Drucksache 17 / 11 765 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 18. März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. März 2013) und Antwort Kosten für Lehr- und Lernmittel an Berliner Schulen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gemäß § 50 SchulG Berlin werden für den Unter- richt erforderliche Lernmittel von der Schule leihweise zur Verfügung gestellt, teilweise beteiligen sich die Eltern an den Kosten. Wie hoch sind bzw. waren die Ausgaben für Lernmittel in den Schuljahren 2009/2010 bis 2012/2013 insgesamt? Bitte aufschlüsseln nach Schuljah- ren und Bezirken. 2. Wie hoch sind bzw. waren in den genannten Schul- jahren hierbei die Ausgaben für a) Schulbücher? b) ergänzende Druckschriften (Wörterbücher, Lektü- ren, Arbeitshefte, Atlanten und Notenblätter) und c) digitale Datenträger ? Bitte aufschlüsseln nach Schuljahren und Bezirken. 4. Lehrmittel sind Unterrichtsmittel, die insbesondere von den Lehrkräften für die Gestaltung des Unterrichts genutzt werden und in der Schule verbleiben. Wie hoch sind bzw. waren die Ausgaben für Lehrmittel in den Schuljahren 2009/2010 bis 2012/2013 insgesamt? Bitte aufschlüsseln nach Schuljahren und Bezirken. 5. Wie hoch sind bzw. waren in den genannten Schul- jahren hierbei die Ausgaben für a) Instrumente, b) Sportgeräte, c) Materialien und Geräte für den mathematisch-tech- nisch-naturwissenschaftlichen Unterricht, d) audiovisuelle Geräte (DVD-Player, Fernseher, Ka- meras, Recorder und Projektoren) e) den Erwerb und für die öffentliche Vorführung au- diovisueller und urheberrechtlich geschützten Me- dien (z.B. CDs, DVDs) f) Hardware (Computer, Laptops, Mäuse, Tastaturen, Monitore etc...) g) für Software Bitte aufschlüsseln nach den genannten Schuljahren und Bezirken. Zu 1., 2., 4. und 5.: Die Finanzbeträge für Lehr- und Lernmittel werden zweckgebunden in Form der Veran- schlagungsleitlinien zugewiesen. Als Anlage 1 ist die Zu- sammenstellung über die Veranschlagungsleitlinie Lern- und Lehrmittel 2009 - 2013, sortiert nach Bezirken, beige- fügt. Die Spalten „Ist“ enthalten für die Jahre 2009 bis 2012 jeweils die geleisteten Ausgaben. Von welchen Schulen welche Lernmittel und Lehr- mittel im Einzelnen erworben wurden, ist der Senatsver- waltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nicht be- kannt und könnte nur durch eine Abfrage bei den Bezir- ken ermittelt werden. In Anbetracht des damit verbunde- nen Verwaltungsaufwandes bei den Schulen und Schul- trägern sowie unter Berücksichtigung des für die Beant- wortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeitrahmens ist dies nicht möglich. 3. Wie häufig werden Lernmittel, insb. Klassensätze von Büchern und Druckschriften an Berliner Schulen im Durchschnitt ausgetauscht, um Kinder und Jugendliche Informationen zugänglich zu machen, die dem aktuellen wissenschaftlichen Stand entsprechen? 6. Wie häufig werden Lehrmittel an Berliner Schulen im Durchschnitt ausgetauscht? Zu 3. und 6.: Gemäß §§ 79 und 80 Schulgesetz ent- scheiden die Gesamtkonferenz der Lehrkräfte sowie die Fach- und Teilkonferenzen über die Grundsätze für die Einführung von Schulbüchern und anderen Unterrichts- medien sowie die Auswahl von Lern- und Lehrmitteln. Somit obliegt es den diesbezüglich eigenverantwortlichen Schulen dafür Sorge zu tragen, dass den Kindern und Ju- gendlichen Informationen zugänglich gemacht werden, die dem aktuellen wissenschaftlichen Stand entsprechen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 765 2 Bei der Ermittlung der Mindeststandards wird eine Gebrauchsdauer des Lernmittels von vier Jahren zugrunde gelegt. Wie häufig Lernmittel und Lehrmittel im Durch- schnitt ausgetauscht werden, ist der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nicht bekannt und könnte nur durch eine Abfrage ermittelt werden. In An- betracht des damit verbundenen erheblichen Verwal- tungsaufwandes – insbesondere bei den Schulen - sowie unter Berücksichtigung des für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeitrahmens ist dies nicht möglich. Berlin, den 15. April 2013 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Apr. 2013) ka17-11765 K1711765-Anlage