Drucksache 17 / 12 446 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) vom 17. Juli 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Juli 2013) und Antwort Entwicklung am S-Bahnhof Kaulsdorf I - Tunnel Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Se- nat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beant- worten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Ant- wort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die DB AG um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überlie- fert wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben: Frage 1: Wie bewertet der Senat den Zustand des se- paraten Fußgängertunnels am S-Bahnhof Kaulsdorf, ins- besondere im Hinblick auf die Punkte Sicherheit und Verkehrssicherheit? Antwort zu 1.: Zum Zustand des separaten Fußgän- gertunnels teilt die DB AG mit: „Der allgemeine Zustand des Fußgängertunnels wird von der DB Netz AG als gut eingeschätzt. Der Fußgän- gertunnel wird regelmäßig gereinigt. Die Treppenauf- und -abgänge sind in Ordnung. Der Tunnel ist gut ausgeleuch- tet. Er verläuft gerade, Nischen bzw. andere dunkle Ecken sind hier nicht vorhanden. Durch den stark ansteigenden Grundwasserspiegel bzw. das Schichtenwasser sind Bauwerksschäden unver- meidbar. Der Tunnelboden wurde bereits mit Metallgit- tern erhöht. Die Verkehrssicherheit ist gegeben.“ Der Senat schließt sich dieser Bewertung an. Frage 2: Ist dem Senat bekannt, wann die Eigentüme- rin des Tunnels, die DB Netz AG, eine Sanierung des Tunnels plant und mit welchen Kosten insoweit kalkuliert wird? Antwort zu 2.: Hierzu teilt die DB AG mit: „Der Fußgängertunnel am S-Bahnhof Kaulsdorf wurde von der DB Netz AG in den 90er Jahren umfangreich saniert. Auf Grund der in Antwort zu 1. beschriebenen Grundwasserproblematik wurden jährlich durch die DB Netz AG Instandsetzungsmittel zur Erhaltung der Verfüg- barkeit des Personentunnels aufgewendet und sind auch für das Jahr 2014 geplant. Eine nochmalige umfangreiche Sanierung ist auf Grund der Grundwasserproblematik nicht zielführend. Zurzeit wird durch DB Station&Service AG am S- Bahnhof Kaulsdorf der Neubau einer behindertengerech- ten Fußgängerbrücke vom nördlich gelegenen Bahnhofs- vorplatz zum S-Bahnsteig vorgenommen. Eine alternative Option zum Personentunnel wäre eine südliche Weiterführung der neu gebauten Fußgängerbrü- cke bis zum Heinrich-Grüber-Platz. Dazu sind Abstim- mungen zwischen dem Land Berlin und der DB Netz AG erforderlich.“ Der Senat wird die vorstehend genannten Abstim- mungen zu gegebener Zeit führen. Ferner besteht eine weitere Option in Verhandlungen des Bezirksamts Mar- zahn-Hellersdorf mit potenziellen Investoren für das Ge- lände des ehemaligen Kohleplatzes mit dem Ziel, dass diese sich im Hinblick auf den großen Nutzen für ihr Bauvorhaben an der Finanzierung der Fußgängerbrücke beteiligen. (Vgl. auch Antwort zur Kleinen Anfrage Nr. 17/12 386) Berlin, den 02. August 2013 In Vertretung E p h r a i m G o t h e ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Aug. 2013)