Drucksache 17 / 13 088 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Evrim Sommer (LINKE) vom 21. Januar 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Januar 2014) und Antwort Wurden die Bildungsgipfel-Ziele im Bezirk Lichtenberg erreicht? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Quote der Schulabgänger ohne Ab- schluss seit dem 1.1.2008 im Bezirk Lichtenberg entwi- ckelt? Wie bewertet der Senat die Möglichkeit, das Ziel des Bildungsgipfels zu erreichen, die Quote bis 2015 auf 4 Prozent des entsprechenden Altersjahrgangs zu reduzie- ren? Zu 1.: Die Quoten für die Schuljahre ab 2008/09 der Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Abschluss sind der Anlage 1 zu entnehmen. Die Schulstrukturreform realisiert mit der Implemen- tierung der Integrierten Sekundarschule eine integrative Schulart. So wird vermieden, dass sich Schülerinnen und Schüler mit Defiziten in unterschiedlichen Bereichen in nur einer Schulart (z.B. Hauptschule) konzentrieren. Es werden Lernsituationen geschaffen, die individuelles Lernen ermöglichen. Folgende Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Zahl der Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Ab- schluss zu reduzieren: - Besondere Veränderung des Unterrichts, individu- elles differenziertes Lernen, - praxisbezogene Lernangebote, Verbindung des Lernortes Schule mit außerschulischen Lernorten (Duales Lernen) im Rahmen der Schulstrukturre- form, - besondere Organisationsformen des Dualen Lernens (Produktives Lernen, Praxislerngruppen, Schülerfirmen...), die in besonderem Maße dazu beitragen sollen, Kompetenzen für den Erwerb ei- nes Schulabschlusses zu erarbeiten, - Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen, - Kooperationen Schule-Jugend zur Etablie- rung/Weiterentwicklung besonderer regionaler Un- terstützungsangebote für abbruchgefährdete Schü- lerinnen und Schüler, - Unterstützung durch das Programm „Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen“, - Berufseinstiegsbegleiterinnen und Berufseinstiegsbegleiter an den Schulen, die zur Berufsbildungs- reife führen, - Unterstützung (Sprachförderung) für Schulen mit hohen Anteilen lernmittelbefreiter Schülerinnen und Schüler bzw. Schülerinnen und Schülern nicht deutscher Herkunftssprache, - Einrichtung besonderer Lerngruppen für „Seiteneinsteiger “ mit hohem deutsch sprachlichen Unterstützungsbedarf , - Zusätzliche Lernförderung im Rahmen des Bildungs - und Teilhabepaket (BuT) gem. § 28 Abs. 5 SGB II, § 34 SGB XII, - § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG). Mit den zum Schuljahr 2011/12 eingestellten Maß- nahmen hat sich die Quote der Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Abschluss in Lichtenberg von 12,6 % im Schuljahr 2010/11 auf 8,3 % im Jahr 2011/12 und im Schuljahr 2012/13 wiederum um 0,2 % auf nun 8,1 % verringert. Es ist davon auszugehen, dass sich die Quote durch die eingeleiteten Maßnahmen weiter reduzieren wird. Angestrebt wird eine Quote von unter 6 %. 2. Wie hat sich die Quote der jungen Erwachsenen (20- bis 29-Jährige) ohne Berufsabschluss seit dem 1.1.2008 im Bezirk Lichtenberg entwickelt? Wie bewertet der Senat die Möglichkeit, das Ziel des Bildungsgipfels zu erreichen, die Quote bis 2015 auf 8,5 Prozent zu redu- zieren? Zu 2.: Dies war im Rahmen der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht zu beantworten. 3. Für wie viel Prozent der Kinder unter drei Jahren werden im Bezirk Lichtenberg Angebote in der Kinderta- gesbetreuung bereit gestellt (bitte differenzieren nach Tageseinrichtungen und Kindertagespflege)? Konnte insbesondere das 35 Prozent-Ziel per 1. August 2013 erreicht werden? