Drucksache 17 / 12 098 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Gelbhaar (GRÜNE) vom 15. Mai 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mai 2013) und Antwort Wie werden die Berliner Anti-Kriegs-Museen gefördert? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Museen in Berlin widmen sich schwerpunktmäßig der kritischen Auseinandersetzung mit dem Thema Krieg? Wie bewertet der Senat die Arbeit der verschiedenen „Anti-Kriegs-Museen“? Zu 1.: In Berlin wird das Thema Krieg in allen histori- schen Museen behandelt, teils auch schwerpunktmäßig (u.a. Stiftung Stadtmuseum Berlin, Deutsches Histori- sches Museum, Alliiertenmuseum, Deutsch-Russisches Museum Karlshorst). Im Bezirk Wedding existiert der private Anti-Kriegs-Museum e.V. Das in der Brüsseler Straße betriebene Museum wendet sich gegen jede Form von Gewalt und Krieg. Der Senat bewertet die Multiper- spektivität und den Facettenreichtum als positiv und wichtig für die Museums- und Bildungslandschaft in Berlin . 2. Wie werden die „Anti-Kriegs-Museen“ öffentlich gefördert, insbesondere aus welchen Haushaltstiteln und in welcher Höhe? Wie sehen die Förderungen im Einzel- nen aus? Zu 2.: Vom Land Berlin erhalten die dezidiert als „Anti-Kriegsmuseen“ bezeichneten Institutionen keine öffentliche Förderung. Auch sonst ist keine öffentliche Förderung bekannt. 3. Ist für das Anti-Kriegs-Museum, welches sich bisher an der Brüsseler Straße befindet, ein neuer Standort geplant? a) Wenn ja, wo und wie soll der neue Standort finanziert werden? b) Welche Förderung stellt das Landes Berlin für einen Umzug breit? Zu 3.: a) Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 1- 14 (Klosterviertel zwischen Rotem Rathaus und Neuem Stadthaus) ist in enger Kooperation mit dem Verein AntiKriegs -Museum ein neuer Standort am Jüdenhof beplant worden. Der Standort liegt rückseitig des ehemaligen Standortes an der Parochialstraße, auf dem das Neue Stadthaus steht. In einem gemeinsamen Verfahren mit dem Verein Anti-Kriegs-Museum unter Federführung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wur- de aus den Beiträgen von drei Architekturbüros einver- nehmlich ein Entwurf ausgewählt. Finanzierungsmodelle waren nicht Bestandteil des Planungs- und Abstim- mungsprozesses. b) Die Förderung des Umzugs war bisher nicht Be- standteil des Planungs- und Abstimmungsprozesses. 4. Gibt es seitens der Friedensbibliothek-Antikriegsmuseum in der Greifswalder Straße 4 ebenfalls Wünsche nach einem neuen Standort und wenn ja, wie wird der Senat mit diesem Anliegen umgehen? Zu 4.: Die Friedensbibliothek-Antikriegsmuseum befindet sich im Haus der Demokratie und Menschenrechte in der Greifswalder Straße. Die derzeitige Situation wird zwar nicht als optimal bewertet, aber die Suche nach ei- nem neuen geeigneteren Standort ist aufgrund der regen Wanderausstellungstätigkeit bis auf Weiteres zurückge- stellt. 5. Nach welchem Konzept erfolgt die Arbeit der verschiedenen Anti-Kriegs-Museen in Berlin, und wie sieht der Senat seine Rolle in dem Themenfeld? Zu 5.: Die Arbeit erfolgt im Rahmen der inhaltlichen Verantwortung der Einrichtungen. Sie wird – soweit es sich um Zuschussempfänger des Landes Berlin handelt – im Wege des Zuschusses finanziell unterstützt. Berlin, den 03. Juni 2013 In Vertretung André Schmitz Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juni 2013)