Drucksache 17 / 11 836 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Ole Kreins (SPD) vom 22. März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. März 2013) und Antwort Einsatz von Niederflurbahnen im Netz der BVG AöR Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat da- her die BVG AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Wie ist der Stand der Einführung der Nieder- flurbahnen? Welche Linien werden derzeit bereits kom- plett mit Niederflurbahnen betrieben? Bitte nach Linien und Anzahl der eingesetzten Niederflurbahnen darstellen. Antwort zu 1.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Von den insgesamt 369 Fahrzeugen sind 194 Niederflurwagen (Stand 03.04.2013). Derzeit werden folgende Linien aus- schließlich mit Niederflurwagen betrieben: Linie M1 / 13 Fahrzeuge, Linie M2 / 11 Fahrzeuge, Linie M5 / 17 Fahrzeuge, Linie M10 / 14 Fahrzeuge, Linie 12 / 7 Fahrzeuge, Linie 16 / 9 Fahrzeuge, Linie 18 / 7 Fahrzeuge, Linie 60 / 5 Fahrzeuge und Linie 63 / 4 Fahrzeuge.“ Frage 2: Welche Linien werden derzeit teilweise mit Niederflurbahnen betrieben? In welcher Taktung werden diese Linien mit Niederflurbahnen betrieben? Ab wann ist bei diesen Linien der vollständige Einsatz von Nieder- flurbahnen geplant? Bitte nach Linien, nach Anzahl der eingesetzten Niederflurbahnen, nach Anzahl der insge- samt benötigten Straßenbahnen und Einsatzjahr der Nie- derflurbahnen darstellen. Antwort zu 2.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: Linie Taktung der Niederflur-Fahrten (Nf). Anzahl Nf- Züge Zugbedarf Vollständiger Nieder- flurbetrieb M4 unregelmäßig (mind. alle 20 Min. auf Stammlinienabschnitt, mind. alle 30 Min. auf geflügelten Linienabschnitten ) 12 Nf-Züge 27 Züge voraussichtlich (vsl. ) 2015 M6 mind. alle 20 Min. 8 Nf-Züge 21 Züge vsl. 2016 M8 mind. alle 20 Min. 6 Nf-Züge 22 Züge vsl. 2015 M13 mind. alle 20 Min. 7 Nf-Züge 13 Züge Ende 2013 M17 mind. alle 20 Min. 7 Nf-Züge 11 Züge vsl. 2017 27 alle 20 Min. 7 Nf-Züge 8 Züge vsl. 2015 50 mind. alle 20 Min. 6 Nf-Züge 11 Züge Mitte 2013 62 mind. alle 60 Min. 3 Nf-Züge 10 Züge vsl. 2016 68 alle 20 Min. 5 Nf-Züge 7 Züge vsl. 2017 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 836 2 Frage 3: Auf welchen Linien werden derzeit keine Niederflurbahnen eingesetzt? Ab wann ist bei diesen Li- nien der Einsatz von Niederflurbahnen geplant? Bitte nach Linien, nach Anzahl insgesamt benötigten Straßen- bahnen und Einsatzjahr der Niederflurbahnen darstellen. Antwort zu 3.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: Frage 4: Nach welchen Kriterien wird der Einsatz der Niederflurbahnen auf den einzelnen Linien entschieden? Sind an der Entscheidungsfindung über den Einsatz Be- troffenen- oder Fahrgastverbände beteiligt? Antwort zu 4.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Der Einsatz der Niederflurfahrzeuge erfolgt nach verschiede- nen verkehrlichen und betrieblichen Kriterien und nach Abstimmung mit dem Aufgabenträger. Kriterien sind u. a. die Einhaltung des Niederflurgrundangebotes (mind. 20- Minuten-Takt), der Platzbedarf/das Fahrgastaufkommen (Zählungen, Erfahrungen) auf den Linien und die Stre- ckenfreigaben für Niederflurfahrzeuge. Soweit es über diese Kriterien hinaus betrieblich möglich ist, werden die Interessen von Betroffenen- oder Fahrgastverbänden an- lassbezogen berücksichtigt.