Drucksache 17 / 12 087 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) vom 07. Mai 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Mai 2013) und Antwort Krankenhausinvestitionen im Land Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Investitionsbedarf haben die Berliner Krankenhäuser bei der Senatsverwaltung für Gesundheit angemeldet (Stand 30. April 2013)? Bitte nach Maßnah- men einzeln aufführen. Bitte nach Krankenhausträgern (Öffentlich, Freigemeinnützig, Privat) aufgeschlüsselt? Zu 1.: Zum Stand 30. April 2013 liegen der Senats- verwaltung für Gesundheit und Soziales als bedarfsge- recht zu bewertende Anträge für Investitionsmaßnahmen der geförderten Krankenhäuser (Einzelförderung nach § 10 (1) Landeskrankenhausgesetz/LKG) für einen Pla- nungszeitraum von fünf Jahren in Höhe von 643.211.508 € vor. Die maßnahme- und krankenhauskonkrete Auflistung mit Darstellung der Trägerzugehörigkeit zu freigemein- nützigen, öffentlichen bzw. privaten Trägern ist als Lis- tenübersicht beigefügt. Folgende Größenordnungen / Trägerzugehörigkeit lie- gen vor: Öffentlich (Vivantes) 266.031.000 € Freigemeinnützig 367.333.362 € Private 9.847.146 € 643.211.508 €. 2. Wie bewertet der Senat die Einführung von Pau- schalen im Bereich der Krankenhausinvestitionen in Brandenburg? Welche Schlüsse zieht der Senat für Berlin hieraus? Zu 2.: Die Länder Berlin und Brandenburg pflegen ei- nen regelmäßigen Austausch zu Fragen der Krankenhaus- planung und –förderung. Das Land Brandenburg beabsichtigt , mit der Förderumstellung auf Investitionspau- schalen die Flexibilität und Eigenverantwortung sowie die Planungssicherheit der Krankenhäuser zu erhöhen. Da die Einführung der Investitionspauschalen in Brandenburg erst in diesem Jahr erfolgt ist, liegen noch keine Erfah- rungen vor, die eine belastbare Bewertung zulassen wür- den. Der Senat wird bei der Frage der Umstellung der Krankenhausförderung auf Investitionspauschalen auch die Erfahrungen anderer Länder einfließen lassen. Län- dereinheitliche Regelungen zur Investitionsförderung sind jedoch weder unter rechtlichen noch unter inhaltlichen Aspekten zwingend oder geboten. Die bislang bekannt gewordenen Erfahrungen anderer Länder mit der Umstellung der Fördersystematik auf In- vestitionspauschalen sind weit überwiegend positiv. Bei der Ausgestaltung der Investitionspauschalen sind im Detail Unterschiede festzustellen. Dies betrifft beispiels- weise Fragen des Umfangs und der Art der Berücksichti- gung der Förderhistorie, der zu Grunde gelegten Bemes- sungsgrundlagen, der Existenz eines Investitionspro- gramms, der Mittelverwendung (Deckungsfähigkeit, Übertragbarkeit, Verwendungsnachweisprüfung etc.) so- wie der Instrumente, den Krankenhäusern weitgehende Planungssicherheit zu verschaffen. Es ist vorgesehen, bei Änderungen des Fördersystems mit den an der Kranken- hausversorgung im Land Berlin Beteiligten eng zusam- men zu arbeiten. 3. Wie bewertet der Senat die Pläne einiger Gesund- heitspolitikerInnen die Monistik in Deutschland einzufüh- ren? Welche Auswirkungen hätte das für Berlin? Zu 3.: Mit der Monistik wird im Allgemeinen die För- derung der Investitionskosten und laufenden Betriebs- kosten der Krankenhäuser aus einer Hand bezeichnet. Das Krankenhausfinanzierungsgesetz sieht seit 1972 ein duales Finanzierungssystem vor, d. h. die Förderdung der Investitionskosten durch die Länder und die Förde- rung der Betriebskosten durch die Krankenkassen. Dem Senat sind aktuell weder Initiativen des Bundes oder anderer Länder zur Änderung der bundesgesetzli- chen Grundlagen bekannt, noch beabsichtigt er, derzeit entsprechende Initiativen zur Einführung der Monistik zu ergreifen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 087 2 Bei der Einführung der Monistik wären unterschiedli- che Varianten vorstellbar und würden sich zahlreiche Fragen z. B. hinsichtlich der Mittelherkunft und –verteilung , der Ausgestaltung der notwendigen Übergangsphase sowie der Auswirkungen auf den Sicherstellungsauftrag und die Krankenhausplanung der Länder stellen. Eine Bewertung ist daher erst möglich, wenn konkrete und detaillierte Überlegungen bzw. Initiativen vorliegen. 4. Welche personellen oder sonstige Ressourcen be- sitzt das Land Berlin bei der Bewertung und Vergabe von Investitionsmittel? (Bitte einzeln nach SenGesSoz, Sen- BildJugFam, SenFin, Externe Beratung und Sonstige auf- listen?) Zu 4.: Die Bewertung und Vergabe der Investitions- mittel erfolgt gemäß Landeskrankenhausgesetz / Teil 3 – Krankenhausförderung grundsätzlich durch die für das Gesundheitswesen zuständige Senatsverwaltung (Senats- verwaltung für Gesundheit und Soziales). Für die fachtechnische Prüfung der Bauplanungsun- terlagen wird gemäß Geschäfts-verteilung des Berliner Senats die für das Bauwesen zuständige Senatsverwaltung (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt) einbezogen. Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales verfügt im Referat I D (Krankenhauswesen/Gesund- heitswirtschaft) in der Arbeitsgruppe I D 3 (Kranken- hausbauplanung und –förderung) aktuell über zwei Vollzeit –Arbeitskräfte für das Aufgabengebiet der Investitionsförderung im Rahmen der Einzelförderung nach § 10 (1) Landeskrankenhausgesetz/LKG (jeweils eine Vollzeit- Arbeitskraft für Krankenhausbauplanung und eine Voll- zeit-Arbeitskraft für Krankenhausförderung), darüber hinaus anteilig eine Vollzeit-Arbeitskraft in der Aufgabe der Gruppenleitung. Für das Aufgabengebiet der Investitionsförderung im Rahmen der Pauschalförderung nach § 10 (2) Landes- krankenhausgesetz steht anteilig eine Vollzeit–Arbeitskraft in der Arbeitsgruppe I D 2 (Krankenhausplanung und Qualitätssicherung im Krankenhaus) zur Verfügung. Bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sind im Bereich VI B (Ministerielle Grundsatz- angelegenheiten des Hochbaus; Tech- nisch/Wirtschaftliche Prüfung und Genehmigung – Hochbau ) in der Arbeitsgruppe VI B 1 (Prüfung und Geneh- migung von Baumaßnahmen der Gesundheits-, Justiz- und Wirtschaftsverwaltung; Zuwendungs- und Förder- maßnahmen; allgemeine baufachliche Grundsatzangele- genheiten: Kosten- und Planungskennwerte, Verfahren LHO) anteilig 2 Vollzeit–Arbeitskräfte für das Prüfen der Bauplanungsunterlagen von Krankenhausinvestitions- maßnahmen im Rahmen der Einzelförderung nach § 10 (1) Landeskrankenhausgesetz beteiligt sowie anteilig weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Referats VI C (Technisch/wirtschaftliche Prüfung und Genehmigung von Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerken). 