Drucksache 17 / 12 452 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) vom 18. Juli 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Juli 2013) und Antwort TVO 2016 – von der Planung zum Spatenstich! Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche konkreten Schritte sind aus Sicht des Senats notwendig, damit mit dem Bau der TVO im Jahr 2016 begonnen werden kann (es wird um eine detaillierte Darstellung der einzelnen Schritte gebeten)? Frage 2: Welchen genauen Zeitplan verfolgt der Senat bezüglich dieser Schritte (es wird insoweit um eine de- taillierte Darstellung der jeweiligen zeitlichen Zielmarken für die vorstehend angeführten einzelnen Meilensteine gebeten)? Antwort zu 1 und 2: Nach dem gegenwärtigen Kennt- nisstand wird für die Vorbereitung und Durchführung des Planfeststellungsverfahrens einschließlich der Zeit bis zur Erlangung eines rechtskräftigen Planfeststellungsbe- schlusses ein Zeitraum von mindestens drei bis vier Jah- ren kalkuliert. Der Baubeginn hängt jedoch wesentlich von den verfügbaren Planungskapazitäten der Senatsver- waltung für Stadtentwicklung und Umwelt, vom Ablauf des Planungsprozesses, des Planfeststellungsverfahrens sowie den erhobenen Einwendungen und eventuellen Klagen ab. Eine detaillierte Aufstellung aller Planungsschritte in- klusive eines abgestimmten Zeitplanes ist gegenwärtig u. a. wegen umfassender Beteiligungsvorhaben nicht mög- lich. Berlin, den 20. August 2013 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Aug. 2013)