“ Frage 5: Sind mit der Einführung der Niederflurbah- nen kürzere Traktionen mit geringer Kapazität auf den Linien eingesetzt worden? Wenn ja, warum? Antwort zu 5.: Im Rahmen der Beschaffung der Flexi- ty-Bahnen wurde der Fahrzeugeinsatz auf vielen Linien grundlegend verändert. Insbesondere auf wichtigen Met- ro-Linien in der Innenstadt wird sich die Kapazität durch den Einsatz langer Flexity-Bahnen erhöhen. Der Senat hat hierbei mit der BVG vereinbart, den Anteil längerer Züge in der Beschaffung zu erhöhen und somit zusätzliche Platzkapazitäten auf den am stärksten nachgefragten Li- nien zu schaffen. Teilweise findet aber auch bei der Über- planung des Fahrzeugeinsatzes eine Kapazitätsreduzie- rung statt. Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Teilweise. Grundsätzlich werden hochflurige Tatra-Fahrten als Zweiwagenzü- ge durchgeführt (Ausnahme Linien 21 und 61). Die Um- stellung von Tatra-Traktionen auf Niederflurbetrieb muss immer unter Berücksichtigung des aktuell verfügbaren Fuhrparks erfolgen. Ist der Ersatz durch einen Flexity-Zug aus o. g. Gründen nicht sinnvoll oder nicht möglich, wird im Regelfall ein Solo-Fahrzeug des Typs GT6 eingesetzt, was dann eine Reduzierung des Platzangebotes von 198 auf 144 Plätze bedeutet.“ Frage 6: Wie ist der Stand der Beschaffung und Fi- nanzierung der Niederflurbahnen? Wie viele Niederflur- bahnen sind derzeit einsatzfähig ausgeliefert worden? Wie hoch waren die Kosten hierfür? Wie hoch ist der Anteil einbehaltener S-Bahn Mittel? Wie viele Niederflurbahnen sollen bis Ende 2017 beschafft werden? Antwort zu 6.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Mit Stand 03.04.2013 sind 4 Vorserienfahrzeuge zzgl. 24 Fle- xity Einrichter lang und 16 Flexity Zweirichter kurz aus- geliefert. Die Investitionen für die oben genannten Stück- zahlen betragen 137,6 Mio. EUR. In die Finanzierung sind zzgl. zum Sideletter zum Verkehrsvertrag 9,0 Mio. EUR aus S-Bahnmitteln eingeflossen. Bis Ende 2017 sol- len insgesamt 138 Flexity-Serienfahrzeuge (ohne vier Vorserienzüge) geliefert werden.“ Frage 7: Sind für den Einsatz der Niederflurbahnen bauliche Veränderungen in den Werkstätten der BVG oder an Bahnsteigen nötig gewesen? Wenn ja, in welchem Volumen mussten seit der Einführung Werksanlagen bzw. Bahnsteige umgebaut werden? Wurden und werden Bahnsteige für Zweirichterbahnen umgebaut? Wenn ja, welche Bahnsteige? Antwort zu 7.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Ja. In den Straßenbahnwerkstätten der BVG AöR sind weitere Arbeitsstände für Hochflurfahrzeuge in Arbeitsstände für Niederflurfahrzeuge umzubauen, so dass Arbeiten an den Fahrzeugen auf drei Ebenen (Dach-, Fahrgast- und Unter- flurebene) möglich sind. Im Sideletter zum Verkehrsvertrag sind für den Um- bau der Straßenbahnwerkstätten in Summe rd. 17 Mio. EUR vorgesehen. Der Umbau findet gegenwärtig statt und wird vsl. 2015 abgeschlossen sein. Bahnsteige der Straßenbahn werden sukzessive seit 1994 nach dem für das Berliner Straßenbahnnetz definier- tem Tramstandard im Rahmen der Grundinstandsetzung umgebaut. Die derzeit vorhandenen, in der Beschaffung befindlichen Niederflurfahrzeuge und auch