5. Wie wird eine einheitliche Investitionsbedarfspla- nung über Ressortgrenzen und Landesgrenzen (Branden- burg) hinweg gesichert? Wie ist die strukturelle Zusam- menarbeit organisiert? Zu 5.: Die Investitionsförderung von Krankenhausin- vestitionen ist gemäß Krankenhausfinanzierungsgesetz hoheitliche Aufgabe der einzelnen Bundesländer und wird durch die jeweiligen Landeskrankenhausgesetze geregelt. Das Land Brandenburg hat mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Krankenhausentwick- lungsgesetzes vom 18. Dezember 2012 die Einführung der Investitionspauschale beschlossen. Eine einheitliche Investitionsbedarfsplanung über Ressort- und Landes- grenzen hinweg gibt es daher nicht. 6. Welchen Investitionsbedarf für Berliner Kranken- häuser sieht der Senat für notwendig (Für 2016, 2020)? Zu 6.: Der Senat entscheidet im Rahmen der jährlich erfolgenden Fortschreibungen der Investitions- und Fi- nanzplanungen über die Höhe der Mittel für Investitionen im Land Berlin. Gegenwärtig erfolgt die Aufstellung des Doppelhaushalts 2014/2015 und der Investitions- und Finanzplanung 2013 – 2017, darin festgelegt wird auch die Höhe der Investitionsmittel im Jahr 2016. Der Senat wird nach der Sommerpause den Beschluss über die Investitions- und Finanzplanung 2013 – 2017 fassen und damit die Höhe der Investitionen festlegen. Der Planungszeitraum der Investitions- und Finanz- planung beträgt jeweils fünf Jahre ab dem Jahr der Auf- stellung eines neuen Haushaltsplans. Über diesen Zeit- raum hinaus trifft der Senat keine Entscheidungen bzw. Festlegungen über die Höhe von notwendigen Investitio- nen. Über das Jahr 2020 wird erstmals mit der Investiti- ons- und Finanzplanung 2016 – 2020 entschieden. 7. Welche Krankenhausinvestitionen wurden (jährli- che Gesamthöhe jeweils seit 1995 in Berlin) (getätigt)? Zu 7.: Seit 1995 wurden insgesamt Krankenhausin- vestitionen / Krankenhausbaumaßnahmen der Einzelför- derung in Höhe von 1.454.699.999 € durch das Land Berlin und im Rahmen von Sonderfinanzierungsprogrammen gefördert. In dieser Summe enthalten sind auch die Zu- schüsse für Baumaßnahmen im Krankenhaus des Maßre- gelvollzuges. Die einzelnen Fördermittelvolumina / Jahr werden nachfolgend aufgeschlüsselt. Die Werte berücksichtigen fördertechnische Aspekte wie z. B. Rückzahlungen bei Maßnahmen nach abgeschlossener Verwendungsnach- weisprüfung und stellen die abschließend festgestellten tatsächlich bereitgestellten Fördermittel in diesen Jahren dar. Die Wiederbeschaffung von Anlagegütern mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von mehr als drei bis zu 15 Jahren (kurzfristige Anlagegüter) sowie kleine bau- liche Maßnahmen, bei denen die geplanten Investitions- Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 087 3 kosten einen durch die Verordnung über die Pauschalför- derung festgesetzten Betrag (Wertgrenze) nicht über- schreiten, werden durch feste jährliche Pauschalbeträge gefördert, mit denen die Krankenhäuser im Rahmen der Zweckbindung der Fördermittel frei wirtschaften können. Darüber hinaus werden Zuschläge für Ausbildungsplätze über die Pauschale gefördert und es kann im Einzelfall zusätzlich ein Zuschlag zur Pauschale gewährt werden. Die für die Pauschalförderung insgesamt einschließ- lich Sonderfinanzierungen (Konjunkturprogramm II) in Höhe von 740.236.515 € geflossenen Mittel werden ebenfalls nach Jahren aufgeschlüsselt dargestellt. Die Auflistung der Mittel pro Jahr erfolgt getrennt nach Haushaltsmitteln und Mitteln aus dem Konjunktur- programm II. Gemäß Zukunftsinvestitionsgesetz wurden davon 75 % vom Bund zur Verfügung gestellt, 25 % ka- men aus dem Landeshaushalt. Jahr Einzelförderung Pauschalförderung Bemerkungen Landeshaushalt Sonderfinanzie- rung/ Konjunkturpaket II 2009-2011 Landeshaushalt Sonderfinanzie- rung/ Konjunkturpaket II 2009-2011 In EURO In EURO In EURO In EURO 1995 241.267.537 75.939.808 Bei der Einzelförderung ein- schl. Mittel aus dem Darle- hensfinanzierungsprogramm zur Angleichung der Lebens- verhältnisse im Ostteil der Stadt 1996 229.210.575 64.260.512 Bei der Einzelförderung ein- schl. Mittel aus dem Darle- hensfinanzierungsprogramm zur Angleichung der Lebens- verhältnisse im Ostteil der Stadt 1997 163.889.192 46.268.328 1998 165.131.497 43.908.349 1999 124.660.311 44.980.254 2000 79.487.888 39.724.212 2001 70.058.026 36.729.640 2002 65.685.157 35.383.643 2003 23.326.162 30.548.017 2004 37.876.046 31.058.778 2005 24.009.666 31.242.712 2006 28.447.653 31.386.401 2007 17.965.698 31.472.459 2008 38.498.923 41.890.445 Haushaltsansätze für KH-In- vestitionen/ Einzelförderung und für Pauschalförderung konnten außerplanmäßig auf- gestockt werden durch Min- derbedarf bei der Charité (HA-Vorlage Rote Nr. 1039) 2009 41.809.444 2.612.904 33.111.290 4.474.342 Haushaltsansätze für KH-In- vestitionen/ Einzelförderung konnten außerplanmäßig auf- gestockt werden durch Min- derbedarf bei der Charité (HA-Vorlage Rote Nr. 1039) 2010 18.334.299 30.061.963 33.838.199 12.698.229 2011 27.870.012 3.154.901 34.645.674 1.111.661 2012 21.342.144 35.563.562 Summe 1.418.870.231 35.829.768 721.952.283 18.284.232 8. Welche Investitionsmaßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren getätigt? (Einzeln nach Jahr, Kranken- haus, Maßnahme, Höhe Landeszuschuss, Investitionsvo- lumen der Maßnahme gesamt)? Zu 8.: Für die Beantwortung wird auf die beiliegenden Tabellen zu Frage 8 verwiesen. Darin enthalten sind für die fünf Jahre 2008 – 2012 sowohl die Maßnahmen, die ausschließlich aus Mitteln aus dem Berliner Landeshaus- halt gefördert wurden, als auch die 2009 – 2011 durch Bundes- und Landesmittel im Rahmen des Konjunktur- programms II geförderten Maßnahmen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 087 4 9. Wie viele Anträge sind aktuell im Bereich energeti- sche Gebäudesanierung beantragt? Welcher Typ von Maßnahmen ist geplant? Zu 9.: Aktuell sind 27 Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung beantragt. Krankenhaus Maßnahme Angemeldete Gesamtkosten in EURO Deutsches Herzzentrum Berlin (DHZB) Sanierung der Dachflächen zur Gefahrenabwehr und zur Verringerung der CO2-Emission 3.611.650 Dominikus-Krankenhaus Energetische Sanierung der Gebäudehüllflächen 4.234.162 DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung Dach / Haus 3 1.210.000 DRK Kliniken Berlin, Köpenick Energetische Sanierung / Erneuerbare Energien 1.260.000 DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung Fassaden und Fenster / Haus 3 1.820.000 DRK Kliniken Berlin, Mitte Sanierung der Fenster und Fassaden im Bauteil C 180.000 DRK Kliniken Berlin, Mitte Sanierung der Fenster und Fassaden im Bauteil A 400.000 DRK Kliniken Berlin, Mitte Sanierung Dach / Bauteil G 400.000 DRK Kliniken Berlin, Mitte Energetische Sanierung / Erneuerbare Energien 812.000 DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung Dach / Haus 40 442.000 DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung Dach / Bauwerk III - Bettenhochhaus 853.000 DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung Fassaden und Fenster / Haus 40 1.370.000 DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung Fassaden und Fenster / Bauwerk III - Bettenhoch- haus 6.700.000 Ev. Waldkrankenhaus Spandau Energetische Sanierung der Dachflächen Haus 1, 2, 3 2.568.000 Ev. Waldkrankenhaus Spandau Energetische Sanierung der Fassaden Haus 1, 2, 3 4.240.000 Ev. Waldkrankenhaus Spandau Energetische Sanierung und Modernisierung / Austausch der Fenster und Außentüren Haus 1, 2, 3 11.264.000 Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Energetische Sanierung Übergang Häuser 10/11 421.000 Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Energetische Sanierung Übergang Häuser 11/12 453.000 Krankenhaus Bethel Berlin Energetische Sanierung der Fassaden und Fenster / Behand- lungstrakt II 320.000 Krankenhaus Bethel Berlin Energetische Sanierung der Fassaden und Fenster / Behand- lungstrakt I 425.000 Maria Heimsuchung, Caritas-Kliniken Pankow Energetische Sanierung der Flachdächer 300.000 Maria Heimsuchung, Caritas-Kliniken Pankow Fassadensanierung und Fenster Bettenhaus 1.420.000 Martin-Luther-Krankenhaus Energetische Sanierung der Fassaden und der Fenster 2.000.000 Schlosspark-Klinik Energetische Sanierung der Außenhülle 2.499.000 St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Energetische Dächersanierung 1.309.000 St. Marien Krankenhaus Energetische Sanierung der Fassade 230.000 Vivantes GmbH Humboldt Klinikum Erneuerung der Fassade und Dachsanierung (Hauptschwerpunkt energetische Sanierung) 16.205.000 10. Sind weitere Fördermittel z.B. Efre etc. Mittel in den letzten Jahren in Berliner Krankenhäusern geflossen Wenn ja, für welche Projekte, Höhe, Förderkulisse) Zu 10.: Neben den schon dargestellten Konjunktur- Fördermitteln sind keine weiteren Fördermittel aus ande- ren Finanzierungsmöglichkeiten (außerhalb des Berliner Landeshaushalts) geflossen. Berlin, den 27. Juni 2013 Mario C z a j a Senator für Gesundheit und Soziales (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Jul. 2013) I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17 / 12 087 1. Welchen Investitionsbedarf haben die Berliner Krankenhäuser bei der Senatsverwaltung für Gesundheit angemeldet (Stand 30. April 2013) 22.05.2013 9028 1787 Träger F Freigemeinnützig Ö Öffentlich (Vivantes) P Privat Krankenhaus Investitionsmaßnahmen Angemeldete Gesamtkosten Angemeldete Gesamtkosten je Träger (F, Ö, P) EURO EURO F DHZB Brandschutztechnische Ertüchtigung des Untergeschosses 655.000 F DHZB Erneuerung der Bettenaufzüge 1.999.000 F DHZB Neuordnung der Stromversorgung 11.156.300 F DHZB Erneuerung der Druckluft- und Vakuumzentrale 363.000 F DHZB Erneuerung der RLT-Anlagen des Hauptgebäudes 880.000 F DHZB Erneuerung der zentralen Anlagen für Informations-, Kommunikations- und Sicherheitstechnik im Hauptgebäude 2.220.000 F DHZB Sanierung der Dachflächen zur Gefahrenabwehr und zur Verringerung der CO2-Emission 3.611.650 F DHZB Erneuerung der Versorgungsanlagen Kalt- und Warmwasser sowie der Heizungsanlage 1.016.250 F Dominikus-Krankenhaus Erneuerung der BEV, Notstromanlage und der Mittel- und Niederspannungsanlagen 600.000 F Dominikus-Krankenhaus Umbau der Funktionsdiagnostik 550.000 F Dominikus-Krankenhaus Umbau der 1. Hilfe Neu: Modernisierung und Erweiterung der Rettungsstelle 900.000 F Dominikus-Krankenhaus Erneuerung der Telekommunikationseinrichtung und der Patientenfernsehanlage (letzteres nff) 850.000 F Dominikus-Krankenhaus Energetische Sanierung der Gebäudehüllflächen 4.234.162 F Dominikus-Krankenhaus Erweiterung der Brandmeldeanlage 175.000 F DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung OP-Trakt Säle 1-5 5.372.000 F DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung Haus 1 / Grundsanierung der Bettenstationen 2.326.000 F DRK Kliniken Berlin, Köpenick Erneuerung / Umbau der Zentralen Notaufnahme 4.346.000 F DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung Fassaden und Fenster / Haus 3 3.030.000 F DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung Dach / Haus 3 F DRK Kliniken Berlin, Köpenick Sanierung der Pflegestationen / Haus 3 3.500.000 F DRK Kliniken Berlin, Köpenick Grundsanierung / Umbau Verwaltung Erwin-Bock-Straße 2.400.000 F DRK Kliniken Berlin, Köpenick Energetische Sanierung / Erneuerbare Energien 1.260.000 F DRK Kliniken Berlin, Mitte Erneuerungen der Grundleitungen F DRK Kliniken Berlin, Mitte Grundsanierung der Bettenstationen im Bauteil A 6.581.000 F DRK Kliniken Berlin, Mitte Sanierung der Fenster und Fassaden im Bauteil A F DRK Kliniken Berlin, Mitte Sanierung der Fenster und Fassaden im Bauteil C 180.000 F DRK Kliniken Berlin, Mitte Sanierung Dach / Bauteil G 400.000 F DRK Kliniken Berlin, Mitte Erneuerung der RLT-Zentrale / Bauteil G 780.000 F DRK Kliniken Berlin, Mitte Umbau des alten OP's im Bauteils L zur Nachnutzung für Endoskopie gem. Zielplanung 5.220.000 F DRK Kliniken Berlin, Mitte Energetische Sanierung / Erneuerbare Energien 812.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung des Zentral-OP 24.000.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung Dach / Haus 40 1.812.