Drucksache 17 / 11 835 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Ole Kreins (SPD) vom 22. März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. März 2013) und Antwort Einsatz von Personalkostenbudgetierungsmitteln (PKB-Mittel) und Ausstattung mit Lehrkräften an Schulen in Friedrichsfelde und Rummelsburg Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Diese Kleine Anfrage bezieht sich auf folgende nach Schularten geordnete Schulen: Grundschulen:  Adam-Ries-Grundschule (11G06),  Bernhard-Grzimek-Grundschule (11G11),  Bürgermeister-Ziethen-Grundschule (11G09),  Evangelische Grundschule Lichtenberg (11P03),  Friedrichsfelder Grundschule (11G23),  Robinson-Grundschule (11G08); Grundschulen mit Förderschwerpunkt:  Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule (11G15, 11S04),  Schule an der Viktoriastadt (11G16, 11S01),  Nils-Holgersson-Schule (11S12); Sekundarschulen:  Alexander-Puschkin-Schule (11K01),  George-Orwell-Schule (11K08); Gymnasium:  Immanuel-Kant-Schule (11Y11). 1. Wie hoch waren die Ansätze der Schulen mit PKB- Mitteln für die Jahre 2011 und 2012? Wie hoch sind die Ansätze für 2013? In welcher Höhe sind in 2011 und 2012 PKB-Mittel verbraucht worden? Wie hoch war der Übertrag aus 2011 und 2013 in das Folgejahr? Bitte detailliert für o.g. Schulen auflisten. Zu 1.: Die Mittelansätze für die Schulen sind aufge- schlüsselt nach Einzelschulen in einer Tabelle (Anlage) dargestellt. Die Evangelische Grundschule Lichtenberg (11P03) ist eine Schule in freier Trägerschaft und nimmt daher nicht am PKB-Verfahren teil. 2. Aus welchen Gründen verausgaben die Schulen die erhaltenen PKB-Mittel nie vollständig? Warum wird nur ein geringer Teil der nicht verbrauchten Mittel in das Folgejahr übertragen? Zu 2.: Das Ausgabeverhalten in Bezug auf die den Schulen zur Verfügung gestellten Mittel der Personalkos- tenbudgetierung wird hier nicht evaluiert. Bereits seit Einführung der Personalkostenbudgetierung im Schuljahr 2007/2008 werden in der Regel nicht genutzte Beträge aus den Schulkonten bis zur Höhe von 50 v.H. des jewei- ligen Jahresansatzes in das Folgejahr übertragen. Die Übertragbarkeit dieser Mittel stellt haushaltstech- nisch eine Ausnahme dar und folgt dem politischen und tatsächlichen Wunsch von Schulleitungen nach mehr Ei- genständigkeit und pädagogisch auch mehrjährigen Pla- nungen in Bezug auf diese Mittel. Die Kenntnis der an der PKB teilnehmenden Schullei- tungen in Bezug auf diese Vorgehensweise führt erfah- rungsgemäß auch dazu, dass im Übertrag auf das folgende Haushaltsjahr kaum Mittel aus den Schulkonten ungenutzt bleiben; diese Mittel werden entweder zweckentspre- chend verausgabt oder dem Schulkonto des Folgejahres gutgeschrieben. Für die Evangelische Grundschule liegen keine Daten vor, da es sich um eine Schule in freier Trägerschaft handelt . 3. Wie war die Ausstattung mit Lehrkräften der o.g. Grundschulen mit Förderschwerpunkt, des Gymnasiums, der Sekundarschulen und der Grundschulen in Friedrichs- felde und Rummelsburg zu den Stichtagen der Bedarfs- feststellung der Jahre 2011 und 2012 (01.11.2011 und 01.11.2012)? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 835 2 Zu 3.: Die Ausstattung der Schulen mit Lehrkräften ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Schule 01.11.2011 Bilanz in Stunden 01.11.2011 Bilanz in % 01.11.2012 Bilanz in Stunden 01.11.2012 Bilanz in % 11G06 -68,3 87,9 69,3 114,7 11G08 11,1 102,7 27,3 106,2 11G09 12 102,2 -18,0 96,7 11G11 -17,7 97,3 -79,3 89,4 11G15 -24,9 90,3 2,5 100,7 11G16 -4,8 98,4 -2,9 99,2 11G23 0 100 30,1 105,5 11K01 11,4 101,4 68,8 109,1 11K08 -31 95,6 -23,6 96,9 11S01 13,9 103,3 -0,5 99,8 11S04 25,8 103,6 -12,5 97,9 11S12 -14,5 97,9 -72,4 90,3 11Y11 -0,7 99,9 62,7 105,1 Die Angaben sind im Übrigen auch jederzeit frei zu- gänglich im Internet verfügbar, z.B. für die 11G06 unter: http://www.berlin.de/sen/bildung/schulverzeichnis_un d_portraets/anwendung/schulpersonal.aspx?view=uvers& jahr=2012/13 (01.11.2012) 4. Wie war zu den genannten Stichtagen die durch- schnittliche Ausstattung mit Lehrkräften in Berlin im Vergleich? Zu 4.: Die Ergebnisse der Lehrkräftebedarfsfeststellung für die öffentlichen Schulen in Berlin zum 01.11.2011 liegen bei einem Plus von 56,6 Vollzeiteinhei- ten (100,3 %) und zum 01.11.2012 bei einem Plus von 78,7 Vollzeiteinheiten (100,4 %). Die Abweichungen der allgemein bildenden Schulen vom Durchschnittswert la- gen 2011 bei 5,4 % und 2012 bei 5,5 %. 