Drucksache 17 / 12 022 

 Kleine Anfrage 

17.17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Kleine Anfrage 
 

des Abgeordneten Harald Moritz (GRÜNE) 
 

vom 02. Mai 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Mai 2013) und  Antwort 
 

Anmeldung des Umbaus des Autobahndreiecks Funkturm zum  

Bundesverkehrswegeplan 2015   
 

 

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. 

Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 

 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Kleine Anfrage wie folgt:   

 

Frage 1: Aus welchem Anlass und mit welchem Ziel 

soll das Autobahndreieck Funkturm umgebaut werden? 

 

Frage 2: Welche Vorplanungen liegen zu diesem Pro-

jekt, mit welchen Ergebnissen, vor? 

 

Frage 3: Wann wurden sie erstellt, welche Kosten sind 

dadurch entstanden und von wem wurden Sie getragen? 
 

Frage 4: Mit welchen Aussagen wurden oder wie ist 

geplant die nachfolgenden Informationen für die Anmel-

dung zum Bundesverkehrswegeplan 2015 zu erteilen: 

a) Streckenlänge, geplanter Bautyp, geplanter Querschnitt
, Planungsstand, Gesamtkosten; 

b) Projektbegründung bzw. zu erwartende Wirkung, 
Projekthistorie, durchgeführte Alternativenprü-

fung, erwartete Wirkung bezüglich des Abbaus 

raumordnerischer Defizite, der Schaffung städte-

baulicher Potentiale und weiterer zu erwartender 

Projektwirkung, Hinweise auf bereits berücksichtigte
 umweltfachliche Gegebenheiten, Nennung 

wesentlicher Beeinträchtigungen? 

 

Frage 5: Fordert das Bundesverkehrsministerium dar-

über hinaus noch weitere Angaben zur Anmeldung an den 

Bundesverkehrswegeplan? 

 

Frage 6: Wenn ja, welche und wie wurden bzw. wer-

den diese beantwortet? 

 

Antwort zu 1, 2, 3, 4, 5 und 6: Das Autobahndreieck 
(AD) Funkturm ist durch seine erhebliche Verkehrsbelas-

tung insbesondere in den täglichen Verkehrsspitzenstun-

den stark staugefährdet. Des Weiteren muss davon ausge-

gangen werden, dass der bauliche Zustand der insgesamt 

18 Brückenbauwerke in einem mittelfristigen Zeitraum 

umfangreiche Sanierungs- bzw. Erneuerungsmaßnahmen 

erforderlich machen wird. 

Der Senat hat deshalb Anfang dieses Jahres im Rah-

men einer Ausschreibung ein Untersuchungsprojekt an 

ein externes Ingenieurbüro vergeben, bei dem sowohl 

verkehrliche als auch bauliche Optimierungsmöglichkei-

ten für diesen Verkehrsschwerpunkt aufgezeigt werden 

sollen. Ergebnisse werden voraussichtlich im Herbst die-

ses Jahres vorliegen. Danach wird abschließend zur prü-

fen sein, ob und wie eine Anmeldung des AD Funkturms 

zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) erfolgen kann. 

Kriterien bzw. Anforderungen für eine Aufnahme einer 

Maßnahme in den BVWP sind umfassend in dem Internetauftritt
 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und 

Stadtentwicklung (BMVBS) beschrieben. 

 

Frage 7: Plant der Senat die Berliner Öffentlichkeit 

über die Anmeldung des Umbaus des Autobahndreiecks 

Funkturm zum Bundesverkehrswegeplan 2015 und den 

bis dahin bekannten Planungsstand zeitnah zu informie-

ren? 

 

Frage 8: In welcher Form ist dies vorgesehen? 

 

Antwort zu 7 und 8: Der Senat wird im zeitlichen Zusammenhang
 der Anmeldung die Liste der gemeldeten 

Projekte im Internet veröffentlichen.  

 

 

Berlin, den 24. Mai 2013 

 

 

In Vertretung 

 

 

C h r i s t i a n   G a e b l e r 
................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Mai 2013)