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung Fassaden und Fenster / Haus 40 F DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung Dach / Bauwerk III - Bettenhochhaus 7.553.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung Fassaden und Fenster / Bauwerk III - Bettenhochhaus F DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Radiologie Ebene 21 / Bauwerk III - Bettenhochhaus 2.850.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 22 / Bauwerk III - Bettenhochhaus 1.800.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 23 / Bauwerk III - Bettenhochhaus 1.800.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 24 / Bauwerk III - Bettenhochhaus 1.800.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 25 / Bauwerk III - Bettenhochhaus 1.800.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 26 / Bauwerk III - Bettenhochhaus 1.800.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 27 / Bauwerk III - Bettenhochhaus 1.800.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 28 / Bauwerk III - Bettenhochhaus 1.800.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Grundsanierung Bettenstation Ebene 29 / Bauwerk III - Bettenhochhaus 1.640.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Sanierung der Labore für Mikrobiologie und Pathologie / Haus 19 13.358.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Erneuerung der Netzersatzanlage 1.427.000 F DRK Kliniken Berlin, Westend Energetische Sanierung / Erneuerbare Energien / Solarthermie Warmwasser 1.785.000 F Elisabeth Klinik Sanierung des Fernwärmenetzes und der Unterzentralen 1-4 850.000 F Elisabeth Klinik Erneuerung der Notstromversorgung, der Niederspannungsverteilungen und Schaffung eines AV/SV- Netzes 975.000 F Elisabeth Klinik Erneuerung der Bettenaufzüge in den Häusern A und B, sowie der Rettungsstelle 400.000 F Elisabeth Klinik Erweiterung der Intensivstation 2.500.000 F Ev. Geriatriezentrum Berlin gGmbH Umbau und Sanierung des ehem. Kesselhauses für die Speisenversorgung 1.800.000 F Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Erneuerung der Bettenaufzüge (Häuser 6,7,8,9,3,5) 1.950.000 F Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Erneuerung der Raumlufttechnischen Anlagen 550.000 T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Anfragen\Kleine_Große_Anfragen\Drucksache 17 12 087_Kl.Anfrage\Fertige Beantwortung_Dateien\Anl Frage 1_Angem. Maßnahmen.xlsx Seite 1 von 4 I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17 / 12 087 1. Welchen Investitionsbedarf haben die Berliner Krankenhäuser bei der Senatsverwaltung für Gesundheit angemeldet (Stand 30. April 2013) 22.05.2013 9028 1787 Träger F Freigemeinnützig Ö Öffentlich (Vivantes) P Privat Krankenhaus Investitionsmaßnahmen Angemeldete Gesamtkosten Angemeldete Gesamtkosten je Träger (F, Ö, P) EURO EURO F Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Erneuerung der Infrastruktur 6.300.000 F Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Sanierung Haus 5 7.500.000 F Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Sanierung Haus 3 7.500.000 F Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Sanierung Haus 18 1.200.000 F Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Sanierung Haus 9 2.500.000 F Ev. KH Königin Elisabeth Herzberge Sanierung Haus 10 3.000.000 F Ev. Lungenklinik Berlin Einbau von Bädern in alle Patientenzimmer 900.000 F Ev. Lungenklinik Berlin Umbau der jetzigen Verwaltung zu einer Bettenstation wegen Umstellung von 4-Bettzimmern auf 3- bzw. 2- Bettzimmer 1.000.000 F Ev. Lungenklinik Berlin Sanierung und Umbau des Hauses 230 als Ersatz für die Verwaltung 1.000.000 F Ev. Lungenklinik Berlin Anbindung des Verbindungstunnels an das Haus 229 (Ambulanz, Patientenaufnahme) 350.000 F Ev. Lungenklinik Berlin Schaffung adäquater Räume für die Physiotherapie 200.000 F Ev. Lungenklinik Berlin Realisierung einer autarken, modernen und umweltgerechten Heizungsversorgung 400.000 F Ev. Waldkrankenhaus Spandau Erneuerung des Kesselhauses 1.800.000 F Ev. Waldkrankenhaus Spandau Schaffung eines Zentral-OP für Chirurgie und Gynäkologie 9.000.000 F Ev. Waldkrankenhaus Spandau Energetische Sanierung der Dachflächen Hs. 1, 2, 3 18.072.000 F Ev. Waldkrankenhaus Spandau Energetische Sanierung der Fassaden Hs. 1, 2, 3 F Ev. Waldkrankenhaus Spandau Energetische Sanierung und Modernisierung / Austausch der Fenster und Außentüren Hs. 1, 2, 3 F Ev. Waldkrankenhaus Spandau Zusammenlegung und Modernisierung der Radiologie 4.500.000 F Franziskus KH Errichtung eines Hybrid OPs mit gleichzeitiger Erneuerung der RLT-Anlagen gem. DIN 1946-4 2.900.000 F Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Unterirdischer Transportgang Häuser 10/13 440.000 F Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Energetische Sanierung Übergang Häuser 10/11 421.000 F Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Energetische Sanierung Übergang Häuser 11/12 453.000 F Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Erweiterung Nahwärmenetz 170.000 F Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Sanierung UG Haus 11 865.000 F Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Erneuerung Telefonanlage 360.000 F Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Unterirdischer Transportgang Häuser 13/28 735.000 F Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Energetische Sanierung Haus 2 F Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Energetische Sanierung Haus 3 F Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Sanierung Straßen - Verkehrsberuhigung F Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Sanierung der Speisenversorgung im Haus 28 4.100.000 F Immanuel Krankenhaus Wannsee Ersatz und Modernisierung der Aufzugsanlagen 400.000 F Immanuel Krankenhaus Wannsee Ersatz und Modernisierung Lichtrufanlage 300.000 F Immanuel Krankenhaus Wannsee Umbau und Sanierung Immanuel Krankenhaus / Standort Wannsee ohne Tagesklinik 15.120.000 F Jüdisches Krankenhaus Berlin Neubau Bettenhaus für die Allgemeinpflege einschl. Physikalischer Therapie 39.900.000 F Jüdisches Krankenhaus Berlin Umbau des Hauses B für die Verlagerung der Psychiatrie sowie Verlagerungen von Funktionsbereichen aus Haus F 10.075.000 F Jüdisches Krankenhaus Berlin Verlagerung des Haupteingangs des KH zum historischen Zugang im Haus C 400.000 F Jüdisches Krankenhaus Berlin Erneuerung der 4 Bettenaufzüge der Häuser A, B, C, E 360.000 F Jüdisches Krankenhaus Berlin Verlegung der Haupteinspeisung der Wärmeversorgung in ein neues unterirdisches Bauwerk 1.000.000 F Jüdisches Krankenhaus Berlin Erneuerung und Erweiterung der MSR- und GLT-Zentrale einschl. messtechnischer Erfassung aller Medien 1.100.000 F Jüdisches Krankenhaus Berlin Erneuerung Notstromaggregat und Erneuerung des AV- und SV-Netzes einschl. Verteilungen Hs. A und B / Umrüstunmg aller feuerlöschleitungen in der THR von Nass auf Trocken 1.225.000 F Jüdisches Krankenhaus Berlin Erneuerung der technischen Infrastruktur im Gelände 950.000 F Jüdisches Krankenhaus Berlin Neugestaltung der Außenanlagen im gesamten Gelände sowie Herstellen eines behindertengerechten Zugangs zum Gebäude C 1.250.