Drucksache 17 / 12 597 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN) vom 03. September 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. September 2013) und Antwort Barrierefreiheit bei der BVG Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die BVG AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat zugeliefert wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Im Einzugsbereich der U-Bahnhöfe Oskar- Helene-Heim und Onkel-Toms-Hütte befindet sich eine Inklusionsschule für Menschen mit körperlicher Beein- trächtigung (Bisalski-Schule). Aus welchen Gründen wurden bis heute an diesen beiden Haltestellen noch keine Aufzugsanlagen installiert, um diesem besonderen Um- stand gerecht zu werden? Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „In der mit allen Beteiligten abgestimmten Prioritätenliste zur Ausstattung der Berliner U-Bahnhöfe mit Aufzü- gen, die im Rahmen der AG „Bauen und Verkehr barrierefrei “ beschlossen wurden, sind die U-Bahnhöfe OskarHelene -Heim und Onkel-Toms-Hütte erst nach 2013 berücksichtigt. Die inhaltliche Abwägung zur Festlegung der Prioritäten hatte den Vorrang für andere U-Bahnhöfe ergeben.“ Frage 2: Ist es geplant, in naher Zukunft an o. g. Hal- testellen Aufzugsanlagen zu bauen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wann ist mit der Fertigstellung zu rech- nen? Antwort zu 2: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Der Einbau des Aufzugs im U-Bahnhof Onkel-TomsHütte hat inzwischen begonnen. Die Fertigstellung ist bis Mitte 2014 vorgesehen. Für den Aufzug im U-Bahnhof Oskar-Helene-Heim wird derzeit die Planung angefertigt. Die Fertigstellung ist bis Mitte 2015 vorgesehen.“ Frage 3: Die Rolltreppe am U-Bahnhof Rathaus Steglitz - Ausgang Hermann-Ehlers-Platz befindet sich seit Mitte 2011 außer Betrieb. Aus welchen Gründen war es bis heute nicht möglich, dass diese wieder in Betrieb gehen kann und wann ist die Inbetriebnahme voraussicht- lich zu erwarten? Antwort zu 3: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Die Fahrtreppe im U-Bahnhof Rathaus Steglitz musste wegen technischer Mängel außer Betrieb genommen und demontiert werden, da für dieses Modell bestimmte Ersatzteile nicht mehr verfügbar sind. Weitere - am festen Treppenlauf festgestellte - bauliche Mängel erfordern eine vollständige Sanierung der kompletten Treppenanlage zum Hermann-Ehlers-Platz. Nach Abschluss der Pla- nungs- und Genehmigungsphase beginnen die entspre- chenden Bauarbeiten im Herbst 2013 und werden voraus- sichtlich bis Mitte 2014 abgeschlossen. Im Zuge dieser Arbeiten wird eine neue Fahrtreppe eingebaut.“ Berlin, den 20. September 2013 In Vertretung Christian G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Sep. 2013)