Drucksache 17 / 12 736 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Simon Weiß (PIRATEN) vom 22. Oktober 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Oktober 2013) und Antwort Gefangenenbibliotheken im Berliner Justizvollzug Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gefangenenbibliotheken existieren in den Berliner Justizvollzugsanstalten und welchen Bestand haben sie jeweils an Büchern bzw. anderen Medien? Zu 1.: Justizvollzugsanstalt Anzahl der Bibliotheken Bestand Justizvollzugsanstalt Moabit 3 Bücher: 31.757, Zeitschriften: 523 Justizvollzugsanstalt Tegel 4 Bücher: 17.555, CDs 7.000 Justizvollzugsanstalt Heidering 1 ab 2014 Planung: Buch- und Medienbestand von 10-12.000 Titeln Justizvollzugsanstalt Plötzensee 1 Bücher: 3.000, DVDs: 200 Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin 1 Bücher, DVDs, CDs, Spiele (keine Stückangabe) Jugendstrafanstalt Berlin 1 Bücher: 15.000 Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin 4 Bücher: ca. 6.000, Tageszeitungen Jugendarrestanstalt Berlin 1 Bücher, CDs, Zeitschriften (keine Stückangabe) Gefangenenbibliotheken gesamt 16 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 736 2 2. Wie viele Neuerwerbungen bzw. Aussortierungen erfolgen pro Jahr? Zu 2.: Eine Angabe zu den Aussonderungen kann nicht vorgenommen werden. Justizvollzugsanstalt Neuerwerbungen Justizvollzugsanstalt Moabit 2013: 152 durch Beschaffung, 80 durch Spenden Justizvollzugsanstalt Tegel 2013: 247 durch Beschaffung Justizvollzugsanstalt Heidering k. A. Bibliothek im Planungsstand Justizvollzugsanstalt Plötzensee 2013: ca. 100 durch Spenden Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin k. A. (wird nicht erhoben) Jugendstrafanstalt Berlin 2013: ca. 400 Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin k. A. (wird nicht erhoben) Jugendarrestanstalt Berlin k. A. (wird nicht erhoben) 3. Wie setzen sich die Neuerwerbungen nach Quellen bzw. Kostenträger zusammen? Zu 3.: Neuerwerbungen für die Gefangenenbibliothe- ken erfolgen in den Berliner Justizvollzugsanstalten über den Buchhandel, über Verlage und Spenden von Kirchen, Vereinen, Konsulaten und Einzelpersonen. Finanzierun- gen erfolgen über eigene Haushaltstitel der Justizvoll- zugsanstalten. 4. Sind Berliner Gefangenenbibliotheken an den bibli- othekarischen Leihverkehr angeschlossen? Zu 4.: Justizvollzugsanstalt Anschluss an bibliothekarischem Leihverkehr Justizvollzugsanstalt Moabit Im Einzelfall über das Verleihwesen vom „Kunst- und Literaturverein für Gefangene e.V.“ Dortmund Justizvollzugsanstalt Tegel Im Einzelfall über das Verleihwesen vom „Kunst- und Literaturverein für Gefangene e.V.“ Dortmund Justizvollzugsanstalt Heidering nein Justizvollzugsanstalt Plötzensee nein Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin nein Jugendstrafanstalt Berlin nein Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin nein (ca. 70 % der Inhaftierten des Offenen Vollzuges können im Rahmen ihrer Ausgangszeiten öffentliche Bibliotheken nutzen) Jugendarrestanstalt Berlin nein Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 736 3 5. Welchen Bestand an juristischer Fachliteratur gibt es in den Gefangenenbibliotheken? Zu 5.: Justizvollzugsanstalt Bestand an juristischer Fachliteratur Justizvollzugsanstalt Moabit 577 Bücher Justizvollzugsanstalt Tegel Grundbestand an juristischer Fachliteratur (keine Stückangabe) Justizvollzugsanstalt Heidering Geplant sind ca. 8 % juristischer Fachliteratur im Gesamt- bestand Justizvollzugsanstalt Plötzensee Grundbestand an juristischer Fachliteratur (keine Stückangabe) Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin Grundbestand an juristischer Fachliteratur (keine Stückangabe) Jugendstrafanstalt Berlin Grundbestand an juristischer Fachliteratur (keine Stückangabe) Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin Grundbestand an juristischer Fachliteratur (keine Stückangabe) Jugendarrestanstalt Berlin Keine juristischer Fachliteratur vorhanden 6. Welchen Bestand an nicht deutschsprachigen Bü- chern oder anderen Medien gibt es in den Gefangenenbib- liotheken (wenn möglich aufgeschlüsselt nach Sprachen)? Zu 6.: Justizvollzugsanstalt Bestand an nicht deutschsprachigen Büchern/Medien Justizvollzugsanstalt Moabit 5.025 Bücher (arabisch, bulgarisch, englisch, französisch, serbokroatisch, polnisch, rumänisch, russisch, türkisch, vietnamesisch); Sprach-DVDs aus dem Verleihwesen (s. zu 4.) Justizvollzugsanstalt Tegel 401 Bücher (bulgarisch, tschechisch, serbisch, albanisch, türkisch, niederländisch, vietnamesisch) Justizvollzugsanstalt Heidering Geplant sind ca. 20% nicht deutschsprachiger Bü- cher/Medien im Gesamtbestand Justizvollzugsanstalt Plötzensee Ca. 25 % nicht deutschsprachiger Bücher im Gesamtbe- stand Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin Grundbestand (keine Stückangaben) an nicht deutschspra- chigen Büchern (polnisch, russisch, spanisch, türkisch, vietnamesisch) Jugendstrafanstalt Berlin 1.960 Bücher (türkisch, russisch, polnisch, englisch, ara- bisch, französisch, rumänisch, vietnamesisch, serbokroa- tisch, u. a. Sprachen) Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin Grundbestand (keine Stückangaben) an nicht deutschspra- chigen Büchern (vorrangig türkisch, arabisch, russisch) Jugendarrestanstalt Berlin Grundbestand (keine Stückangaben) an nicht deutschspra- chigen Büchern (vorrangig russisch, englisch, polnisch, rumänisch) Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 736 4 7. Welche Auslastung durch Ausleihen haben die Ge- fangenenbibliotheken im Durchschnitt? Zu 7.: Eine Aussage zur durchschnittlichen Auslas- tung kann nicht vorgenommen werden. Im geschlossenen Vollzug kann von einem hohen Bedarf und einer hohen Auslastung ausgegangen werden. In der JVA des Offenen Vollzuges Berlin ist die Auslastung der Gefangenenbibli- othek gering, da öffentliche Bibliotheken genutzt werden können oder es keinen entsprechenden Bedarf der Inhaf- tierten gibt. Berlin, den 26. November 2013 Thomas Heilmann Senator für Justiz und Verbraucherschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Nov. 2013)