 32.400 € 16.200 € 81.000 € Reinickendorf Reiten 3. Olympischer Sportclub Berlin e.v. Sanierung von Tennisplätzen, Instandsetzung der Außenanlagen 68.800 € 34.400 € 172.000 € Tempelhof- Schöneberg Tennis 2. Rudergemeinschaft Rotation Berlin e.V. Dachsanierung des Vereinshausdaches 31.800 € 15.900 € 79.500 € Treptow-Köpenick Rudern Gesamtsumme 133.000 € 66.500 € 332.500 € Planung 1. Sport-Gesundheitspark Berlin e.V. Erweiterung der Sportstätte 160.000 € 80.000 € 400.000 € Charlottenburg Wilmersdorf Turnen 2. Verein für Körperkultur 1901 e.V. Errichtung einer 2-Feldtennistraglufthalle 94.000 € 47.000 € 235.000 € Charlottenburg- Wilmersdorf Tennis 3. Ruderverein "Preußen" e.V. Abriß u.Neubau einer Bootshalle 0 € 12.800 € 64.000 € Reinickendorf Rudern 4. Pro Sport Berlin 24 e.V. Grundüberholung von drei Tennisplätzen 24.000 € 12.000 € 60.000 € Spandau Tennis 5. BTTC Grün- Weiß e.V. Instandsetzung der Tennishalle 16.800 € 8.400 € 42.000 € Steglitz-Zehlendorf Tennis 6. Berliner Yacht Club e.V. Sanierung der Bootshalle 400.000 € 200.000 € 1.000.000 € Steglitz-Zehlendorf Segeln 7. Köpenicker Kanusportclub e.V. Erweiterung des Vereinshaus mit Sanitäranlagen 52.000 € 26.000 € 130.000 € Treptow-Köpenick Kanu 8. Seesportclub Berlin Grünau e.V. Sanierung und Dämmung des Vereinshausdaches 30.000 € 15.000 € 75.000 € Treptow-Köpenick Segeln 9. Seglerverein Rahnsdorf 1926 e.v. Abriss und Neubau der Steganlage 48.000 € 24.000 € 120.000 € Treptow-Köpenick Segeln 10. Verein Berliner Segler e.V. Dachsanierung (Vordach) 10.000 € 5.000 € 25.000 € Treptow-Köpenick Segeln Gesamtsumme 834.800 € 430.200 € 2.151.000 € ka17-11731 KA 1711731 Anlage 2010 KA 1711731 Anlage 2011 KA 1711731 Anlage 2012 KA 1711731 Anlage 2013