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station E.2 1.100.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station E.3 2.200.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station 1.2 1.100.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station 1.3 2.200.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station 2.2 1.500.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station 3.2 1.500.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station 4.2 1.500.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station 5.2 2.100.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Einrichtung eines MRT-Bereiches 2.000.000 T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Anfragen\Kleine_Große_Anfragen\Drucksache 17 12 087_Kl.Anfrage\Fertige Beantwortung_Dateien\Anl Frage 1_Angem. Maßnahmen.xlsx Seite 2 von 4 I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17 / 12 087 1. Welchen Investitionsbedarf haben die Berliner Krankenhäuser bei der Senatsverwaltung für Gesundheit angemeldet (Stand 30. April 2013) 22.05.2013 9028 1787 Träger F Freigemeinnützig Ö Öffentlich (Vivantes) P Privat Krankenhaus Investitionsmaßnahmen Angemeldete Gesamtkosten Angemeldete Gesamtkosten je Träger (F, Ö, P) EURO EURO F Krankenhaus Bethel Berlin Errichtung eines neuen Eingangsgebäudes 3.060.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Herstellung eines Elektro-Sicherheitsnetzes 675.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Aufstockung des Bettenaufzuges 1.Hilfe/5.OG 450.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Modernisierung der zentralen Aufzüge 314.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Fluchttreppe 140.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Verbesserung der Notfallvorfahrt 600.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Schaffung einer zentralen Aufnahme und Notfallversorgung einschließlich präoperativem Aufnahmezentrum 5.250.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Energetische Sanierung der Fassaden und Fenster / Behandlungstrakt I 425.000 F Krankenhaus Bethel Berlin Energetische Sanierung der Fassaden und Fenster / Behandlungstrakt II 320.000 F Krankenhaus Waldfriede Erweiterung der ITS von 6 auf 8 Betten 400.000 F Malteser Krankenhaus Aufzugstechnik 100.000 F Malteser Krankenhaus Umbau der Therapie- und Diagnostiknbereiche im EG 320.000 F Maria Heimsuchung, Caritas-Kliniken Pankow Verstärkung/Anpassung der Stromeinspeisung 440.000 F Maria Heimsuchung, Caritas-Kliniken Pankow Neuerrichtung dezentraler Brandschutzelemente 1.265.000 F Maria Heimsuchung, Caritas-Kliniken Pankow Erneuerung der Gebäudeleittechnik 500.000 F Maria Heimsuchung, Caritas-Kliniken Pankow Fassadensanierung und Fenster Bettenhaus 1.420.000 F Maria Heimsuchung, Caritas-Kliniken Pankow Erweiterung Intensivstation 330.000 F Maria Heimsuchung, Caritas-Kliniken Pankow Erneuerung Kommunikationsstruktur 815.000 F Maria Heimsuchung, Caritas-Kliniken Pankow Erneuerung Lüftungstechnik OP-Säle 900.000 F Maria Heimsuchung, Caritas-Kliniken Pankow Energetische Sanierung der Flachdächer 300.000 F Martin-Luther-Krankenhaus Neue Bezeichnung: Erneuerung Niederspannungshauptverteilungen inklusive der eingesetzten Netzschalter (NSHVT) 1.300.000 F Martin-Luther-Krankenhaus Energetische Sanierung der Fassaden und der Fenster 2.000.000 F Martin-Luther-Krankenhaus Neues BHKW 1.100.000 F Martin-Luther-Krankenhaus Erneuerung Gebäudeleittechnik 600.000 F Paulinen KH Sanierung der horizontalen Grundleitungen (Ab- und Regenwasser) im Paulinen KH und den dazugehörigen Außenanlagen 2.893.000 F Paulinen KH Sanierung des Technikgebäudes im Paulinen KH 410.000 F St. Gertrauden Krankenhaus Erneuerung der Schwesternrufanlage 300.000 F St. Hedwig Kliniken Berlin, Große Hamburger Straße Grundsanierung des Gebäudes St. Monika 9.800.000 F St. Hedwig Kliniken Berlin, Große Hamburger Straße Grundsanierung des Verwaltungsgebäudes Alexius-Haus 3.250.000 F St. Hedwig Kliniken Berlin, Große Hamburger Straße Sanierung Zentral-OP (4Säle) 3.905.000 F St. Hedwig Kliniken Berlin, Große Hamburger Straße Neuordnung der Wärmeversorgung 1.250.000 F St. Hedwig Kliniken Berlin, Große Hamburger Straße Umbau Waschhaus für die Zytostatika-Herstellung 950.000 F St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Umbau von 2 Stationen für adipöse und onkologische Patienten 1.175.000 F St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Umbau der administrativen Patientenaufnahme 400.000 F St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Energetische Dächersanierung 1.309.000 F St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Stationssanierung der 5 Stationen im Altbau 3.125.000 F St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Brandschutztechnische Ertüchtigungen 2.150.000 F St. Marien Krankenhaus Trennung Regenwasser / Abwasser und Speicherung des Regenwassers zur Nutzung für Gartenbewässerung 115.000 F St. Marien Krankenhaus Energetische Sanierung der Fassade 230.000 F St. Marien Krankenhaus Einbringen eines Blockheizkraftwerkes (BHKW) 1.050.000 F St. Marien Krankenhaus Erneuerung der Gebäudeleittechnik 250.000 F St. Marien Krankenhaus Erneuerung der Raumlufttechnischen Anlagen (u.a. OP) 290.000 F UKB Errichtung einer Palliativstation mit 10 Plätzen 2.200.000 F UKB