Drucksache 17 / 13 045 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Simon Weiß (PIRATEN) vom 13. Januar 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Januar 2014) und Antwort Wie steht Berlin im Open-Data-Zensus der Open Knowledge Foundation da? (Nachtrag) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welcher Stelle im Internet ist öffentlich einseh- bar eine unter freier Lizenz veröffentlichte, kostenfreie, digitale und maschinenlesbare, aktuelle und als vollstän- diges Datenpaket abrufbare Zuordnung von Positionsan- gaben auf Postleitzahlenbereiche Berlins verfügbar? Wenn nein, welche Anstrengung fehlt dazu und was un- ternimmt der Senat dafür, dies zu beheben? Zu 1: Aktuell sind die Postleitzahlengeometrien des Regionalen Bezugssystem (kurz RBS, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand 1.8.2012) als Kartendienst über das Geoportal Berlin mit der URL http://fbinter.stadt-berlin.de/fb/berlin/service.jsp?id= plz@senstadt&type=WMS abzurufen, ebenso wie die Hauskoordinaten der amtlichen Vermessung (http://fbinter.stadt-berlin.de/fb/berlin/service.jsp?id=a_ hauskoordinaten@senstadt &type=FEED), welche auch Postleitzahlen enthalten. Im Amt für Statistik Berlin-Brandenburg wurde be- schlossen, die wichtigsten Geometrien des RBS ab 2014 im Jahresturnus mit dem Stand 31.12. des Vorjahres unter daten.berlin.de (unter der Creative-Common Lizenz CC- BY-3.0) und über das Geoportal Berlin (INSPIRE- konform) zu veröffentlichen. Darunter zählen auch die RBS-Adressen (inkl. Postleitzahlen und Koordinaten) und die Postleitzahlgebiete. Die aktualisierte Veröffentlichung mit Stand 31.12.2013 ist bis Ende Februar 2014 ange- strebt. 2. An welcher Stelle im Internet ist öffentlich einseh- bar eine unter freier Lizenz veröffentlichte, kostenfreie, digitale und maschinenlesbare, aktuelle und als vollstän- diges Datenpaket abrufbare Auflistung von Umweltemis- sionen in Berlin verfügbar? Wenn nein, welche Anstren- gung fehlt dazu und was unternimmt der Senat dafür, dies zu beheben? Zu 2.: Georeferenzierte Berliner verkehrsbedingte Stickstoffdioxid- und Feinstaub- (PM10 und PM2, 5) Emissionen für das Jahr 2009 stehen als Umweltatlas- Karten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wie alle Geodaten im Geoportal (http://fbinter.stadt-berlin.de/fb/index.jsp) bereit. Die Datenbereitstellung via Dienst (WMS/WFS) unter freier Lizenz wird demnächst erfolgen. Die Datenbestände fin- den sich unter folgenden Titeln: -> Verkehrsbedingte Luftbelastung 2009 (Umweltatlas) -> Verkehrsbedingte Emissionen 2009 (Umweltatlas) Im Geoportal befinden sich des Weiteren rund 50 Umweltatlas-Karten zu den Emissionen der Hauptverur- sachergruppen Industrie, Verkehr und Hausbrand, die nach Erfassungsjahren und Schadstoffen getrennt zur Verfügung stehen. Auch für diese Rasterdaten wird die Datenbereitstellung via Dienst schrittweise erfolgen. Zusätzlich können über den Umweltatlas folgende emissionsrelevanten Karten und Daten bezogen werden: - CO2-Emissionen durch Anlagen nach Treibhausgas -Emissionshandelsgesetz (TEHG) 2005-2012 - Genehmigungsbedürftige Anlagen 2013 nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) - Brennstoffeinsatz genehmigungsbedürftiger Feuerungsanlagen 2000-2008 - Luftreinhalteplan 2011-2017: Szenarios NO2 KfzVerkehr 2015 - Luftreinhalteplan 2011-2017: Szenarios PM10 Kfz-Verkehr 2015 Georeferenzierte Daten zu Emissionen aus Berliner Industrieanlagen werden außerdem jährlich dem Umwelt- bundesamt zur Verfügung gestellt, das die Daten in elekt- ronischer Form kostenfrei und maschinenlesbar auf fol- gender Internetseite bereitstellt: http://www.thru.de/karte/ Dort können die Berliner Datenpakete abgerufen werden. Die aktuellsten Daten liegen für das Jahr 2011 vor. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 045 2 Alle übrigen Emissionen aus nichtgenehmigungsbe- dürftigen Anlagen, Bautätigkeiten, Flug-, Schiff- und Bahnverkehr und aus allen übrigen sonstigen Quellen sind für Berlin gesamt berechnet worden und über statistische Kenngrößen wie Einwohnerdichte auf das Berliner Gebiet verteilt worden. Die Daten wurden im Zuge der Erstel- lung des Luftreinhalteplans 2011-2017 zuletzt für das Jahr 2009 abgeschätzt. Die Berliner Gesamtemissionen finden sich im Luftreinhalteplan 2011-2017. Dort finden sich auch gerasterte Emissionen mit einer Auflösung von 1x1 km² in Bildform. Der Luftreinhalteplan steht unter http://www.berlin.de/luftreinhalteplan. Es ist geplant, das Emissionskataster bis Ende 2015 zu aktualisieren. Die Ergebnisse sollen dann auch vollständig digital verfügbar gemacht werden. Berlin, den 14. Februar 2014 In Vertretung Guido B e e r m a n n ........................................................ Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Feb. 2014)