zukünftig zu beschaffende Niederflurfahrzeuge ordnen sich diesem Standard unter, so dass sie auf grundinstandgesetzten Strecken einsetzbar sind. Bahnsteige werden nicht gesondert für Zweirich- tungsbahnen umgebaut. Linien mit ausschließlichem Ein- satz von Zweirichtungsfahrzeugen, wie z. B. die Linien M2 und M10, eröffnen nur die Möglichkeit Bahnsteige auch linksseitig anzuordnen und über Kehrgleise ohne Wendeschleifen zu kehren. Linksseitige Bahnsteige be- finden sich an den Haltestellen Grünberger Stra- ße/Warschauer Straße, U Frankfurter Tor und U Ebers- walder Straße. Kehranlagen für ausschließlich Zweirich- tungsfahrzeuge befinden sich im Bereich U Warschauer Straße, S Nordbahnhof, S+U Alexanderplatz/ Dircksen- straße und S Springpfuhl.“ Linie Zugbedarf Nf-Betrieb 21 6 Züge Ende 2014 anteilig, vsl. 2016 vollständig 37 5 Züge vsl. 2016 vollständig 61 6 Züge vsl. 2016 vollständig 67 5 Züge vsl. 2017 vollständig Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 836 3 Frage 8: Wird das Ziel der BVG bis zum Jahr 2020 möglichst barrierefreie Mobilität anzubieten für den Ge- schäftsbereich Straßenbahnen erreicht? Wie beurteilt der Senat die bisherigen Anstrengungen der BVG AöR Mobi- lität barrierefrei zu gestalten? Welche ergänzenden Schrit- te der BVG sind bis zum Jahr 2020 nötig, um weiteren Gruppen mit Mobilitätsbeschränkungen (wie Menschen mit Sehbehinderung oder andere) die Teilnahme am Öf- fentlichen Personennahverkehr barrierefrei zu ermögli- chen? Antwort zu 8.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Mit der Aussonderung der letzten Tatra-Hochflurfahrzeuge im Jahr 2017 ist der Bereich Straßenbahn zu 100% barriere- frei, da nur noch Niederflurfahrzeuge im Einsatz sein werden.“ Der Senat sieht den vollständigen Einsatz niederfluriger Straßenbahnfahrzeuge als wesentliche Voraussetzung für die barrierefreie Gestaltung des Straßenbahnangebo- tes. An straßenbündigen Haltestellen wird der Zugang für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer und Fahrgäste mit Gehbehinderung durch den Einsatz der fahrzeugseiti- gen Rampen oder Hublifte gewährleistet. Mit dem Aus- bau von Haltestellen für einen stufenlosen Einstieg, bei- spielsweise durch Haltestellenkaps oder Haltestellenin- seln, ist für Fahrgäste mit motorischen Beeinträchtigun- gen ein durchgängig ohne Hilfestellung nutzbares barrie- refreies Angebot gegeben. Menschen mit sensorischen Beeinträchtigungen sind u. a. auf eine barrierefreie Informationsgestaltung angewiesen, die grundsätzlich durch Anwendung des Zwei-Sinne-Prinzips gewährleistet wird. Demzufolge sind künftig im Bereich der barrierefreien Haltestellengestaltung und bei der Information nach dem Zwei-Sinne-Prinzip weitere ergänzende Schritte erforder- lich, um den öffentlichen Personennahverkehr weiter in Richtung eines vollständig barrierefrei nutzbaren Ange- bots zu entwickeln. Entsprechende Zielsetzungen werden derzeit für den Nahverkehrsplan 2014-2018 auf Basis der Vorgaben des zum 01.01.2013 novellierten Personenbe- förderungsgesetzes (PBefG) und des Berliner Aktionsund Maßnahmenplans vom 07.06.2011 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erarbeitet. Berlin, den 06. Mai 2013 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Mai 2013)