Drucksache 17 / 11 850 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriele Hiller (LINKE) vom 02. April 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. April 2013) und Antwort Allende-Denkmal in Gefahr? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat Diskussionen in TreptowKöpenick , wonach die Allende-Büste von Dietrich Rohde vor dem Emmy-Noether-Gymnasium versetzt werden solle und somit das gegenwärtig existierende Ensemble zerstört werden würde? Zu 1.: Das Bezirksamt Treptow-Köpenick prüft der- zeit, die Büste von Salvador-Allende mit dem Schriftzug “Dr. Salvador Allende Gossens“ zu versehen und am Standort Pablo-Neruda-Straße / Salvador-Allende-Straße, an der Stirnseite des Emmy-Noether-Gymnasium aufzu- stellen. Der Senat ist in die Diskussionen in Treptow- Köpenick im Hinblick auf die Forderung eingebunden, die Allende Büste sowie das gegenwärtig existierende Ensemble „Allende Ehrenhain“ in die Denkmalliste Berlins aufzunehmen, siehe Antwort zu 2. Darüber hinaus enthält sich der Senat einer Bewertung dieser innerbe- zirklichen Diskussionen. 2. Welche Position vertritt der Senat in diesem Zusammenhang zu der durch den „Bürgerverein Allendeviertel Köpenick e.V.“ aufgestellten Forderung, Einzelwerke sowie Ensemble des Allende-Ehrenhains in die Denkmalliste Berlins aufzunehmen? Zu 2.: Die Prüfung, ob der Allende-Ehrenhain Eigen- schaften eines Denkmals im Sinne des Denkmalschutzge- setzes Berlin (DSchG) erfüllt und ein öffentliches Erhal- tungsinteresse die Eintragung in die Denkmalliste Berlins erfordert, obliegt gem. § 5 DSchG Berlin dem Landes- denkmalamt Berlin. Eine entsprechende Eingabe auf Prü- fung der Denkmaleigenschaft wird direkt von der zustän- digen Denkmalbehörde bearbeitet und beantwortet. 3. Wie wird der Senat die Einhaltung von Künstlerrechten sichern? Zu 3.: Die Einhaltung von Künstlerinnen- und Künstlerrechten regelt grundsätzlich das Urheberrechtsge- setz. Die Wahrung der Künstlerinnen- und Künstlerrechte obliegt in diesem Fall dem Bezirk Treptow-Köpenick. 4. Welche Würdigungen des vor 40 Jahren durch die Pinochet-Junta gestürzten Präsidenten Salvador Allende werden im Zusammenhang mit der Denkmal-Sanierung im Köpenicker Allende-Viertel geplant? Zu 4.: Über die bereits erfolgte Würdigung des ehemaligen chilenischen Präsidenten Salvador Allende in Form der Benennung eines Stadtviertels und der Salva- dor-Allende – Ehrung im Park des Krankenhauses Köpenick hinaus, sind keine weiteren Denkmale geplant. Berlin, den 17. April 2013 In Vertretung André Schmitz Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Apr. 2013)