Errichtung eines BHKW und Erweiterung der Kälteanlage 1.526.000 F UKB Erweiterung der OP-Kapazitäten 3.318.000 367.333.362 Ö Vivantes GmbH Auguste-Viktoria-Klinikum Ersatzbau Somatik, 1. BA inkl. OP, Rettungsstelle, Intensivstation 36.000.000 Ö Vivantes GmbH Auguste-Viktoria-Klinikum Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung 5.000.000 Ö Vivantes GmbH Humboldt Klinikum Erneuerung der Fassade und Dachsanierung (Hauptschwerpunkt energetische Sanierung) 16.205.000 Ö Vivantes GmbH Humboldt Klinikum Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung 7.500.000 T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Anfragen\Kleine_Große_Anfragen\Drucksache 17 12 087_Kl.Anfrage\Fertige Beantwortung_Dateien\Anl Frage 1_Angem. Maßnahmen.xlsx Seite 3 von 4 I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17 / 12 087 1. Welchen Investitionsbedarf haben die Berliner Krankenhäuser bei der Senatsverwaltung für Gesundheit angemeldet (Stand 30. April 2013) 22.05.2013 9028 1787 Träger F Freigemeinnützig Ö Öffentlich (Vivantes) P Privat Krankenhaus Investitionsmaßnahmen Angemeldete Gesamtkosten Angemeldete Gesamtkosten je Träger (F, Ö, P) EURO EURO Ö Vivantes GmbH Klinikum Am Urban Sanierung des Poelzigbaus, 2. Teilabschnitt der Zielplanung (Stationen 71,61,51,41,31,33,23) 13.900.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum Am Urban Sanierung OP 1-5 8.900.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum Hellersdorf Ersatzbau für die Somatik 47.250.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum im Friedrichshain Anbau und Sanierung Bettenhaus 16 22.033.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum im Friedrichshain Sanierung Haus 1 - Verwaltung 3.064.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum im Friedrichshain Bau eines Hubschrauberlandeplatzes 4.480.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum Neukölln Sanierung Haus 30 angemeldet 307.472.000 € bzw. neu 343.649.200 € Ö Vivantes GmbH Klinikum Neukölln Davon: Ö Vivantes GmbH Klinikum Neukölln Neubau Rettungsstelle und Bau eines Hubschrauberlandeplatzes (vormals Neubau Rettungsstelle 6.210.000 Bau eines Hubschrauberlandeplatzes 3.200.000) 14.150.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum Neukölln Sanierung Zentral-OP 15.000.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum Neukölln Umbau Labor zur Intensivstation 2.520.000 2.520.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum Neukölln Umbau Küche Haus 30 zur Station und Personalumkleide 4.480.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum Neukölln Aufstockung / Anbau Frau-Mutter-Kind-Zentrum 8.495.000 8.495.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum Neukölln Umbau und Anbau Haus 15 für Psychiatrie 12.500.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum Neukölln Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung 6.500.000 Ö Vivantes GmbH Wenckebach Klinikum Vollsanierung Haus 26 für Geriatrie inkl. Tagesklinik 4.294.000 Ö Vivantes GmbH Wenckebach Klinikum Neubau OP-Trakt 4.410.000 Ö Vivantes GmbH Wenckebach Klinikum Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung 4.500.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum Spandau Erneuerung OP 6 1.400.000 Ö Vivantes GmbH Klinikum Spandau Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung 5.500.000 Ö Vivantes GmbH Zentrale standortübergreifende Themen Erneuerung TK-Anlage 2.250.000 Ö Vivantes GmbH Zentrale standortübergreifende Themen Neubau Krankenpflegeschule 8.600.000 Ö Vivantes GmbH Zentrale standortübergreifende Themen Neubau Zentralapotheke 3.400.000 Ö Vivantes GmbH Zentrale standortübergreifende Themen Neubau Logistikcenter 2.200.000 Ö Vivantes GmbH Zentrale standortübergreifende Themen Zusammenlegung der Versorgungszentren einschl. Aufbau einer Redundanz für die wesentlichen techn. Anlagen 1.500.000 266.031.000 P Parkklinik Weißensee Umbau für die Installation eines MRT 500.000 P Parkklinik Weißensee Regenwassernutzung (Errichtung von Wasserspeichern) 301.200 P Sana Klinikum Lichtenberg Sanierung der Außenanlagen 1.009.946 P Schlosspark-Klinik Energetische Sanierung der Außenhülle 2.499.000 P Westklinik Dahlem Einbau einer neuen Aufzugsanlage 102.000 P West-Klinik Dahlem Umbau und Sanierung der West-Klinik Dahlem auf drei Ebenen sowie Anbau im UG 3.875.000 P Westklinik Dahlem Neubau von 2 OP-Räumen als westlicher Anbau an die bestehende Klinik und 4 Pflegezimmer durch Umbau des jetzigen OP-Bereichs 1.560.000 9.847.146 SUMME gesamt 643.211.508 643.211.508 T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Anfragen\Kleine_Große_Anfragen\Drucksache 17 12 087_Kl.Anfrage\Fertige Beantwortung_Dateien\Anl Frage 1_Angem. Maßnahmen.xlsx Seite 4 von 4 SenGesSoz I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17/12087 8. Welche Investitionsmaßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren getätigt? (Einzeln nach Jahr, Krankenhaus, Maßnahme, Höhe Landeszuschuss, Investitionsvolumen der Maßnahme gesamt)? 22.05.2013 Krankenhaus Maßnahme Maßnahme- realisierung / Zeitraum Gesamtkosten gem. geprüften Bauplanungsunterlag en Für die Maßnahme insgesamt bewilligte Fördermittel nach § 10 (1) LKG in EURO in EURO Humboldt Klinikum, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Erneuerung der AWT-Anlage 2008-2009 3.370.000,00 2.000.000,00 Klinikum Am Urban, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Verlagerung des Müllsammelplatzes 2008 643.000,00 598.098,40 Klinikum Am Urban, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Sanierung von Teilen des Hauptgebäudes 2008 - 2011 8.180.000,00 7.800.000,00 Klinikum Am Urban, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Erneuerung der RLT- Anlagen für den OP-Bereich 2008-2009 800.000,00 750.000,00 Klinikum am Urban, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Erneuerung der Notstromanlage 2008-2009 2.010.000,00 1.800.000,00 Klinikum im Friedrichshain, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Restsanierung Altbau (Pathologie) 2009-2011 4.300.000,00 3.700.000,00 Klinikum im Friedrichshain, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Erneuerung Abwassernetz (2. BA/ Nordteil) 2008-2010 4.290.000,00 3.600.000,00 Klinikum im