Drucksache 17 / 13 405 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans-Christian Hausmann (CDU) vom 13. März 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. März 2014) und Antwort Insolvenz der Planer und die Auswirkungen auf die Deutsche Oper und auf die Deutsche Staatsoper Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Welche Auswirkungen hat die Insolvenz der Scholze Ingenieure GmbH auf die Deutsche Oper und auf die Deutsche Staatsoper hinsichtlich a) Termineinhaltung, b) Kosten, c) Bauablauf und d) Schauspielbetrieb? Antwort zu 1a): Deutsche Oper: Grundsätzlich ist die Scholze Ingenieurgesellschaft mbH Teil einer Zwei-Ge- sellschaften-ARGE (IAD), die die vollständige TGA- Planung und Bauleitung Heizung/Lüftung/Sanitär (HLS) und Elektrotechnik (Elt) für die Maßnahme „Erneuerung der Obermaschinerie“ im Auftrag hat. Die Leistungserbringung der Scholze Ingenieurgesellschaft mbH wurde zum 28.02.2014 vollständig eingestellt. Der verbleibende ARGE-Partner ist in Verhandlung zur Verpflichtung einer Fachbauleitung für HLS für den 3. und letzten Bauab- schnitt (BA) von Juni bis November 2014. Ein positives Verhandlungsergebnis vorausgesetzt, ist diesbezüglich nicht mit Terminrisiken zu rechnen. Deutsche Staatsoper: Grundsätzlich ist die Scholze Ingenieurgesellschaft mbH Teil einer Zwei-Gesellschaf- ten-ARGE (IAS), die die vollständige TGA-Planung und Bauleitung (HLS + ELT) für alle Bauteile der Staatsoper im Auftrag hat. Die Leistungserbringung der Scholze Ingenieurgesell- schaft mbH wurde zum 28.02.2014 vollständig einge- stellt. Derzeit wird mit dem verbleibenden ARGE-Partner verhandelt. Sollte keine einvernehmliche Vereinbarung über die Fortsetzung der Leistungserbringung durch den verblie- benen ARGE-Partner gelingen, ist mit mehrmonatigen Auswirkungen zu rechnen. Zur Minimierung der Auswir- kungen der Insolvenz und zur weitgehenden Aufrechter- haltung des Baustellenbetriebes wurde Ende Februar ein weiteres Ingenieurbüro als Interimsbauleitung einge- schaltet. Antwort zu 1b): Deutsche Oper: Durch die Insolvenz der Scholze Ingenieurgesellschaft mbH ist bisher keine Kostenerhöhung für diese Maßnahme zu erwarten. Deutsche Staatsoper: Die Insolvenz der Scholze In- genieurgesellschaft mbH wird sich bauzeitverlängernd auswirken und birgt damit Kostenrisiken, die allerdings derzeit in ihrer Höhe noch nicht beurteilt werden können. Zusätzlich entstehen Kosten aus dem Einsatz der Inte- rimsbauleitung, die zur Minimierung der Folgen aus der Insolvenz der Scholze Ingenieurgesellschaft mbH einge- setzt wurde. Antwort zu 1c):Deutsche Oper: Die Beauftragungen der Gewerke Heizung/Lüftung, Sanitär- und Feuerlösch- anlagen erfolgten bereits in 2013 für den 2.und 3. BA. Die offene Leistung der Scholze Ingenieuregesellschaft mbH innerhalb der ARGE bezieht sich somit lediglich auf die Bauleitung für den 3. BA und dessen Abrechnung. Erfolgt durch den verbleibenden ARGE-Partner die Verpflich- tung einer Fachbauleitung, sind keine Auswirkungen auf den Bauablauf zu erwarten. Deutsche Staatsoper: Die Insolvenz zeigt erste Aus- wirkungen auf Planungsfortschreibung und Bauablauf. Die Scholze Ingenieurgesellschaft mbH hat zum 28.02.14 die Leistungen vollständig eingestellt. Durch die unver- zügliche Einschaltung eines weiteren Ingenieurbüros für die Interimsbauleitung wird versucht, die Insolvenzfolgen zu minimieren. Der Einsatz der Interimsbauleitung zeigt bereits erste positive Resultate, so dass der Fortgang der Bauarbeiten weitgehend sichergestellt werden konnte. Antwort zu 1d): Deutsche Oper: Die Insolvenz der Scholze Ingenieurgesellschaft mbH wird keine Auswir- kungen auf den Spielbetrieb haben. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 405 2 Deutsche Staatsoper: Die Insolvenz der Scholze In- genieurgesellschaft mbH hat derzeit keine Auswirkungen auf den Spielbetrieb. Frage 2: Können im weiteren Verlauf die Planungs- unterlagen des insolventen Planers verwertet werden? Antwort zu 2: Deutsche Oper: Ja, die Unterlagen werden weiterverwendet. Die Ausführungsplanungen wurden 2013 abgeschlossen. Deutsche Staatsoper: Ja, die Unterlagen wurden übergeben und werden weiterverwertet. Berlin, den 25. März 2013 In Vertretung R. L ü s c h e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Apr. 2014)