Drucksache 17 / 11 736 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 11. März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. März 2013) und Antwort Wie will Rot-Schwarz seine Versprechen zur „Clubkultur“ in konkreten Fällen umsetzen? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie wird sich der Senat für den Erhalt der durch das Bauprojekt „Revaler Spitze“ (Revaler Straße /Haasestraße/Döringstraße/Simplonstraße) gefährdeten Clubs Morlox, Lovelite und Rosis´s einsetzen? Zu 1.: Der Senat von Berlin anerkennt die hohe Be- deutung einer lebendigen Berliner Clubszene für das Ber- liner Lebensgefühl, für Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze sowie für Tourismus und Außenwirkung der deutschen Hauptstadt. Der Berliner Senat hat daher zum 1. Januar 2013 ein Musicboard eingerichtet, das u. a. auch die Clubkultur Berlins stärken soll. Im konkreten Fall des Projekts „Revaler Spitze“ hat das für die Bauplanung zuständige Bezirksamt Fried- richshain-Kreuzberg von Berlin mitgeteilt, dass sich die genannten Clubs auf privaten Grundstücken befinden, für die aktuell Planungsrecht nach § 34 Baugesetzbuch gelte. Für das geplante Wohnungsbauvorhaben ist ein Bebau- ungsplanverfahren erst noch durchzuführen. Ein Aufstel- lungsbeschluss wurde noch nicht gefasst. Insofern kann zu diesem Zeitpunkt noch keine belastbare Aussage über eine mögliche Gefährdung der genannten Clubs getroffen werden. Sollte sich tatsächlich eine Gefährdung der genannten Clubs abzeichnen, steht das Musicboard als Ansprech- partner bereit. Berlin, den 05. April 2013 Der Regierende Bürgermeister In Vertretung Björn Böhning Chef der Senatskanzlei (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Apr. 2013)