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 088 2 Zu 3.: Ende 2013 standen im Bezirk Lichtenberg lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) 11.643 Plätze in der Kindertagesbetreuung zur Verfü- gung. Davon entfielen 11.446 Plätze auf Kindertagesein- richtungen („Kita-Plätze“) und 197 Plätze auf die Kindertagespflege . Die Zahl der angebotenen Plätze wird jedoch nicht nach Altersgruppen differenziert erfasst. Eine Diffe- renzierung nach Altersstufen ist nur für die Verträge, d.h. für die belegten Plätze, möglich (Tabelle 1) i . Tab. 1: Versorgungs- und Betreuungssituation in der Kindertagesbetreuung im Bezirk Lichtenberg und der im Bezirk wohnenden 0- unter 3-jährigen Kinder Bezirk Lichtenberg Kindertageseinrichtung Kindertagespflege Kindertagesbetreuung Platzangebot insgesamt (ohne Altersdifferenzierung) 11.446 197 11.643 Verträge (nur Kinder 0 bis unter 3 Jahre) im Bezirk wohnhafte 0-u3 (Verwaltungsbezirk) 3.880 181 4.061 im Bezirk betreute 0-u3 Jährige (Betreuungsbezirk) 3.737 181 3.918 im Bezirk wohnhafte und im Bezirk betreute 0-u3 3.356 170 3.526 im Bezirk wohnhafte und in anderen Bezirken betreute 0-u3 524 11 535 im Bezirk betreute 0-u3 aus anderen Bezirken 381 11 392 Einwohnerinnen und Ein- wohner 0 bis unter 3 Jahre 7.941 Quelle: Daten vom 31.12.13 aus Fachverfahren ISBJ-KiTa mit Stand: 06.01.2014; Daten aus Einwohnerregister zum Stichtag 30.06.13 (unberei- nigt) vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg Mit Stand 31.12.2013 lt. ISBJ nutzten 4.061 der 0 bis unter 3-jährigen im Bezirk Lichtenberg wohnenden Kin- der ein Kindertagesbetreuungsangebot im Land Berlin (davon 3.880 in Kindertageseinrichtungen und 181 in Kindertagespflegestelle). Von diesen 4.061 wurden 3.526 im Bezirk Lichtenberg selbst betreut (3.356 in Kitas und 170 in Kindertagespflegestellen). Weitere 535 Kinder in dieser Altersstufe nutzten Angebote in anderen Berliner Bezirken. Umgekehrt wurden zum 31.12.2013 im Bezirk Lich- tenberg 392 Kinder im Alter von 0 bis unter drei Jahren aus anderen Bezirken betreut (Auswertungsstand 06.01.2013). In der Gesamtbetrachtung wurden demnach 3.918 Kinder dieser Altersgruppe in Lichtenberger Ein- richtungen bzw. Tagespflegestellen betreut. Bezogen auf die 0- bis unter 3-jährigen in Lichtenberg wohnenden Kinder (n = 7.941) lag die Betreuungsquote ii demnach Ende 2013 bei 51,1 % (Tabelle 2) und damit deutlich über der zum 01.08.2013 bundesweit von der Bundesregierung angestrebten Betreuungsquote von 35 Prozent für diese Altersgruppe der unter Dreijährigen. Tab. 2: Betreuungssituation in der Kindertagesbetreu- ung im Bezirk Lichtenberg (Anzahl der betreuten 0- unter 3-jährigen Lichtenberger Kinder und Betreuungsquote) 0-u3jährige in Lichtenberg wohnhafte Kinder Kindertageseinrichtung Kindertagespflege Kindertagesbetreuung Verträge 3.880 181 4.061 Einwohnerinnen und Ein- wohner 0-u3 Jahre 7.941 Betreuungsquote 48,9% 2,3% 51,1% Quelle: Daten vom 31.12.13 aus Fachverfahren ISBJ-KiTa mit Stand: 06.01.2014; Daten aus Einwohnerregister zum Stichtag 30.06.13 (unbereinigt) vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg Bei der Betrachtung der Angebots-, Belegungszahlen, Versorgungs- und Betreuungsquoten zum 31.12.2013 ist zu beachten, dass es sich um einen tagesaktuellen Aus- wertungsstand aus dem ISBJ-KiTA-Fachverfahren zum 06.01.2014 handelt. Aufgrund rückwirkender Vertrags- meldungen und der noch nicht vorliegenden aktuellen Einwohnerzahlen können sich die Betreuungszahlen, die Versorgungs- und Betreuungsquoten noch ändern. