Drucksache 17 / 13 084 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Jahnke (SPD) vom 12. Januar 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Januar 2014) und Antwort Erinnerung an den Krieg 1866 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Im Jahr 2016 jährt sich der sog. Deutsche Krieg, die militärische Auseinandersetzung zwischen Preußen und Österreich (sowie den jeweiligen Verbündeten), zum 150. Mal, dessen Ergebnisse bis heute die politische und territoriale Struktur im deutschsprachigen Raum prägen, einschließlich der Stellung Berlins als Hauptstadt Deutschlands. Inwiefern wird sich das Land Berlin am Gedenken an den Krieg 1866 und seine Folgen beteili- gen? Zu 1.: Das Land Berlin hat bislang keine zentralen Veranstaltungen zu der Erinnerung an den Krieg 1866 und seine Folgen geplant. Grundsätzlich sieht das Land Berlin den sogenannten Deutschen Krieg als ein Thema von vorwiegend nationaler Bedeutung an. 2. Werden ggf. auch bezirkliche Einrichtungen in das Gedenken eingebunden, zumal sich die Ereignisse von 1866 bei den Straßennamen in mehreren Bezirken (Char- lottenburg-Wilmersdorf: Nikolsburger Platz, Prager Platz, Nachodstraße, Trautenaustraße etc.; Friedrichshain- Kreuzberg: Skalitzer Straße, Gitschiner Straße etc.; Tem- pelhof-Schöneberg: Goebenstraße, Steinmetzstraße etc.) wiederfinden? Zu 2.: Da derzeit keine zentralen Veranstaltungen geplant sind, obliegt es den bezirklichen Einrichtungen in eigener Verantwortung entsprechende Veranstaltungen zu konzipieren und umzusetzen. 3. Welche weiteren Einrichtungen in Berlin beteili- gen sich nach Kenntnis des Senats an dem Gedenken an den Krieg 1866 und seine Folgen? Werden sich bei- spielsweise Zuwendungsempfänger des Landes Berlin am Gedenken beteiligen und wie wird sich ggf. deren Beteili- gung gestalten? Zu 3.: Eine Abfrage hat ergeben, dass derzeit keine der Einrichtungen, die institutionell vom Land Berlin gefördert werden, spezielle Veranstaltungen zur Erinnerung an den Deutschen Krieg plant. Lediglich das durch den Bund geförderte Deutsche Historische Museum denkt in Zusammenarbeit mit dem Armeemuseum Paris daran, eine Ausstellung zu 1870/71 auszurichten, die jedoch frühestens 2020 realisierbar erscheint. Prinzipiell vorstellbar wäre für das Deutsche Historische Museum die Ausrichtung einer internationalen Tagung zu 1866 in dem Jahr 2016. Hierfür liegt die Zuständigkeit beim Deutschen Historischen Museum. 4. Wird im Rahmen des Gedenkens auch auf die Le- bensbedingungen der beteiligten Soldaten und der Zivil- bevölkerung eingegangen und wird ein Bezug zu den zeitgleichen sozialen Bewegungen (Arbeiterbewegung, bürgerliche Demokratiebewegung) hergestellt werden? Zu 4.: Hierzu liegen derzeit keine Erkenntnisse vor; die inhaltliche Ausgestaltung entsprechender Projekte liegt in der Zuständigkeit der jeweiligen Einrichtungen und Projektträger. 5. Ist eine Kooperation mit Einrichtungen des Bundes vorgesehen, und ist dem Senat bekannt, ob es Bestrebun- gen zum Gedenken an den Krieg 1866 auch in anderen Bundesländern gibt sowie in den Nachbarstaaten Öster- reich und Tschechische Republik, auf deren Territorien sich der Krieg ebenfalls abspielte? Wären ggf. auch hier Kooperationen denkbar? Zu 5.: Bislang sind dem Senat entsprechend der Antworten 1 – 4 keine Bestrebungen der anderen Bundesländer und Nachbarstaaten bekannt. Berlin, den 11. Februar 2014 Der Regierende Bürgermeister In Vertretung Björn Böhning Chef der Senatskanzlei (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Feb. 2014)