Drucksache 17 / 12 876  
 Kleine Anfrage 

17. Wahlperiode   

 

 

 

 

Kleine Anfrage 
 
des Abgeordneten Stefan Schlede (CDU) 
 
vom 20. November 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. November 2013) und  Antwort 
 

Firmen der Freien Universität Berlin 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Kleine Anfrage wie folgt:   

 

1. Wie bewertet der Senat das vom Landesrechnungs-

hof vor einiger Zeit kritisierte Handeln der FU bezüglich 

ihrer Firmen? 

 

Zu 1.: Der Senat ist der Auffassung, dass der Umgang 

der Freien Universität mit ihren Gesellschaften oder Ge-

sellschaftsanteilen sehr differenziert zu betrachten ist. 

Grundsätzlich gilt, dass jede wirtschaftliche Unterneh-

mung ein Risiko für die Zukunft darstellt, weil die Ent-

wicklung der Märkte nicht sicher prognostizierbar ist. 

Hinzu kommt, dass verschiedene Unternehmungen nicht 

allein, oder gar nicht, Gewinnziele, sondern andere Zwe-

cke verfolgen. Die Freie Universität Berlin ist gleichwohl 

gehalten, ihr Beteiligungsmanagement weiter zu verbes-

sern. 

 

 

2. Sind die Unregelmäßigkeiten der FU-Firmen inzwi-

schen geklärt und/oder abgestellt? 

 

Zu 2.: Der Begriff der „Unregelmäßigkeit“ ist in Bezug
 auf die Unternehmensbeteiligungen der Freien Uni-

versität Berlin irreführend, da er eine deutliche Regelwid-

rigkeit impliziert. Der Rechnungshof hat jedoch im Kern 

moniert, dass Unternehmensziele nicht eindeutiger defi-

niert und Aufgabeüberlegungen nicht frühzeitiger ange-

stellt worden sind, mithin ein kaufmännisches Ermessen 

glücklicher hätte ausgeübt werden können. Die Zahl von 

645 Firmeninsolvenzen in Berlin im ersten Halbjahr 2013 

zeigt, dass Fehleinschätzungen über zukünftige Markt-

entwicklungen in einer freien Marktwirtschaft vorkom-

men können. Inzwischen hat die Freie Universität Berlin 

ihre Anteile an der Deutschen Universität für Weiterbil-

dung und der ipal-GmbH veräußert, bzw. zurückgegeben. 

 

 

Berlin, den 29. November 2013 

 

 

In Vertretung 

 

Dr. Knut Nevermann 

Senatsverwaltung für Bildung, 

Jugend und Wissenschaft 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Dez. 2013)