Friedrichshain, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Errichtung einer Kinder- und Jugendpsychiatrie 2008-2009 8.493.630,51 5.809.444,00 Klinikum Neukölln, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Anbau für CT und MRT 2008-2010 1.920.000,00 1.727.865,50 Klinikum Neukölln, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbHErneuerung der Kälteanlage einschließlich der Kühltürme Erneuerung der Kälteanlage einschließlich der Kühltürme 2008-2009 5.130.000,00 3.200.000,00 Klinikum Spandau, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Erneuerung der Notstromanlage 2008-2009 2.630.000,00 850.000,00 Summe Vivantes 41.766.630,51 31.835.407,90 DRK Kliniken Berlin, Köpenick Erneuerung von Aufzugsanlagen im Haus 2 2008-2009 285.000,00 160.000,00 DRK Kliniken Berlin, Mitte Errichtung eines OP-Traktes einschließlich Rettungsstelle 2008-2011 10.000.000,00 5.800.000,00 DRK Kliniken Berlin, Westend Errichtung einer Doppelaufzugsanlage am Hochhaus 2008-2009 1.100.000,00 820.000,00 DRK Kliniken Köpenick Sanierung des Krankenhauses (2. BA) 2008-2010 20.890.000,00 12.800.000,00 DRK KLiniken Köpenick Erneuerung der Notstromanlage 2008 620.000,00 589.997,69 Ev. Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge Sanierung Haus 7 für die Abteilung Kinder- und Jugendpsychiatrie 2008-2009 2.625.000,00 2.200.000,00 Evangelisches Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge Restsanierung des Krankenhauses 2011-2014 23.500.000,00 20.000.000,00 Evangelisches Waldkrankenhaus Schaffung einer zentralen Notfallversorgung 2008-2009 2.000.000,00 1.200.000,00 Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Umbau und Sanierung, 2. BA 2011-2014 14.800.000,00 11.000.000,00 Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Sanierung und teilw. Umbau Haus 13 2008-2012 24.533.453,00 13.500.000,00 Krankenhausbaumaßnahmen, die im Zeitraum 2008 - 2012 aus dem Berliner Haushalt nach § 10 (1) Landeskrankenhgausgesetz gefördert und finanziert wurden sowie Zuschüsse für Maßnahmen des KMV SenGesSoz I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17/12087 8. Welche Investitionsmaßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren getätigt? (Einzeln nach Jahr, Krankenhaus, Maßnahme, Höhe Landeszuschuss, Investitionsvolumen der Maßnahme gesamt)? 22.05.2013 Krankenhaus Maßnahme Maßnahme- realisierung / Zeitraum Gesamtkosten gem. geprüften Bauplanungsunterlag en Für die Maßnahme insgesamt bewilligte Fördermittel nach § 10 (1) LKG in EURO in EURO Jüdisches Krankenhaus Sanierung und Neuordnung des OP-Bereiches, 2. BA -OP 2008-2012 9.600.000,00 5.000.000,00 Jüdisches Krankenhaus Berlin Maßnahmen für den vorbeugenden Brandschutz sowie Erneuerung der Netzersatzanlage 2009-2012 6.300.000,00 4.000.000,00 Jüdisches Krankenhaus BerlinSanierung der Pflegestation 8 sowie Umbau und Erweiterung der Rettungsstelle Sanierung der Pflegestation 8 sowie Umbau und Erweiterung der Rettungsstelle 2009-2012 5.157.550,00 4.000.000,00 Krankenhaus Bethel Umbau des Zentralsterilisationsbereiches zum OP 2008-2009 1.000.000,00 620.000,00 Krankenhaus Lichtenberg, OZK Sanierung und Neubau (Fanninger Straße) 2005-2008 55.412.310,13 42.650.000,00 Krankenhaus Lichtenberg, OZK Standortkonzentration Restsanierung Altbau 2008-2012 45.000.000,00 31.000.000,00 Krankenhaus Waldfriede Umbau OP-Abteilung und Notaufnahme 2008-2009 2.265.000,00 1.980.000,00 St. Hedwig Kliniken Neubau und Erweiterung (Buntzelstraße) 1998-2008 54.708.231,29 45.888.604,43 St. Joseph-Krankenhaus Weißensee Restsanierung der Altbauten 2008-2012 9.350.000,00 4.900.000,00 Summe Krankenhäuser nichtöffentlicher Träger 289.146.544,42 208.108.602,12 Krankenhaus Maßnahme Maßnahme- realisierung / Zeitraum Gesamtkosten gem. geprüften Bauplanungsunterlag en Für die Maßnahmen des KMV insgesamt bewilligte Zuschüsse Klinik für Forensiche Psychiatrie des Jugendalters und der Adoleszens, Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Ausbau Haus 4 (KBoN) und Außenanlagen Ausbau Haus 4 (KBoN) und Außenanlagen 2011-2012 4.470.000,00 1.900.000,00 KMV Buch Sicherungsmaßnahme am Standort Buch 2011-2012 2.410.000,00 2.316.661,73 Summe KMV 6.880.000,00 4.216.661,73 Summe gesamt 337.793.174,93 244.160.671,75 Da sich die Maßnahmen in unterschiedlichem Realisierungsstand befinden(laufende Baumaßnahmen, Verwendungsnachweislegung, Verwendungsnachweisprüfung) werden für eine bessere Vergleichbarkeit die geprüften Gesamtkosten der Bauplanungsunterlagen angegeben. Eine Ausnahme: Bei der Maßnahme Krankenhaus Lichtenberg, OZK / Sanierung und Neubau (Fanninger Straße) wurden bereits die abschließend ermittelten Gesamtkosten gemäß geprüftem Verwendungsnachweis angegeben. Die grau hinterlegten Maßnahmen wurden bereits vor dem Zeitraum 2008 - 2012 begonnen. Ihre Ausfinanzierung mit Fördermitteln erfolgte jedoch erst im Haushaltsjahr 2008 - daher werden die Maßnahmen hier mit aufgeführt. Krankenhaus Lichtenberg, OZK / Sanierung und Neubau (Fanninger Straße) / Rate 2008: 12.359.925 € St. Hedwig Kliniken, Neubau und Erweiterung (Buntzelstraße) / Rate 2008: 1.349.000 € SenGesSoz I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17/12087 8. Welche Investitionsmaßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren getätigt? (Einzeln nach Jahr, Krankenhaus, Maßnahme, Höhe Landeszuschuss, Investitionsvolumen der Maßnahme gesamt)? 