Drucksache 17 / 12 922  
 Kleine Anfrage 

17. Wahlperiode   

 

 

 

 

Kleine Anfrage 
 
des Abgeordneten Harald Moritz (GRÜNE) 
 
vom 29. November 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Dezember 2013) und  Antwort 
 

Baufällige Brücken in Berlin 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Kleine Anfrage wie folgt:   

 

Frage 1: Um welche 78 Brücken handelt es sich, die 

laut Staatssekrtär Gaebler (Haushaltsberatungen im Fach-

ausschuss BauVerk am 21.8.2013) in so schlechtem Zu-

stand sind, dass sie zeitnah saniert werden müssen (Bitte 

um Liste der betroffenen Brücken mit Zustandsnoten)? 

 

Antwort zu 1: Der von Herrn Staatssekretär Gaebler 

im Zusammenhang mit den Beratungen des Doppelhaus-

haltes 2014/ 2015 im Fachausschuss für Bau, Verkehr und 

Stadtentwicklung (BauVerk) am 21.08.2013 erwähnte 

Ordner bezieht sich auf aktuell anstehende Brückenbau-

maßnahmen. Es handelt sich hierbei sowohl um Instand-

setzungsarbeiten, erforderliche Ersatzneubaumaßnahmen 

und Neubaumaßnahmen, welche nach §7 des Berliner 

Straßengesetzes und §3 des Bundesfernstraßengesetzes 

vom zuständigen Träger der Straßenbaulast (Abteilung X 

– Tiefbau) umzusetzen sind. Die Liste ist nicht statisch, 
sondern verändert sich aufgrund aktualisierter Erkennt-

nisse und Prioritätensetzungen. 

 

 

Frage 2: Bis wann plant der Senat alle 78 Brücken sa-

niert bzw. neugebaut zu haben? 

 

Antwort zu 2: Eine konkrete Zeitangabe für die Abar-

beitung aller anstehenden Projekte ist nicht möglich, da 

der Abarbeitungszeitraum der Projekte auch in hohem 

Maße von den Personalkapazitäten in der Abteilung X – 
Tiefbau abhängig ist und sich ggf. neue Prioritä-

ten/Maßnahmen durch bauwerksbezogene Betrachtungen 

nach erfolgter Brückenprüfung nach DIN 1076 ergeben 

können (siehe auch entsprechende Ausführungen in der 

o.g. Ausschusssitzung). 

 

 

Frage 3: Welche Zeitplanung für die einzelnen Brü-

cken liegt dieser Einschätzung zugrunde (Bitte um Dar-

stellung der Zeitplanung für alle 78 Brücken)? 

 

Antwort zu 3: Siehe Antwort zu Frage 2. 

Frage 4: Bei wie vielen Brücken sind aktuelle Sper-

rungen bzw. Einschränkungen aus Sicherheitsgründen 

notwendig? Um welche Brücken handelt es sich dabei 

und sind diese aus Standsicherheits, Verkehrssicherheits 

oder ungenügender Dauerhaftigkeit gesperrt bzw. einge-

schränkt nutzbar? 

 

Antwort zu 4: Aktuell sind derzeit 29 Brücken (Teil-

bauwerke) gewichtsbeschränkend gemäß Straßenver-

kehrsordnung (StVO) beschildert. Aus Sicherheitsgrün-

den gibt es bei einigen wenigen Brücken Einschränkun-

gen im Gehwegbereich, Fahrspureinschränkungen, Ge-

schwindigkeitsbeschränkungen oder LKW-

Überholverbote. 

In der Regel handelt es sich hierbei um Straßenbrü-

cken in der Baulast des Landes Berlin sowie zum Teil um 

Bundesfernstraßenbrücken. 

Generell ergeben sich Einschränkungen und Sperrun-

gen an Brücken aus der Tragfähigkeit, Verkehrssicherheit 

und Dauerhaftigkeit des gesamten Bauwerks oder einzel-

ner Bauwerksteile. In einigen Fällen können sich auch 

mehrere Faktoren überlagern. Daher ist eine Einschrän-

kung immer ein Ergebnis einer bauwerksbezogenen Be-

trachtung. 

 

 

Frage 5: Bis wann werden diese Brücken laut Senats-

planung saniert bzw. neugebaut werden, so dass sie wie-

der uneingeschränkt nutzbar sind? 

 

Antwort zu 5: Siehe Antwort zu Frage 2. 

 

 

Frage 6: Wann plant der Senat den Neubau der nur 

noch eingeschränkt nutzbaren Salvador Allende Brücke 

tatsächlich zu beginnen und wann soll er fertiggestellt 

sein? 

 

Antwort zu 6:  Es ist vorgesehen, die Maßnahme ab 

Herbst 2015 umzusetzen. Die Bauzeit beträgt ca. 2 Jahre. 

 

 

 



Abgeordnetenhaus Berlin  – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 922    

 

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Frage 7: Gibt es weitere Brücken, bei denen absehbar 

ist, dass sie in den nächsten 5 Jahren so sanierungsbedürf-

tig sein werden, dass Einschränkungen und Sperrungen 

drohen? Um welche Brücken handelt es sich?  

 

Antwort zu 7: Wie bereits zu Frage 4 erläutert, erge-

ben sich Einschränkungen immer aus einer bauwerksbe-

zogenen Betrachtung. Grundlage hierfür sind neben der 

Tragfähigkeit und der Verkehrsbeanspruchung vor allem 

die Ergebnisse der regelmäßig entsprechend DIN 1076 

stattfindenden Bauwerksprüfungen, die sich in der Zu-

standsnote widerspiegeln.  

 

Da die Entwicklung der Bauwerkszustände nicht 

prognostiziert werden können, sind keine konkreten An-

gaben möglich. Mit Erhöhung des Bauwerksalters muss 

jedoch mit zunehmenden Einschränkungen gerechnet 

werden. Die Bewertung diesbezüglich erfolgt immer zur 

Gewährleistung der Standsicherheit, Dauerhaftigkeit und 

Verkehrssicherheit. 

 

 

Frage 8: Welche Maßnahmen plant der Senat, um die 

Sanierung der Brücken schneller voranzutreiben bzw. wie 

soll umfangreichen Sanierungsmaßnahmen oder gar Er-

satzneubauten besser vorgebeugt werden. 

 

 

Antwort zu 8: Siehe Antwort zu Fragen 2 und 7. 

 

 

Berlin, den 24. Januar 2014 

 

 

In Vertretung 

 

C h r i s t i a n   G a e b l e r 

................................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Januar 2014