Drucksache 17 / 12 015 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 30. April 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Mai 2013) und Antwort PC-Ausstattung an Berliner Schulen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welchen Schulen wurden zu welchem Zeit- punkt (im Zeitraum vom Schuljahr 2005/2006 bis heute) wie viele PCs verteilt? (Bitte pro Schuljahr, pro Schul- form und pro Bezirk auflisten). Zu 1.: Zuständig für die Ausstattung mit IT und IT- Peripherie (Regelausstattung), deren Wiederbeschaffung, Vernetzung und technische Betreuung („Wartung“) ist in Berlin als Sachaufwandsträger grundsätzlich der Schul- träger. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wis- senschaft (SenBildJugWiss) unterstützt Berliner Schulen im Rahmen der verfügbaren Mittel bei der projektbezoge- nen Umsetzung des „eEducation Berlin plan“ (www.masterplan.be.schule.de). Voraussetzung ist dabei das Vorhandensein eines prüffähigen Medienkon- zepts, das dem inhaltlich und medienkonzeptionell ausrei- chend begründeten Förderantrag beigelegt werden muss sowie die Bereitschaft der Schule, das kostenlose Fortbil- dungsangebot zu nutzen und einen entsprechenden Pro- jektbericht über die gesammelten Erfahrungen aufzulie- fern. In diesem Zusammenhang wurden seit dem Schuljahr 2005/2006 öffentliche allgemein bildende Berliner Schu- len projektbezogen, in Ausnahmefällen auch auf Antrag des Schulträgers, mit PCs (Neugeräte) für den unterricht- lichen Einsatz gefördert. Die Finanzierung erfolgte größ- tenteils durch Drittmittel, die die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zu diesem Zwecke eingeworben hat. Die nachfolgenden Tabellen stellen den Förderumfang an PCs, aufgelistet nach Schuljahr, Schul- form und Bezirk, dar, die über eine Vollfinanzierung durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wis- senschaft beschafft wurden. Erklärung der Spaltenüberschriften: A: Kollegs G: Grundschulen ISS: Integrierte Sekundarschulen OG: Gymnasien OH: Hauptschulen OR: Realschulen S: Sonderschulen / Schulen mit Förderschwer- punkt T: Gesamtschulen Jahr Bezirk G OH OR S T OG A Summe 2005 01 137 4 64 37 54 68 20 384 2006 02 241 16 20 16 52 345 03 112 39 22 18 57 123 2 373 04 72 4 5 7 45 116 4 253 05 220 3 63 34 41 361 06 241 16 16 56 144 473 07 215 51 57 16 117 40 496 08 204 61 36 66 57 424 09 59 18 58 6 16 73 36 266 10 197 40 25 47 66 21 396 11 124 33 64 90 311 12 185 26 30 6 74 77 398 Summe: 4.480 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 015 2 Jahr Bezirk G OH OR S T OG A Summe 2006 01 46 8 16 37 116 223 2007 02 177 16 16 8 48 68 333 03 255 4 28 20 78 198 583 04 61 16 20 69 165 331 05 112 37 98 81 50 378 06 175 85 53 204 517 07 215 22 51 5 32 90 415 08 167 20 74 22 102 74 459 09 136 53 60 123 16 388 10 183 72 94 35 38 422 11 303 31 41 49 127 76 627 12 96 16 38 28 67 245 Summe: 4.921 Jahr Bezirk G OH OR S T OG A Summe 2007 01 66 37 4 107 2008 02 77 37 114 03 56 2 37 95 04 71 37 4 16 151 279 05 53 8 95 156 06 66 50 37 32 6 35 226 07 53 15 6 4 78 08 330 105 80 126 32 673 09 16 16 10 75 16 4 37 37 169 11 37 37 12 2 34 38 74 Summe: 2.024 Jahr Bezirk G OH OR S T OG A Summe 2008 01 0 2009 02 2 2 03 0 04 16 30 46 05 0 06 0 07 5 5 08 