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 088 3 4. Wie hat sich die Quote der Weiterbildungsbeteili- gung seit dem 1.1.2008 im Bezirk Lichtenberg entwi- ckelt? Wie bewertet der Senat die Möglichkeit, das Ziel des Bildungsgipfels zu erreichen, die Quote bis 2015 auf 50 Prozent der Erwerbsbevölkerung zu steigern? Zu 4.: Das genannte Ziel bezieht sich auf die Zahlen des Adult Education Survey (AES) der EU. Nach dessen Kriterien lag die Weiterbildungsbeteiligung der Bevölke- rung im erwerbsfähigen Alter im Jahr 2007 in Deutsch- land bei 44 Prozent; 2012 ist sie auf 49 Prozent gestiegen. Die Zahlen beruhen jedoch nicht auf statistischen Daten, sondern auf Befragungen, die auf Bundesebene repräsen- tativ sind, aber keine Auswertung für einzelne Bundes- länder oder Regionen ermöglichen. Für die Weiterbil- dungsbeteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks Lichtenberg liegen dem Senat keine Daten vor. Mit Blick auf die Entwicklung der Teilnahmezahlen nach AES erscheint das Ziel des Bildungsgipfels im Be- reich Weiterbildung deutschlandweit erreichbar. 5. Wie hat sich die Studienanfängerquote derjenigen, die im Bezirk Lichtenberg ihre Hochschulzugangsberech- tigung erworben haben, seit dem 1.1.2008 entwickelt? Wie bewertet der Senat die Möglichkeit, das Ziel des Bildungsgipfels zu erreichen, die Quote bis 2015 auf 40 Prozent eines Jahrganges zu steigern? Zu 5.: Die Studienanfängerquote kann für einzelne Bezirke nicht ermittelt werden, weil bei Aufnahme eines Hochschulstudiums nur das Bundesland, in dem die Hochschulzugangsberechtigung erworben wurde, erfasst wird und nicht der entsprechende Bezirk. Für das Land Berlin insgesamt wurde das Ziel des Bildungsgipfels bereits erreicht. Die Studienanfängerquote betrug hier im Jahr 2012 bereits 44,8 %. 6. Wie haben sich im Land Berlin die öffentlichen und privaten Ausgaben für Bildung und Forschung gemessen am BIP des Landes Berlin seit dem 1.1.2008 entwickelt? Wie bewertet der Senat ggf. die Möglichkeit, das Ziel des Bildungsgipfels zu erreichen, die Quote bis 2015 auf 10 Prozent (7 Prozent für Bildung und 3 % für Forschung) zu steigern bzw. wie bewertet er den Stand und den weiteren Ausblick? Zu 6.: Die öffentlichen Ausgaben für Bildung im Land Berlin haben sich in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes Berlin seit dem Jahr 2008 wie folgt entwickelt: 2008: 4,4% 2009: 4,7% 2010 (vorläufig): 4,9% 2011 (vorläufig): 4,9 % Zu den privaten Ausgaben für Bildung und Forschung und den öffentlichen Ausgaben für Forschung in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegt für das Land Berlin keine amtliche Statistik vor. Aufgrund der ungenügenden Datenlage und der Vielzahl der methodischen Probleme und der möglichen Abgrenzungen sind eigene Berech- nungen bzw. Schätzungen und Prognosen im Rahmen der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfü- gung stehenden Zeit nicht möglich. 7. Wie haben sich im Bezirk Lichtenberg die öffentli- chen Ausgaben für Bildung und Forschung seit dem 1.1.2008 entwickelt (bitte differenzieren nach Ausgaben für Kitas, Schularten, Volkshochschulen, Bibliotheken, Hochschulen und Forschungseinrichtungen)? Zu 7.: In der nachfolgenden Tabelle sind die Kosten, die dem Bezirksamt Lichtenberg seit 2008 im Bildungs- bereich entstanden sind, in der gewünschten Form darge- stellt. Basis sind die Daten der bezirklichen Kosten- und Leistungsrechnung (KLR), die u.a. auch kalkulatorische Kostenanteile für die Immobiliennutzung beinhalten. Die Personalkosten für Lehrkräfte sind dagegen nicht Be- standteil der bezirklichen Kosten. Übersicht Ist-Kostenbeträge in € - Bezirk Lichtenberg – Schulen Jahr Grundschulen Gymnasien Integrierte Sekundarschulen* übrige gesamt 2008 13.480.127 € 7.464.648 € 10.067.228 € 8.207.034 € 39.219.037 € 2009 13.901.824 € 7.290.219 € 8.670.415 € 8.126.645 € 37.989.103 € 2010 13.808.723 € 6.399.739 € 9.092.038 € 7.215.720 € 36.516.220 € 2011 12.768.651 € 5.450.065 € 8.344.971 € 7.232.283 € 33.795.969 € 2012 13.427.679 € 6.078.028 € 9.590.479 € 6.671.098 € 35.767.285 € * inkl. Haupt-, Real- und