Drucksache 17 / 12 978 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara West (SPD) vom 03. Dezember 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Dezember 2013) und Antwort Grundstück Neumannstraße/Arnold-Zweig-Straße Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Im Bezirk Pankow befindet sich an der Ecke Neumann- /Arnold-Zweig-Straße ein ehemals für den Botschaftsneubau vorgesehenes, unbebautes Grundstück der VR China. Sind dem Senat aktuelle Planungen zur Entwicklung des Grundstückes bekannt? Zu 1. Nein. 2. Gibt es ein Nutzungskonzept für das Grundstück? Zu 2. Der Senat hat darüber keine Erkenntnisse. 3. Ist ein Grundstückstausch geplant? Zu 3. Die Liegenschaft Neumann-/ Arnold-Zweig- Straße befindet sich im Eigentum der Volksrepublik China. China hatte 2012 an das Auswärtige Amt den Wunsch nach einem Grundstückstausch herangetragen. Nachdem China aber Mitte 2013 ein Gebäude für die Residenz des Botschafters erworben hat, gibt es keine neuen Entwicklungen. Berlin, den 13. Januar 2014 Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Jan. 2014)