Drucksache 17 / 12 668 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Monika Thamm (CDU) vom 18. September 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. September 2013) und Antwort Sanierungsbedürftige Oberstufenzentren (OSZ) in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es - neben dem OSZ Lise Meitner - weitere OSZ-Gebäude, die wie dieses auch im Herbst 1979 eröff- net wurden, wenn ja, wie viele und an welchen Standor- ten? Zu 1.: Im Jahr 1979 wurden folgende OSZ-Gebäude eröffnet: Schul- Nr. Schule Straße Gebäude Zuweisung zum SILB 02B03 OSZ Bekleidung und Mode Kochstr. 9 Schulgebäude (Erweiterungs- bau) mit Sporthalle 2006 02B04 OSZ Handel I Wrangelstr. 98 Schulgebäude (Erweiterungs- bau) und Sporthalle 2012 06B01 Peter-Lennè-Schule (OSZ Agrarwirtschaft) Hartmannsweiler Weg 29 Fachpraxisgebäude, Sporthalle, Gewächshaus 2012 07B03 OSZ Logistik, Touristik, Immobilien, Steuern Dudenstr. 35 - 37 Schulgebäude und Sporthalle 2006 08B02 Lise-Meitner-Schule (OSZ Chemie, Physik, Biologie) Rudower Str. 184 Schulgebäude und Sporthalle 2012 08B04 OSZ Informations- und Medizintechnik Haarlemer Str. 27 Sporthalle 2006 2. Wie stellt sich im Einzelnen der bauliche Zustand dar und wie hoch wird für die jeweiligen Standorte der notwendige Investitionsbedarf eingeschätzt bzw. wurde schon ermittelt? 3. Ist es möglich, eine Auflistung der einzelnen Sa- nierungsmaßnahmen bzw. der notwendigen Ersatzbauten einschließlich der fälligen Investitionssummen und evtl. unterschiedlicher Finanzierungsquellen (z.B. aus Europa-, Bundes- oder Landesmittel) zu erhalten? Zu 2. und 3.: Die nachfolgende Antwort bezieht sich ausschließlich auf die unter der Antwort zu 1. aufgeliste- ten Schulen. Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH) hat erstmalig 2007 für die Tranche der 2006 dem Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin (SILB) zugewiesenen OSZ-Gebäude einen Gebäudescan durch- geführt. Dieser weist den erforderlichen Sanierungsbedarf aus. Die grob überschläglichen Werte werden von der BIM GmbH kontinuierlich fortgeschrieben. Derzeit er- stellt die BIM GmbH den Gebäudescan für die im Jahr 2012 ins SILB übertragenen Schulstandorte. Hier liegen erste Ergebnisse für die Standorte Hartmannsweiler Weg 29 (Peter-Lenné-Schule) und Rudower Str. 184 (Lise- Meitner-Schule) bereits vor, für das OSZ Handel I (Wrangelstr. 98) stehen die Daten noch aus. Die Maß- nahmen und die von der BIM GmbH geschätzten Kosten können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 668 2 Schul-Nr. Schule Gebäude Sanierungsbedarf (in €) 02B03 OSZ Bekleidung und Mode Schulgebäude (Erweiterungsbau) mit Sporthalle 4.749.664 02B04 OSZ Handel I Schulgebäude (Erweiterungsbau) und Sporthalle wird derzeit ermittelt 06B01 Peter-Lennè-Schule, OSZ Agrarwirtschaft Fachpraxisgebäude, Sporthalle, 100.000 300.000 07B03 OSZ Logistik, Touristik, Immo- bilien, Steuern Schulgebäude und Sporthalle 9.723.229 08B02 Lise-Meitner-Schule, OSZ Chemie, Physik, Biologie Schulgebäude, Sporthalle 6.100.000 105.000 08B04 OSZ Informations- und Medi- zintechnik Sporthalle 1.111.856 Die Finanzierung der genannten Baumaßnahmen er- folgt im Rahmen des SILB aus den Mitteln der baulichen Unterhaltung, die der BIM GmbH im Rahmen der Miete zur Verfügung stehen (keine investiven Maßnahmen). Eine detaillierte Auflistung der einzelnen Sanierungs- maßnahmen ist bei dem gegenwärtigen Stand der Planun- gen der BIM GmbH nicht möglich. Derzeit prüft die BIM GmbH alle Ergebnisse des Gebäudescans. Nach entspre- chender Auswertung und Klassifizierung wird eine Ge- samtbetrachtung erstellt, aus der sich eine Priorisierung der Maßnahmen ergeben wird. Für die genannten Schulstandorte des Sondervermö- gens gibt es keine Anmeldungen für die Investitionspla- nung, auch gibt es derzeit keine Vorbereitungen zur An- meldung von Baumaßnahmen für den Landeshaushalt und zur Aufnahme in die Investitionsplanung. Dies gilt auch für das derzeitige Gebäude der Lise-Meitner-Schule, Rudower Str. 184. Für die Lise-Meitner-Schule ist ein Neubau auf dem an die Rudower Str. 184 angrenzenden bezirklichen Grundstück Lipschitzallee 25 geplant. Dieser Neubau ist nicht ausschließlich ein Ersatzbau, es werden zusätzlich 300 weitere Schülerplätze geschaffen. Die Finanzierung dieser Neubaumaßnahme mit Gesamtbau- kosten von 52.700 T€ erfolgt zu 90 % (47.430 T€) im Rahmen der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), aus Landesmitteln werden 10 % (5.270 T€) bereitgestellt. Berlin, den 21. Oktober 2013 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Okt. 2013)