38 2 35 32 107 09 7 7 10 0 11 0 12 9 9 Summe: 176 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 015 3 Jahr Bezirk G OH OR S T OG A Summe 2009 01 83 2 2 18 10 34 149 2010 02 118 13 3 74 208 03 62 8 70 04 21 21 05 36 20 56 06 21 8 29 07 80 16 81 15 192 08 161 10 63 23 128 39 424 09 94 10 40 144 10 86 26 8 3 10 133 11 95 3 57 24 24 203 12 14 26 4 64 108 Summe: 1.737 Jahr Bezirk G ISS S OG A Summe 2010 01 37 42 4 19 10 112 2011 02 65 19 5 5 94 03 32 1 83 116 04 58 88 35 171 352 05 48 72 25 145 06 55 82 16 155 308 07 0 08 114 27 63 41 245 09 22 17 7 34 80 10 25 36 5 115 181 11 31 99 4 4 138 12 69 89 158 Summe: 1.929 Jahr Bezirk G ISS S OG A Summe 2011 01 37 25 7 5 74 2012 02 97 25 26 25 173 03 20 45 4 48 117 04 8 14 12 50 84 05 56 74 28 158 Jahr Bezirk G ISS S OG A Summe 06 24 17 3 23 67 07 41 41 5 8 95 08 76 48 12 31 167 09 36 47 10 29 122 10 34 68 37 20 19 178 11 39 38 2 42 121 12 64 60 3 16 143 Summe: 1.499 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 015 4 Die Lieferungen im Schuljahr 2012/2013 sind noch nicht vollständig erfolgt. Die nachfolgenden Angaben beziehen sich sowohl auf die bereits erfolgte, als auch auf die vorgesehene Förderung. Jahr Bezirk G ISS S OG A Summe 2012 01 66 23 12 10 111 2013 02 198 85 8 37 328 03 43 39 32 20 134 04 4 30 3 14 51 05 7 23 6 50 86 06 0 07 60 20 5 30 115 08 148 64 17 10 239 09 5 2 30 37 10 47 26 2 68 10 153 11 96 34 20 28 178 12 27 36 60 3 126 Summe: 1.558 *) *) einschl. 300 von den Sponsoren Intel und Hewlett & Packard eingeworbenen Notebooks. 2. Wie viele der PCs wurden zu welchem Zeitpunkt an welchen Schulen zum Zweck des Einsatzes im Unterricht angeschafft und wie viele zum Zweck des Einsatzes in der Schulorganisation? Zu 2.: Die unter 1. aufgeführten PCs wurden durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft ausschließlich zum Zweck des Einsatzes im Unterricht beschafft. Durch das Projekt und Vorhaben eGovern- ment@School erfolgt die am Bedarf ausgerichtete Aus- stattung der Schulen mit Informationstechnik im Verwal- tungsbereich im Sinne einer verfahrensunabhängigen IT- Infrastruktur. Zur Ermittlung einer verlässlichen Größenordnung für die zu realisierende Grundausstattung wurden drei Aus- stattungsmodelle erarbeitet, die sich jedoch nicht an be- zirklichen Strukturen orientieren. Sie berücksichtigen vielmehr die Anzahl des pädagogischen und nichtpädago- gischen Personals sowie die Schülerzahl und die damit verbundene angenommene Verwaltungsstruktur am je- weiligen Standort. Demnach sind • in kleinen Schulen (bis 300 Schüler) fünf Arbeitsplatz -PC (APC) vorgesehen, • in mittleren Schulen (bis 600 Schüler) sieben APC und • in großen Schulen (mehr als 600 Schüler) zehn APC. Darüber hinaus dient ein Ergänzungspool zur Ausstat- tung in Sonderfällen (Schulprofile, besondere Standortsi- tuationen wie Campusschulen, Modellprojekte etc.) und zum Ausgleich von begründeten Mehrbedarfen. Von 2008 bis zum Jahr 2012 wurden 4671 PCs nach Landesstandard aus dem Warenkorb des IT-Dienstleistungszentrums Ber- lin (ITDZ) beschafft (siehe Anlage). Zahlen zu den Lieferungen von PCs zum Zweck des Einsatzes im Unterricht durch den zuständigen Schulträ- ger liegen nicht vor. 3. Auf welchem technischen Stand befanden sich die PCs, die zum Zweck des Einsatzes im Unterricht ange- schafft wurden zum Zeitpunkt der Verteilung? Zu 3.: Die PCs, die durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zum Zweck des Ein- satzes im Unterricht angeschafft wurden, befanden sich zum Zeitpunkt der Verteilung auf dem jeweils neuesten Stand der Technik. 