22.05.2013 Krankenhaus Maßnahme Maßnahme- realisierung / Zeitraum Gesamtkosten nach abgeschlossener Prüfung der Verwendungs- nachweise Für die Maßnahme insgesamt bewilligte Fördermittel nach § 10 (1) LKG in EURO in EURO DHZB Raumlufttechnische Anlagen der Op-Säle 1-6 2009-2011 1.025.287,40 620.000,00 DHZB Teilsanierung der Pflegebereiche H1K und H2 2009-2011 743.780,07 719.950,00 DHZB Umbau OP-Saal 7 einschl. Umbau der Eingriffsräume für Biopsie und Bronchoskopie 2009-2011 314.334,46 260.000,00 Dominikus-Krankenhaus Ersatz der Klimaanlage im OP- Bereich / OP-Säle und OP-Flur 2009-2011 977.626,00 335.000,00 DRK Kliniken Berlin Parksanatorium Dahlem Ersatz des Bettenaufzugs 2009-2011 159.098,09 116.000,00 DRK Kliniken Berlin Parksanatorium Dahlem Witterungsschutz im Zugangsbereich für Krankentransporte 2009-2011 95.004,40 70.000,00 DRK Kliniken Berlin Mitte Erneuerung der Lüftungszentrale im Bauteil A 2009-2011 696.423,21 638.000,00 DRK Kliniken Berlin Mitte Umbau und Sanierung von 2 Bettenstationen im Haus G 2009-2011 1.765.511,15 1.400.000,00 Elisabeth Klinik Optimierung der Notfallversorgung 2009-2011 494.355,55 468.700,00 Elisabeth Klinik Ausbau der Intensivstation 2009-2011 483.132,53 196.625,53 Elisabeth Klinik Ersatz der Kühltechnik für den Zentral-OP durch eine Kältemaschine moderner Technologie (Wasserkühler) 2009-2011 358.974,47 358.974,47 Ev. Geriatriezentrum (EGZB) Erweiterung der Liegendkrankenvorfahrt um Stellplätze mit einer Überdachung am Haus 9 2009-2011 121.560,78 108.633,35 Ev. Johannesstift Patientenrufanlage 2009-2011 226.634,89 193.945,75 Ev. Krankenhaus Hubertus Ausbau Intensivstation 2009-2011 141.530,12 120.000,00 Ev. Krankenhaus Hubertus Schaffung einer Löschwasserversorgung und Aufbau einer Nicht- Trinkwasserversorgung 2009-2011 146.661,93 93.150,00 Ev. Krankenhaus Hubertus Ersatz der Drucklufterzeugungsanlage und der Kühltürme 2009-2011 300.188,05 117.000,00 Ev. Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge Erneuerung der Kälteanlage 2009-2011 197.872,74 197.872,74 Evangelische Lungenklinik Berlin Verbindungstunnel zwischen den Häusern 205 und 45 2009-2011 1.348.844,37 945.000,00 Evangelisches Waldkrankenhaus Spandau Erneuerung der Lüftungszentrale 2009-2011 1.590.746,57 1.500.000,00 Krankenhausbaumaßnahmen nach § 10 (1) LKG aus dem Konjunkturprogramm K II 2009 - 2011 (Die Mittel wurden zu 75 % aus dem Bundeshaushalt und zu 25 % aus dem Landeshaushalt zur Verfügung gestellt) SenGesSoz I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17/12087 8. Welche Investitionsmaßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren getätigt? (Einzeln nach Jahr, Krankenhaus, Maßnahme, Höhe Landeszuschuss, Investitionsvolumen der Maßnahme gesamt)? 22.05.2013 Krankenhaus Maßnahme Maßnahme- realisierung / Zeitraum Gesamtkosten nach abgeschlossener Prüfung der Verwendungs- nachweise Für die Maßnahme insgesamt bewilligte Fördermittel nach § 10 (1) LKG in EURO in EURO Evangelisches Waldkrankenhaus Spandau Sanierung der Elektroverteilungen Bauteile A, B, C, D, E 2009-2011 577.762,61 450.000,00 Evangelisches Waldkrankenhaus Spandau Sanierung der Trafostation 4 2009-2011 378.242,63 216.000,00 Franziskus KH Wärmedämmung der Außenfassade des Altbaus 2009-2011 148.644,26 148.644,26 Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Sanierung der Energiezentrale 2009-2011 2.373.307,29 2.370.300,00 Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Neubau eines unterirdischen Verbindungsgangs zwischen Hs. 12/13 2009-2011 353.931,62 340.800,00 Helios Klinikum Emil von Behring Verbindungsgang 2009-2011 377.415,00 366.190,13 Immanuel Krankenhaus Wannsee Tagesklinik 2009-2011 1.138.341,94 1.136.556,94 Immanuel Krankenhaus Wannsee Erneuerung der Lüftungsanlage für den OP 2009-2011 446.873,07 383.343,06 Jüdisches Krankenhaus Berlin Maßnahmen der Infrastruktur - Häuser A und B 2009-2011 1.183.634,67 1.182.300,00 Krankenhaus Bethel Berlin Erneuerung der Lüftung und Klimanlage des OP-Traktes 2009-2011 836.739,50 785.000,00 Krankenhaus Waldfriede Umstrukturierung der Ersten Hilfe und Notaufnahme einschließlich Brandschutzmaßnahmen 2009-2011 778.328,68 750.374,39 Krankenhaus Waldfriede Notstromanlage 2009-2011 383.479,58 251.625,61 Malteser Krankenhaus Schaffung eines neuen Aufzuges für die Ver- und Entsorgung 2009-2011 427.127,57 350.000,00 Maria Heimsuchung Caritas-Kliniken Pankow Erneuerung und Erweiterung von Aufzugsanlagen 2009-2011 2.136.601,00 1.300.000,00 Martin-Luther-Krankenhaus Erneuerung der Schwesternrufanlage 2009-2011 333.952,06 286.700,00 Parkklinik Weißensee BHKW 2009-2011 534.296,56 526.600,00 Paulinen KH Erneuerung der ZSV-Anlage 2009-2011 69.815,74 50.000,00 St. Gertrauden Krankenhaus Sanierung (Stabilisierung) der Kälteversorgung 2009-2011 1.266.065,54 700.000,00 St. Hedwig Kliniken Berlin KH Hedwigshöhe Umbau und Erweiterung der Rettungsstelle 2009-2011 777.561,42 500.000,00 St. Hedwig Kliniken St. Hedwig Krankenhaus Brandschutztechnische Ertüchtigungen und Einbau einer flächendeckenden Brandmeldeanlage inkl. Brandmeldezentrale 2009-2011 1.445.614,40 1.350.000,00 St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Umbau der ehemaligen Räume der Nuklearmedizin für die Kinder- und Jugendpsychiatrie 2009-2011 375.591,85 100.000,00 St. Joseph Krankenhaus Tempelhof Verlagerung der Neonatologie zur Kinderintensivstation 2009-2011 2.210.360,72 1.500.000,00 SenGesSoz I D 3 Kleine Anfrage Nr. 17/12087 8. Welche Investitionsmaßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren getätigt? (Einzeln nach Jahr, Krankenhaus, Maßnahme, Höhe Landeszuschuss, Investitionsvolumen der Maßnahme gesamt)? 22.05.2013 Krankenhaus Maßnahme Maßnahme- realisierung / Zeitraum Gesamtkosten nach abgeschlossener Prüfung der Verwendungs- nachweise Für die Maßnahme insgesamt bewilligte Fördermittel nach § 10 (1) LKG in EURO in EURO St. Joseph Krankenhaus Weißensee Erneuerung der Abwasserleitungen / Hauptgebäude Süd (Neuinstallation eines erdverlegten Hauptschmutzwasser-kanals) 2009-2011 133.657,16 95.437,43 St. Marien Krankenhaus Erneuerung Kälteanlage und Erstbeschaffung einer Solaranlage / Dachflächen 2009-2011 679.620,91 632.500,00 UKB Erweiterung der ITS 2009-2011 2.140.562,46 211.200,00 Vivantes GmbH Klinikum Am Urban Sanierung des Poelzigbaus, 2. Teilabschnitt der Zielplanung - 1 Station 2009-2011 1.132.020,52 1.040.888,03 Vivantes GmbH Klinikum Hellersdorf Neubau Technikzentrale 2009-2011 3.514.400,70 3.287.364,82 Vivantes GmbH Klinikum im Friedrichshain Erweiterung des OP-Bereichs und der Rettungsstelle 2009-2011 9.833.316,42 7.059.091,97 Summe Konjunkturprogramm II 47.174.832,66 35.829.768,48 Da die Maßnahmen gemäß den Bedingungen des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz – ZuInvG) bis zum 31.12.2011 abgerechnet sein mussten, liegen für alle Maßnahmen die abschließend geprüften Verwendungsnachweise vor. Daher können hier für alle Maßnahmen gleichermaßen bereits die tatsächlich angefallenen Gesamtkosten aufgeführt werden. ka17-12087 K1712087 Anl Frage 1_Angem Maßnahmen K1712087 Anl Frage 8_Mittel 2008-12_SenFin K1712087 Anl Frage 8_Mittelfluss_KII