Drucksache 17 / 11 996 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 24. April 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. April 2013) und Antwort Schulverweigerung in Berlin II: Erzieher/-innen, Sozialpädagogen und Sozialarbeiter für die Präventions- und Interventionsarbeit gewinnen und Stellen sichern Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat die Notwendigkeit des Ein- satzes von Erzieher/-innen, Sozialpädagogen und Sozial- arbeitern/-innen zur Prävention von Schulverweigerungen und insb. zur Umsetzung der Präventionsvorschläge auf den Seiten 15 bis 29 der Handreichung „Schuldistanz“ der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport aus dem Jahr 2003? Zu 1.: Im Rahmen der Erhöhung von Bildungschancen aller Schülerinnen und Schüler nimmt die Vermeidung von schuldistanziertem Verhalten einen großen Raum ein. In diesem Zusammenhang gilt es, die unterschiedlichen Facetten von Schuldistanz in der Schule zu erkennen, um gemeinsam mit den Erziehungsberechtigten, der Jugend- hilfe und den schulpsychologischen Beratungszentren die Schülerinnen und Schüler frühzeitig wieder für die aktive Teilnahme am Unterricht zu motivieren. Unterstützt wer- den die Bemühungen gegen Schuldistanz durch das Pro- gramm "Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen". Einge- bunden in das standortspezifische Konzept zur Vermei- dung von Schuldistanz wirken Lehrkräfte, Sozialpädago- ginnen und Sozialpädagogen gemeinsam gegen schuldis- tanziertes Verhalten und nehmen an Fortbildungen auch zum Thema "Schuldistanz" teil. Es ist als Erfolg zu werten, dass über die Stellen für sozialpädagogisches Personal an Schulstationen und all- gemein bildenden Schulen hinaus weitere 255 sozialpäda- gogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rahmen des Programms "Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen" über freie Träger der Jugendhilfe an Berliner Schulen tätig werden konnten. 2. Hält der Senat es für notwendig und möglich, die Anzahl von Erzieher/-innen, Sozialpädagogen/-innen in den Berliner Schulen vor Ort zu erhöhen, sodass diese schulintern zur Beratung von Kindern und Jugendlichen eingesetzt werden können, bei denen familiäre, individu- elle, soziale oder schulisch bedingte Risikofaktoren für Schulverweigerungen vorhanden sind? Zu 2.: Langfristig wird die „Kooperation jeder Schule mit einem Träger der freien Jugendhilfe“ angestrebt (vgl. Drucksache 16/3548 über „Schulbezogene Kinder- und Jugendsozialarbeit weiter entwickeln“). 3. Wenn ja, hält der Senat es für sinnvoll, die An- schlussfinanzierung für die 90 Sozialarbeiter/-innen an Berliner Schulen, die aus Mitteln des Bildungs- und Teil- habepaketes befristet bis Ende 2013 finanziert werden, im Rahmen der Haushaltsplanfeststellung 2014/15 ab 2014 zu sichern? Zu 3.: Im Zuge der Haushaltsplanaufstellung für den Doppelhaushalt 2014/15 wurden trotz der Befristung der Mittel des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes bis Ende des Jahres 2013 die zusätzlichen Mittel für 90 Sozi- alarbeiterinnen und Sozialarbeiter im Rahmen der Fest- setzung weiterhin berücksichtigt. Darüber hinaus unterstützt der Senat die Bundesrats- initiative zur Entfristung der Bundesmittel. Das Land Berlin hat bereits in der Arbeits- und Sozialministerkonfe- renz am 28./29.11.2012 den Beschluss zur Weiterfinan- zierung der Jugendsozialarbeit und des Hortmittagessens durch den Bund über das Jahr 2013 hinaus mitgetragen. 4. Wie viele Sozialpädagogen/-innen stehen den Ber- liner Schulen im laufenden Schuljahr zur Verfügung und wie viele sind tatsächlich im Einsatz? (bitte aufschlüsseln nach Schule, Schultyp und Bezirk). Zu 4.: Siehe Kleine Anfrage 17/11 813 vom 21. März 2013, hier die Antwort auf Frage 1. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 996 2 5. Wie hat sich die Zahl der Sonderpädagogen/-innen an Berliner Schulen seit dem Schuljahr 2008/2009 entwi- ckelt? (bitte die Tabelle zur Frage 3 in der Kleinen An- frage 16/13321 fortsetzen). Zu 5.: Aktive Sonderpädagoginnen/Sozialpädagogen an öffentlichen Schulen seit dem Schuljahr 2008/09 - Stichtag: 01.11. Schuljahr Anzahl der Lehrkräfte mit dem Hauptlehramt "Lehrerin/Lehrer an Sonderschulen" und „Lehrerin/Lehrer mit sonderpädagogischer Ausbildung" 2008/09 1.617 2009/10 1.628 2010/11 1.664 2011/12 1.729 2012/13 1.782 In der Tabelle zu Frage 3 der Kleinen Anfrage 16/13321 waren für die Schuljahre 2005/06 bis 2008/09 149 Lehrkräfte bei den beruflichen Schulen falsch zugeordnet. 6. Wie viele Sozialpädagogen/-innen werden zurzeit im Rahmen des Programms “Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen” finanziert? Zu 6.: Im Rahmen des zentralen gesteuerten Pro- gramms „Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen“ werden zurzeit über Zuwendungsmittel 255 Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen auf Basis von Kooperationsverträ- gen zwischen Schulen und Trägern der freien Jugendhilfe finanziert. 7. Wo sind die Mittel für Sozialpädagogen/-innen je- weils im Haushalt 2012/2013 etatisiert und wo werden sie im Haushalt 2014/2015 etatisiert sein? Zu 7.: Die Mittel für das Programm „Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen“ sind im Haushalt 2012/2013 im Kapitel 1010, Titel 67139 und 42801 etatisiert und wer- den dort voraussichtlich auch im Haushalt 2014/2015 etatisiert werden. 8. Wie viele Erzieher/-innen stehen den Berliner Schu- len im laufenden Schuljahr zur Verfügung und wie viele sind tatsächlich im Einsatz? (bitte aufschlüsseln nach Schule, Schultyp und Bezirk). Zu 8.: An den öffentlichen Berliner Schulen (mit ei- genem Personal) stehen im laufenden Schuljahr 4.329,5 Erzieherinnen und Erzieher (Vollzeiteinheiten) zur Ver- fügung. Wie viele davon tatsächlich im Einsatz sind, wird zentral nicht erfasst 9. Wie hat sich die Zahl der Erzieher/-innen an Berli- ner Schulen seit dem Schuljahr 2008/2009 entwickelt? Zu 9.: Der Bestand an Erzieherinnen und Erziehern an den öffentlichen Berliner Schulen (mit eigenem Personal) hat sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt: Schuljahr 2008/09: 4.220,3 2009/10: 4.204,2 2010/11: 4.147,7 2011/12: 4.167,7 2012/13: 4.329,5 Hinweis: Alle Angaben in Vollzeiteinheiten (VZE). Zum Bestand an Erzieherinnen und Erziehern an Schulen in freier Trägerschaft liegen keine Informationen vor. 10. Welche Senatsverwaltungen, welche Abteilungen und welche weiteren Stellen waren an der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage beteiligt? Zu 10.: Abteilung I und II meiner Verwaltung sowie die Senatsverwaltung für Finanzen. 11. Haben Sie noch etwas hinzuzufügen? Zu 11.: Nein. Berlin, den 06. Juni 2013 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Juni 2013)