Drucksache 17 / 12 561  
  Kleine Anfrage 

17. Wahlperiode   

 

 

 

 

Kleine Anfrage   
 
des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) 
 
vom 21. August 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. August 2013) und  Antwort 
 

Zebrastreifen in Kaulsdorf und Mahlsdorf 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Kleine Anfrage wie folgt:  

 

Frage 1: Wann wird mit der Errichtung der beiden be-

reits angeordneten Fußgängerüberwege Hönower Straße/ 

Giesestraße und Chemnitzer Straße 89 endlich begonnen? 

 

Antwort zu 1: Der Bau der beiden Fußgängerüber-

wege Hönower Straße/Giesestraße und Chemnitzer Straße 

89 kann frühestens ab dem Jahr 2014 beginnen, da der 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in 

diesem Jahr keine zusätzlichen Mittel für die Umsetzung 

von Fußgängerüberwegen mehr zur Verfügung stehen. Es 

steht aber dem zuständigen Bezirksamt Marzahn-

Hellerdorf frei, eigene Straßenunterhaltungsmittel für den 

sofortigen Bau des Zebrastreifens einzusetzen. 

 

 

Frage 2: Welche Dringlichkeit misst der Senat der Er-

richtung der beiden vorbezeichneten Fußgängerüberwege 

bei? 

 

Antwort zu 2: Da alle angeordneten Fußgängerüber-

wege der Verkerhssicherheit dienen, sind sie alle von der 

Bedeutung her gleichwertig und somit auch die beiden 

benannten Fußgänger-überwege wichtig und dringlich. 

Eine explizierte Rangfolge der angeordneten Fußgänger-

wege gibt es daher nicht. Die Mittel für den Bau der Fuß-

gängerüberwege werden jährlich auf die Maßnahmen 

verteilt, von denen eine Kostenschätzung von den Be-

zirksämtern vorliegt. Dabei wird auch auf eine ausgewo-

gene Verteilung der Mittel auf alle zwölf Bezirke geach-

tet. Mit den jeweiligen Bezirksämtern werden zu diesem 

Zeitpunkt Ab-sprachen hinsichtlich der Umsetzungsmög-

lichkeiten der jeweiligen Maßnahmen geführt. Dem Be-

zirk Marzahn-Hellersdorf wurden in diesem Jahr die Mit-

tel für den Bau zwei anderer Fußgängerüberwege übertra-

gen. 

 
 

Frage 3: Mit welchen Kosten wird für die beiden vor-

bezeichneten Fußgängerüberwege durch den Senat ge-

rechnet? 

 

Antwort zu 3: Das Tiefbauamt Marzahn-Hellersdorf 

hat für den Fußgängerüberweg Hönower Straße/Gie-

sestraße Kosten in Höhe von 56.104,45 € und für den 
Fußgängerüberweg Chemnitzer Straße 89 Kosten in Höhe 

von 39.523,02 € ermittelt. 
 

 

Frage 4: Plant der Senat bis zur Fertigstellung der bei-

den vorbezeichneten Fußgängerüberwege die Verkehrssi-

cherheit gegebenenfalls durch Errichtung einer temporä-

ren mobilen Ampelanlage zu erhöhen? 

 

Antwort zu 4: Eine vorübergehende Installation einer 

mobilen Ampelanlage bis zur Realisierung der beiden 

Fußgängerüberwege ist nicht vorgesehen, da keine weite-

ren Mittel zur Verfügung stehen. 

 

 

Berlin, den 05. September 2013 

 

 

In Vertretung 

 

C h r i s t i a n   G a e b l e r 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Sep. 2013)