Drucksache 17 / 13 339 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 04. März 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. März 2014) und Antwort Planstellen und tatsächlich Beschäftigte beim Zentralen Objektschutz (ZOS) im Jahr 2013 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war die Anzahl der Planstellen (Soll- Stärke) beim Zentralen Objektschutz (ZOS) zum Stichtag 31. Dezember 2013, untergliedert in Stellen für Beamte und Angestellte: a) Dir ZA ZOS 1-3 und Leitung? b) Dir ZA ZOS A-D? 2. Wie hoch war die Anzahl der tatsächlich Beschäf- tigten (Ist-Stärke) beim Zentralen Objektschutz zum Stichtag 31. Dezember 2013, untergliedert in Beamte und Angestellte: a) Dir ZA ZOS 1-3 und Leitung? b) Dir ZA ZOS A-D? Zu 1. und 2.: Teilziffer (Tz.) 1+2 * Dienststellen Beschäftigtengruppe Stellen 2013** VZÄ (1-2) 2013 Direktion Zentrale Auf- gaben (Dir ZA) Beamtinnen und Beamte 17 20,00 ZOS 1 -3 und Leitung Tarifbeschäftigte 6 28,65*** Dir ZA ZOS A - D Beamtinnen und Beamte 20 26 Tarifbeschäftigte 1.251,50 1.080,89 Gesamt 1.294,50 1.174,54 *eine differenzierte Darstellung der bei den Einheiten A - D und Sachgebieten 1 - 3 des ZOS vorhandenen Stellen und tätigen Dienstkräfte ist anhand der IPV-Daten nicht möglich ** einschl. Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) ***ein Teil der Stellen ist noch dem Bereich ZOS A - D zugeordnet (1) Vollzeitäquivalent (Dienstkräfte in Altersteilzeit Arbeitsphase wurden in Höhe ihrer tatsächlichen Arbeitszeit berücksichtigt) (2) Angaben ohne beurlaubte Dienstkräfte Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 339 2 3. Wie viele der in der Antwort auf die Frage zu 2. ge- nannten Gesamtzahl der tatsächlich Beschäftigten beim Zentralen Objektschutz waren mit Stichtag 31. Dezember 2013 jeweils dem stationären beziehungsweise dem mobi- len Objektschutz zuzuordnen? Zu 3.: *die restlichen mobilen Maßnahmen werden im Rahmen von Unterstützungsleistungen vorübergehend durch Polizeivollzugs- beamtinnen und Polizeivollzugsbeamte (PVB) der Direktionen, der Zentralen Serviceeinheit und des Landeskriminalamts wahrgenommen. Darüber hinaus werden Beamtinnen und Beamte so- wie Tarifbeschäftigte in den Objektschutzeinheiten mit Führungs- und Planungsaufgaben betraut. 4. Wie viele Überstunden sind für die in der Antwort auf die Frage zu 2. genannten Zahl der tatsächlich Be- schäftigten beim Zentralen Objektschutz, unterteilt in die Bereiche Objektschutz und Gefangenenwesen, im Jahr 2013 angefallen? Zu 4.: Die Basis zur Beantwortung dieser Frage ist die listenmäßige Erfassung der Stundenbelastungen in den Referaten Zentraler Objektschutz und Gefangenenwesen zu einem Stichtag (letzter Tag des Monats). Die im Jahr 2013 angefallenen Stunden können nicht separat ausgewiesen werden. Es wird nur die Gesamt- stundenbelastung erfasst. Ebenso ist eine Auflistung nur der Unterstützungsleis- tung des Bereichs Gefangenenwesen im Objektschutz nicht möglich. Es werden daher nur die Stundenbelastun- gen der Referate angegeben. Direktion Zentrale Aufgaben, Referat Zentraler Objektschutz Stichtag Stundenbelastung Beamtinnen und Beamte Stundenbelastung Tarifbeschäftigte im Objektschutz 31.12. 2013* 3.536 Std. 262.831 Std. *Darstellung aller Kategorien von Mehrleistungen sowie die Stunden aus dem Arbeitszeitkonto Direktion Zentrale Aufgaben, Referat Gefangenenwesen Stichtag Stundenbelastung Beamtinnen und Beamte Stundenbelastung Tarifbeschäftigte im Gefangenenüberwachungsdienst 31.12. 2013* 9.575 Std. 125.835 Std. *Darstellung aller Kategorien von Mehrleistungen sowie die Stunden aus dem Arbeitszeitkonto Berlin, den 20. März 2014 Frank Henkel Senator für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Mrz. 2014) Stand 31.12.2013 durchschnittlich eingesetzte Tarifbeschäftigte im Objekt- schutz stationäre Maßnahmen 994 mobile Maßnahmen 86* Summe 1080