Gesamtschulklassen Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 088 4 Jahr Kita VHS Bibliotheken 2008 63.225.883 € 2.217.094 € 4.811.282 € 2009 67.517.375 € 2.100.411 € 4.296.194 € 2010 73.157.143 € 2.145.610 € 4.804.439 € 2011 81.901.231 € 2.288.248 € 4.913.743 € 2012 90.996.029 € 2.446.188 € 5.197.383 € VHS - Volkshochschule Berlin, den 26. Februar 2014 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Mrz. 2014) i Bei den Angebots-, Belegungszahlen, Versorgungs- und Betreuungsquoten zum 31.12.2013 handelt es sich um tagesaktuelle Daten mit Auswertungsstand 06.01.2014 aus dem ISBJ-KiTA-Fachverfahren, die sich aufgrund rückwirkender Vertragsmeldungen noch ändern können bzw. werden. Zudem liegen noch nicht die Daten vom Einwohnerregis- ter zum 31.12. d. J. vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg vor. Somit handelt es sich bei den hier ausgewiesenen Daten zur Kindertagesbetreuung um vorläufige Zahlen und Quoten. Die Festschreibung der Daten zum 31.12. d. J. erfolgt Ende März 2014. ii Die Betreuungsquote ist definiert als der prozentuale Anteil der in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege betreuten Kinder des Bezirkes (unabhängig davon, in welchem Bezirk die Betreuung stattfindet ) an den gleichaltrigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Bezirks (Melderegister zum Stichtag 30.06.2013). Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss Anlage 1 bzw. Berufsbildungsreife von öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Bezirk Lichtenberg Schuljahr 2008/09 Schulart Absolut In Prozent* Hauptschule 66 33,2 Realschule 5 1,9 Gymnasium 3 0,4 Gesamtschule 42 5,0 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt „Lernen” 76 72,4 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung” 21 100 Schule mit übrigen sonderpädagogischen Förderschwerpunkten 19 27,5 Insgesamt 232 9,9 Schuljahr 2009/10 Schulart Absolut In Prozent* Hauptschule 55 24,8 Realschule 25 8,2 Gymnasium 1 0,1 Gesamtschule 44 5,7 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt „Lernen” 58 69,0 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung” 14 100 Schule mit übrigen sonderpädagogischen Förderschwerpunkten 22 31,9 Insgesamt 219 10,0 Schuljahr 2010/11 Schulart Absolut In Prozent* Hauptschule 75 33,5 Realschule 8 2,8 Gymnasium 1 0,2 Gesamtschule 62 10,4 Integrierte Sekundarschule 6 100 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt „Lernen” 48 66,7 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung” 12 100 Schule mit übrigen sonderpädagogischen Förderschwerpunkten 20 28,2 Insgesamt 232 12,6 * in Bezug auf die Gesamtheit aller Schulabgängerinnen und Schulabgänger eines Schuljahres Seite 1 von 2 Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss Anlage 1 bzw. Berufsbildungsreife von öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Bezirk Lichtenberg Schuljahr 2011/12 Schulart Absolut In Prozent* Hauptschule 53 28,8 Realschule 1 0,4 Gymnasium 1 0,1 Gesamtschule 36 5,3 Integrierte Sekundarschule 8 100 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt „Lernen” 51 71,8 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung” 9 100 Schule mit übrigen sonderpädagogischen Förderschwerpunkten 8 17,0 Insgesamt 167 8,3 Schuljahr 2012/13 Schulart Absolut In Prozent* Hauptschule 16 12,7 Realschule 3 1,1 Gymnasium - - Gesamtschule 30 4,4 Integrierte Sekundarschule 34 82,9 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt „Lernen” 41 74,5 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung” 5 100 Schule mit übrigen sonderpädagogischen Förderschwerpunkten 16 20,3 Insgesamt 145 8,1 * in Bezug auf die Gesamtheit aller Schulabgängerinnen und Schulabgänger eines Schuljahres Seite 2 von 2 ka17-13088 K1713088-Anl 1