Drucksache 17 / 12 366  
  Kleine Anfrage 

17. Wahlperiode   

 

 

 

 

Kleine Anfrage   
 

der Abgeordneten Anja Schillhaneck (GRÜNE) 
 
vom 02. Juli 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Juli 2013) und  Antwort 
 
Wie wird die Fortsetzung der Exzellenzprojekte in Berlin garantiert? 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Kleine Anfrage wie folgt:  

 

1. Auf wie hoch beziffert der Senat den Finanzie-

rungsbedarf für die (zugesagte) Fortführung von Projek-

ten, die im Rahmen der Exzellenzinitiative befristet finan-

ziert wurden respektive werden, in den Jahren 2014 bis 

2017? (bitte nach Jahren und Hochschulen getrennt aus-

weisen) 

 

Zu 1.: Die anteiligen Landesmittel für die Exzellenz-

initiative werden vom Land an die Deutsche Forschungs-

gemeinschaft (DFG) überwiesen, von wo die Hochschu-

len den entsprechenden Finanzierungsbedarf abfordern. 

Das Abgeordnetenhaus wurde mit den Schreiben vom 

31.07.2012, vom 31.12.2012 und vom 24.01.2013 an den 

Hauptausschuss (rote Nummern 550, 550 A und 550 B)  

umfassend über das Finanzierungsverfahren, die bewil-

ligten Vorhaben und den Finanzbedarf bis 2017 infor-

miert.  

 

 

2. Aus welchen Mitteln wird die Fortführung sicher-

gestellt – aus Haushaltsmitteln direkt, über die EinsteinStiftung
, aus den Globalzuschüssen für die Hochschulen, 

auf anderem Weg? 

 

Zu 2.: In Zusammenhang mit der Fortführung der Ex-

zellenzprojekte wird auf die Verwaltungsvereinbarung 

zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land 

Berlin über die Errichtung des „Berliner Instituts für Gesundheitsforschung
 (BIG)“ verwiesen (rote Nr. 17/0768 
vom 10.01.2013). Gemäß § 7 Abs. 2c der Vereinbarung 

sichert das Land Berlin zu, ab dem Jahre 2018, nach Ende 

der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder, wei-

terhin den Berliner Universitäten Mittel in bisheriger 

Höhe der Landesmittel zur Förderung der Spitzenfor-

schung, insbesondere für die Exzellenzinitiative, zur Ver-

fügung zu stellen. 

Bund und Land werden eine weitergehende Förderung der 

Spitzenforschung an Berliner Hochschulen nach Ende der 

Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über die 

Forschungsförderung nach Auslaufen der Exzellenzinitia-

tive prüfen. 

 

 

Berlin, den 23. Juli 2013 

 

 

In Vertretung 

 

Sigrid Klebba 

Senatsverwaltung für Bildung, 

Jugend und Wissenschaft 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. August 2013)