4. Ist es korrekt, dass Schulen prinzipiell keine neuen oder neuwertigen PCs erhalten, sondern grundsätzlich immer Gebrauchtgeräte? 5. Insofern der Senat die Frage 4 mit Ja beantwortet: Was spricht dagegen, Schulen mit PCs auszustatten, die auf dem neusten technischen Stand sind? Zu 4. und 5.: Die Annahme, die Schulen würden durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissen- schaft prinzipiell keine neuen oder neuwertigen PCs er- halten, sondern grundsätzlich immer Gebrauchtgeräte, trifft nicht zu. 6. Wann wurden an welcher der aufgelisteten Schu- len in den letzten 8 Jahren neue PCs angeschafft, um sie mit den älteren PCs auszutauschen? 7. An welcher der aufgelisteten Schulen besteht zur- zeit ein Bedarf an der Neuanschaffung von PCs? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 015 5 Zu 6. und 7.: Solche Daten werden durch die Senats- verwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nicht quantifziert erhoben, da die Regelausstattung der Schulen mit Informations- und Kommunikationstechnik (IT) zu den originären Regelaufgaben des zuständigen Schulträ- gers gehört. 8. Wo sind die Mittel für die Verteilung der PCs im Haushalt 2012/2013 etatisiert und wo werden sie im Haushalt 2014/2015 etatisiert sein? Zu 8.: Gemäß Schulgesetz von Berlin § 7 Abs. 5 Nr. 2 erhalten die Schulen die erforderlichen Sachmittel für Lehrmittel und Unterrichtsmaterial einschließlich der In- formations- und Kommunikationstechnik. Für das Haus- haltsjahr 2013 stehen für die allgemein bildenden öffent- lichen Schulen der Bezirke gem. Veranschlagungsleitlinie 21.919.601 € für Lehrmittel zur Verfügung. Daraus werden die oben genannten Sachaufwendungen finanziert. Die Veranschlagungsleitlinie für 2014/2015 beträgt nach Anpassung an die Schülerzahlen für Lehrmittel 21.649.240 €. 9. Welche Sponsoren haben sich zu welchem Zeit- punkt an der Verteilung von PCs an Schulen seit dem Schuljahr 2005/2006 beteiligt? Zu 9.: An der projektbezogenen Förderung von Schu- len im Zusammenhang mit der Umsetzung des „eEducation Berlin Masterplans“ durch kostenlose Überlassung von PCs haben sich in Kooperation mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft bisher folgende Sponsoren beteiligt: 2010: Fa. Apple, 2011: Fa. Huawei und 2012: Fa. Intel und Fa. Hewlett & Packard. 10. Welche Senatsverwaltungen, welche Abteilungen und welche weiteren Stellen waren an der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage beteiligt? Zu 10.: An der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage war die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wis- senschaft mit den Abteilungen II sowie die Abteilung ZS beteiligt. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat mitgezeichnet. 11. Haben Sie noch etwas hinzuzufügen? Zu 11.: Nein. Berlin, den 13. Juni 2013 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Juni 2013)