Drucksache 17 / 13

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Schriftliche Anfrage

17. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Harald Moritz (GRÜNE)
vom 03. Februar 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Februar 2014) und

Antwort

Notwendige Nachfragen zu „Baufällige Brücken in Berlin“
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: In meiner Kleinen Anfrage 17/12922 hatte
ich unter 1. um eine Liste gebeten, in der die 78 sanierungsbedürftigen Brücken benannt werden, die von Herrn
Staatssekretär Gaebler in der Haushaltsberatung erwähnt
wurde. Auch wenn diese Liste nicht statisch ist, so möchte ich doch die zum jetzigen Zeitpunkt gültigen Listen mit
den sanierungsbedürftigen Brücken bekommen. (Bitte die
Liste der betroffenen Brücken mit Zustandsnoten, inklusive Bewertung der Standsicherheit, Dauerhaftigkeit und
Verkehrssicherheit).

Frage 2: Bis wann plant der Senat die in der Liste aufgeführten Brücken zu sanieren bzw. neu zu bauen und
welcher Reihenfolge soll das geschehen (zum jetzigen
Stand)?
Antwort zu Frage 2: Die Beantwortung der Frage 2 erfolgte bereits mit der Beantwortung der vorhergehenden
Kleinen Anfrage 17/12922.

Berlin, den 26. März 2014

In Vertretung
Frage 3: Bei der o. g. Kleinen Anfrage wurde unter
Frage 4. nicht beantwortet, um welche 29 Brücken es sich
handelt, die nur eingeschränkt benutzbar sind. Ich bitte
um die Auflistung der nur eingeschränkt nutzbaren Brücken mit der jeweiligen konkreten Einschränkung der
einzelnen Brücke und dem Grund der Einschränkung.

Christian Gaebler
................................
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Mrz. 2014)
Antwort zu 1 und 3: Die Projektliste mit Stand Februar 2014 ist beigefügt (siehe Anlage). Sie enthält die aktuell erforderlichen Ersatzneubaumaßnahmen, Instandsetzungsmaßnahmen sowie Neubaumaßnahmen sowie die
zugehörigen Informationen zum Zustand der Bauwerke,
zu Verkehrseinschränkungen und falls zutreffend zum
Bearbeitungsstand. Die in Planung befindlichen Bauvorhaben sollen mittelfristig umgesetzt werden, wobei sich in
der Priorisierung je nach Bauwerkszustand und Planungskapazität jederzeit Veränderungen ergeben können.

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