5. Wie hoch war der Krankenstand der Lehrkräfte an den o.g. Schulen in Vollzeiteinheiten (VZE) im Jahr 2012? Wie viele Unterrichtsstunden sind aufgrund des Krankenstandes ausgefallen? Wie hoch ist der Anteil an dauerhaft ausfallenden Lehrkräften am Gesamtausfall? Zu 5.: Der Krankenstand der Lehrkräfte in Vollzeit- einheiten schwankt über das gesamte Schuljahr in allen Schulen und wird darüber hinaus hier nicht evaluiert. Ebenso wird nicht evaluiert, wie viele Unterrichtsstunden auf Grund von Krankheit ausfallen, da es noch viele wei- tere Vertretungsgründe gibt und die vorliegenden statisti- schen Angaben lediglich eine Gesamtbetrachtung zulas- sen. Dauererkrankte Lehrkräfte werden aus dem Lehrkräf- tebestand der Einzelschulen herausgerechnet und im Be- darfsfall (Ausstattung unter 100%) zeitnah ersetzt. Der Anteil der dauererkrankten Lehrkräfte am Gesamtbestand der Lehrkräfte betrug in der Region Lichtenberg am 01.11.2012 (ohne Mutterschutz) 3,3%. 6. An welchen Schulen sind mit PKB-Mitteln die Ausstattung mit Lehrkräften verstärkt worden? An wel- chen Schulen hat es Einstellungen von Lehrkräften gege- ben? Zu 6.: Folgende Schulen haben ihre Ausstattung mit Lehrkräften in den Jahren 2011 bzw. 2012 durch PKB- Mittel verstärkt: 2011: 11G06, 11G08, 11G09, 11G11, 11G16, 11G23, 11K01, 11K08, 11S01, 11S04, 11Y11; 2012: 11G06, 11G08, 11G09, 11G11, 11G16, 11G23, 11K01, 11K08, 11S01, 11S04, 11Y11. Folgende Schulen haben in den Jahren 2011 bzw. 2012 Lehrkräfte neu eingestellt: 11G06, 11G08, 11G09, 11G11, 11G15, 11G16, 11G23, 11K08, 11S12. Die Evangelische Grundschule Lichtenberg (11P03) ist eine Schule in freier Trägerschaft. Es liegen daher zu dieser Schule keine Angaben vor. Berlin, den 11. April 2013 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Apr. 2013) SenBJW I B 4.3 28.03.2013 Inanspruchnahme der PKB-Mittel ausgewählter Schulen der Region Lichtenberg 2011 und 2012 BSN Schulname Budget 2011 Verbrauch 2011 in % Budget 2012 davon Übertrag aus 2011 Verbrauch 2012 Verbrauch 2012 in % Budget 2013 davon Übertrag aus 2012 11G06 Adam-Ries- Grundschule 29.935,00 97,4 24.613,00 781,00 22.299,00 90,6 27.704,80 2.314,00 11G08 Robinson- Grundschule 16.358,00 78,2 21.186,00 3.563,00 16.515,00 78 28.576,80 4.671,00 11G09 Bürgermeister- Ziethen- Grundschule 31.026,00 96,1 49.290,00 1.201,00 28.720,00 58,3 44.748,50 14.994,50 11G11 Bernhard- Grzimek- Grundschule 33.964,00 87,8 40.023,00 4.137,00 38.200,00 95,4 42.339,20 1.823,00 11G15 Paul-und- Charlotte- Kniese- Schule 0,00 14.052,00 0,00 0,00 0 25.602,00 7.026,00 11G16 Schule an der Victoriastadt 12.816,00 96,4 27.181,00 456,00 25.285,00 93 22.167,60 1.896,00 11G23 Friedrichsfeld er Grundschule 21.614,00 97,6 50.876,00 509,00 49.275,00 96,9 30.917,60 1.601,00 11K01 Alexander- Puschkin- Oberschule (01. ISS) 43.604,00 92,3 46.714,00 3.369,00 43.929,00 94 43.630,00 2.785,00 11K08 George- Orwell- Oberschule (08. ISS) 34.920,00 100 48.965,00 0,00 46.305,00 94,6 44.288,00 2.660,00 11S01 Schule an der Victoriastadt 52.059,00 99,6 39.949,00 219,00 39.949,00 100 16.308,00 0,00 11S04 Paul-und- Charlotte- Kniese- Schule 55.296,00 84,3 70.636,00 8.660,00 46.997,00 66,5 51.618,00 19.488,00 11S12 12. Schule mit sonderpädag ogischem Förderschwer punkt 31.506,00 11,3 57.165,00 19.253,00 22.387,00 39,2 59.180,00 18.956,00 11Y11 Immanuel- Kant-Schule (Gymnasium) 70.839,00 85,2 97.274,00 10.479,00 95.630,00 98,3 67.480,80 1.644,00 ka17-11835 K1711835-Anlage