Drucksache 17 / 12 533 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 12. August 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. August 2013) und Antwort Graffiti in Berlin (2010 bis 2012) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Strafanzeigen von Sachbeschädigung durch Graffiti wurden beim LKA in den Jahren 2010, 2011 und 2012 bearbeitet? Zu 1.: Jahr Bearbeitete Strafanzeigen 2010 2279 2011 2384 2012 2258 2. Wie viele Täter wurden in den Jahren 2010, 2011 und 2012 ermittelt, bitte aufgeschlüsselt nach LKA und örtlichen Direktionen? Zu 2.: Jahr Ermittelte Tatver- dächtige Landes- kriminalamt Ermittelte Tatver- dächtige örtliche Polizeidirektionen 2010 1058 827 2011 1072 568 2012 966 459 3. Wie hat sich die Anzahl der Mitarbeiter in der Sachbearbeitung und im operativen Dienst des LKA 713 in den Jahren 2010, 2011 und 2012 entwickelt? Zu 3.: Jahr Mitarbeiterin- nen/Mitarbeiter Sachbearbeitung Mitarbeiterin- nen/Mitarbeiter operative Gruppe Ange- stellte 2010 19 5 2 2011 17 5 2 2012 16 5 2 4. Wie hoch war die Aufklärungsquote in Bezug auf Sachbeschädigung durch Graffiti beim LKA und bei den örtlichen Direktionen in den Jahren 2010, 2011 und 2012? Zu 4.: 5. Wie viele Tatverdächtige wurden auf frischer Tat durch die operativen Einheiten des LKA in den Jahren 2010, 2011 und 2012 festgenommen? Zu 5.: Jahr Festnahmen durch Landeskriminalamt (LKA 713 -operativ-) 2010 16 2011 9 2012 7 6. Welche Konzepte bestehen für die operative Arbeit bei der Bekämpfung von Graffiti in Berlin beim LKA und wie soll die operative Arbeit künftig gestaltet werden? Zu 6.: Seit Überführung der Ermittlungsgruppe Graffi- ti in Berlin (GiB) in das Landeskriminalamt im Jahr 2007 hat sich die Graffiti-Bekämpfung mit den Komponenten „Auswertung - operatives Vorgehen im Schwerpunkt - Sachbearbeitung“ ebenso wie die enge Zusammenarbeit mit der Bundespolizei im Landeskriminalamt (LKA 713) bewährt. Jahr Aufklärungsquote Landeskriminalamt Aufklärungsquote örtli- che Polizeidirektionen 2010 55,6% 8,9% 2011 63,8% 7,7% 2012 57,7% 5,3% Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 533 2 Szenekundige Beamtinnen und Beamte im Operativ- dienst sammeln Erkenntnisse, die mit gewonnenen Aus- werteergebnissen zu Schwerpunkteinsätzen führen, um Graffiti-Straftaten zu verhindern bzw. die Tatverdächtigen festzunehmen. Darüber hinaus werden andere Dienststellen mit In- formationen versorgt, um ggf. selbstständig auf Graffiti- straftaten reagieren zu können. Berlin, den 24. September 2013 Frank Henkel Senator für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Okt. 2013)