Drucksache 17 / 12 081 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Monika Thamm (CDU) vom 15. Mai 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Mai 2013) und Antwort Mütter-/Elternkurse in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchen Einrichtungen werden Mütter- /Elternkurse angeboten (Bitte mit genauer Angabe der Einrichtungen und der Bezirke)? Zu 1.: VHS-Mütter-/Elternkurse wurden im Jahr 2012 an neun der zwölf Berliner Volkshochschulen angeboten. In Marzahn-Hellersdorf, Pankow und Treptow-Köpenick fanden keine Kurse statt. Mit welchen Schulen und Kin- dertagesstätten die Volkshochschulen kooperieren, wird vor Ort entschieden; die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft führt keine Listen darüber. Eine Abfrage bei den Bezirken war innerhalb der Frist zur Be- antwortung einer Kleinen Anfrage nicht möglich. 2. Nach welchen Kriterien werden die Mütter- /Elternkurse auf die Bezirke bzw. Einrichtungen verteilt? Zu 2.: Die Verteilung der Mittel ist der Anlage 1 zu entnehmen. Das heutige Finanzvolumen von 2,4 Mio. € wurde mit Beginn im Jahr 1999 in mehreren Schritten vom Abgeordnetenhaus zur Verfügung gestellt. Für die Verteilung entwickelte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft jeweils Kriterien; fachliches Ziel der letzten Ausweitung ab dem Haushaltsjahr 2010 war es, allen Grundschulen auch der „Außenbezirke“ mit mindestens 40 Prozent Kindern nicht deutscher Her- kunftssprache (ndH) und allen großen Kitas (ab 100 Kin- dern) mit mindestens 40 Prozent Kindern ndH einen Kurs pro Jahr anbieten zu können. 3. Welche Erkenntnisse zieht der Senat aus der Sozial- struktur der Bezirke hinsichtlich des Bedarfs solcher Kur- se und sieht er einen zusätzlichen Angebotsbedarf für weitere Bezirke/Einrichtungen? 4.a.) Erhalten die Einrichtungen, die diese Kurse an- bieten, eine gesonderte finanzielle und/oder personelle Unterstützung und wenn ja, in welcher Höhe? 5. Aus welchen Finanzquellen werden die Mütter- /Elternkurse finanziert? Zu 3., 4.a. und 5.: Anbieter der Kurse sind die Volks- hochschulen (VHS), über deren finanzielle und personelle Ressourcen die Bezirke entscheiden. Die VHS-Mütter- /Elternkurse werden in der Kosten- und Leistungsrech- nung über ein eigenes Produkt (79870) nachgewiesen, für das die Bezirke mengenbezogen und auf Mediankosten- basis als Teil ihrer Globalsumme Mittel erhalten. Das Produktbudget für 2013 beträgt rund 4,25 Mio. €. Die auf besonderen Beschluss des Abgeordnetenhau- ses zur Verfügung gestellten Mittel werden nur in den jeweils ersten zwei Jahren gesondert zugewiesen. Ab dem dritten Jahr sind die Beträge nach den Regeln der Be- zirksbudgetierung in den Produktbudgets enthalten. Die Produktmengen, die sich aus den vom Abgeordne- tenhaus speziell für diesen Zweck zur Verfügung gestell- ten Summen rechnerisch ergeben, sind Mindestmengen, die in den Bezirken jeweils erreicht werden müssen; an- dernfalls erfolgt ein Abzug von Mitteln im Wege der Nachbudgetierung. (Zuletzt war dies in den Jahren 2011 und 2012 in Marzahn-Hellersdorf der Fall.) Die Zahl der Schulen und Kitas mit mehr als 40 Prozent Kindern ndH hat seit 2010 zugenommen. Das Programmvolumen deckt den Bedarf nicht vollständig. Die Bezirke setzen aber allgemein mehr Mittel für VHS-Mütter-/Elternkurse ein, wie ein Vergleich der Mindestmengen und der Istmengen zeigt (Mindestmenge 2012: 68.171 Produkteinheiten, Ist- menge 2012: 94.600 Produkteinheiten). Den Volkshoch- schulen stehen für Kurse mit besonderem Profil auch Fremdmittel zur Verfügung (ESF, Bundesamt für Migra- tion und Flüchtlinge). Die Volkshochschulen und die beteiligten Schulen und Kitas werden durch zwölf Grundschullehrerinnen unterstützt, die mit jeweils halber Stelle die Zusammenar- beit der Einrichtungen und die Elternarbeit der Schulen befördern sollen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 081 2 4. b.) Beabsichtigt die Senatsverwaltung eine Reduzie- rung der bisher zur Verfügung gestellten Lehrkräf- te/Finanzmittel? Zu 4.b.: Nein. 6. Welche Inhalte und Zielsetzungen haben die Kurse (Bitte operationalisiert darstellen!)? Zu 6.: Für die VHS-Mütter-/Elternkurse gibt es seit 2009, herausgegeben von den Berliner Volkshochschulen und in ihrem Auftrag entwickelt, ein „ElternkursCurriculum “, mit dem die Kurse systematisch auf das schon 1999 verfolgte Ziel ausgerichtet werden, den Eltern eine bessere Unterstützung ihrer Kinder beim Schulbe- such zu ermöglichen. Der „schulorientierte Sprachkurs “ soll „Zugang zu dem kulturellen Code“ geben, der es den Eltern „erleichtert, ihre Kinder in gleicher Weise wie die Eltern ihrer deutschen Nachbarskinder zu fördern, somit Handlungsfähigkeit in Bezug auf den schulischen Alltag und in Bezug auf die Förderung des schulischen Erfolgs ihrer Kinder zu erlangen“ (zitiert nach der Einleitung ). Das Curriculum ist über die Volkshochschulen Mitte und Neukölln zu erhalten. 7. Wie hat sich seit Beginn des Angebots die Teil- nahmezahl in den Bezirken und deren jeweiligen Einrich- tungen entwickelt (Bitte die Zahlen seit 2009)? Zu 7.: Die Entwicklung ist der Anlage 2 zu entneh- men. Statistische Daten liegen allerdings nur aggregiert auf Bezirksebene und für Berlin gesamt vor. 8. Sind diese Kurse für die Teilnehmer/innen kosten- frei, ggf. werden Anmeldegebühren, Beiträge für Unter- richtsmaterialien o.ä. verlangt? Zu 8.: Die Kursteilnahme ist nach den Entgeltvor- schriften VHS entgeltfrei. Soweit eine Anmeldepauschale erhoben wird, dient diese der Deckung von Ausgaben für Lehrbücher und andere Unterrichtsmaterialien. Berlin, den 25. Juni 2013 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Juli 2013)