Drucksache 17 / 12 038 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Schlede (CDU) vom 03. Mai 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Mai 2013) und Antwort Europaschule Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Für welche Europaschulen ist das Losverfahren für die Schüleraufnahme des Schuljahres 2013/14 durchgeführt worden? 2. Welche Ergebnisse hat das Losverfahren gezeigt? Zu 1. und zu 2.: Das Losverfahren liegt in alleiniger Verantwortung der bezirklichen Schulämter, in dem sich der jeweilige Standort der Staatlichen Europa-Schule Ber- lin (SESB) befindet. Gemäß Verordnung über die Auf- nahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung (AufnahmeVO-SbP) vom 23. März 2006 (GVBl. S. 306) BRV 2230-1-46, zuletzt geändert durch Art. I Dritte ÄndVO vom 11. 2. 2013 (GVBl. S. 21) wird das Losverfahren – getrennt nach den Sprachgruppen - nur dann angewendet , wenn die Anzahl der geeigneten Anmeldungen die der verfügbaren Plätze übersteigt. An sechs von insgesamt 17 Grundschulstandorten der SESB wurden bzw. werden im Hinblick auf die Aufnah- me für das Schuljahr 2013/2014 Losverfahren durchge- führt: a. Grundschule am Brandenburger Tor (Sprachkom- bination Deutsch-Russisch): das Verfahren wurde nur für die Kinder in der muttersprachlich deutschen Gruppe an- gewendet, 11 Kinder befinden sich danach auf der Warte- liste, 3 Kinder konnten bereits nachrücken. b. Grundschule am Arkonaplatz (Deutsch- Französisch): hier wurde für 48 Kinder das Losverfahren angewandt, 24 Kinder mussten abgelehnt werden. c. Joan-Miro-Grundschule (Deutsch-Spanisch): hier wurde für 42 Kinder das Losverfahren angewandt, 11 Kinder mussten abgelehnt werden. d. Quentin-Blake-Grundschule (Deutsch-Englisch): hier wurde für 58 Kinder das Losverfahren angewandt, 57 Kinder mussten abgelehnt werden. e. Charles-Dickens-Grundschule (Deutsch-Englisch): hier findet das Losverfahren voraussichtlich Ende Mai 2013 statt. f. Judith-Kerr-Grundschule (Deutsch-Französisch): hier wurde für 54 Kinder das Losverfahren angewandt, 21 Kinder mussten abgelehnt werden. Für die übrigen Standorte ist kein Losverfahren erfor- derlich. 3. Ist an den betroffenen Schulen die Qualität des bi- lingualen Unterrichts gewährleistet? Zu 3.: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft stellt auch für das Schuljahr 2013/2014 die notwendigen Stellen für muttersprachlich nichtdeutsche Lehrkräfte für die SESB zur Verfügung. Zum gegenwär- tigen Zeitpunkt finden die Einstellungsverfahren statt. Damit ist auch weiterhin die Qualität des bilingualen Unterrichts an allen Standorten der SESB gesichert. Berlin, den 22. Mai 2013 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Mai 2013)