Drucksache 17 / 12 861 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE) vom 14. November 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. November 2013) und Antwort Artenschutz in Treptow-Köpenick? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Aktuell werden Bauarbeiten in der Nähe des S-Bahnhofes Adlershof durchgeführt. Diese greifen in den Bahndamm ein und verändern diesen stark. Auf wel- cher rechtlichen Grundlage werden diese Arbeiten durch- geführt? Antwort zu 1: Nach Kenntnis des Senats finden die Arbeiten auf der Grundlage einer Plangenehmigung des Eisenbahnbundesamtes vom 10.04.2013 statt. Frage 2: Es handelt sich offensichtlich um einen Ein- griff in ein Habitat streng geschützter Arten (z. B. Zau- neidechsen). Wurde eine Ausnahmegenehmigung für diesen Eingriff erteilt? Antwort zu 2: Die Plangenehmigung beinhaltet die ar- tenschutzrechtliche Zulassung. Frage 3: Wurden vorab Schutzmaßnahmen für die vorhandenen Tiere ergriffen? Wenn ja, in welcher Weise; wenn nein, warum nicht? Antwort zu 3: Laut Plangenehmigung wurden vorab im Baugebiet lebende Zauneidechsen abgefangen und in ein geeignetes Habitat im Landschaftspark Johannisthal umgesetzt. Frage 4: Wurden die Träger öffentlicher Belange bei der Planung vorab einbezogen? Wenn ja, wann und in welcher Form wenn nein, warum nicht? Antwort zu 4: Das Eisenbahnbundesamt hat auf eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB) aus verfahrensökonomischen Gründen verzichtet, da die Maßnahme aufgrund ihrer geringen Außenwirkung bei Beachtung der verfügten Auflagen ausführbar sei. Berlin, den 13. Dezember 2013 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Dez. 2013)