Drucksache 17 / 12 296 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (GRÜNE) vom 20. Juni 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Juni 2013) und Antwort Wie wurden die Wohnungsbaupotentiale für den STEP Wohnen abgestimmt? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie wurden die im aktuellen Entwurf zum STEP Wohnen aufgelisteten Wohnbauflächenpotentiale, wie z.B. Flächenmonitoring und Baulücken, ermittelt und wie mit den einzelnen Bezirken abgestimmt? Antwort zu 1: Die Wohnbauflächenpotenziale des Stadtentwicklungsplans Wohnen (StEP Wohnen) wurden wie folgt ermittelt und abgestimmt: Größere Flächenpotenziale für Wohnungsbau nach dem Flächenmonitoring (Potenziale mit mindestens 100 Wohneninheiten im Geschosswohnungsbau bzw. mit mindestens 25 Wohnungen im Einfamilienhausbau, das sind Einzel-, Doppel,- Reihenhäuser) werden auf der Grundlage des Flächennutzungsplans regelmäßig aktuali- siert. Eine Aktualisierung aus dem 3. Quartal 2012 wurde mit den bezirklichen Stadtplanungsämtern im 4. Quartal 2012 abgestimmt. Im 2. Quartal 2013 erfolgte eine weitere Feinabstimmung mit den bezirklichen Stadtpla- nungsämtern. Baulücken werden für die Innere Stadt jährlich fortgeschrieben und im Baulückenmanagement veröffent- licht. Da die Veröffentlichung der Einzelflächen im Baulückenmanagement nur im Konsens mit den jewei- ligen Bezirken erfolgt, war hier eine Abstimmung nicht notwendig. Frage 2: In welchen Bezirken liegen der Abstimmung Bezirksamts – und/oder BVV-Beschlüsse zugrunde? Antwort zu 2: In Pankow gibt es einen Beschluss des Bezirksamts (BA-Beschluss) und der Bezirksverordneten- versammlung (BVV) zum Vorentwurf StEP Wohnen. In Tempelhof-Schöneberg gibt es einen BA-Beschluss zu den bezirklichen Wohnungsbaupotenzialen, der im August 2013 der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt weden soll. In Lichtenberg gibt es einen BA-Beschluss zur BEP- Wohnen, der – ohne bisherige Terminierung - der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Berlin, den 04. Juli 2013 In Vertretung Christian Gaebler ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Juli 2013)