Drucksache 17 / 13 543 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Simon Weiß (PIRATEN) vom 01. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. April 2014) und Antwort PRISMA für Alle? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Datensätze wurden oder werden im Rahmen des Planungsraumbezogenen Informationssys- tems für Monitoring und Analyse (PRISMA) ausgewer- tet? Antwort zu 1: In PRISMA selbst werden keine Da- tensätze ausgewertet, sondern Datensätze verschiedener Herkunft über Metadaten beschrieben und mit entspre- chenden Auskunftswerkzeugen der Berliner Verwaltung zugänglich gemacht. Bei den in PRISMA bereitgestellten Daten handelt es sich um  Daten des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg, die im Kontext vieler fachlicher Planungen, insbe- sondere aber vor dem Hintergrund integrierter Stadt(teil)entwicklung Relevanz haben,  Daten in der ausschließlichen Zuständigkeit der Berliner Bezirke. Frage 2: Welche dieser Datensätze sind bisher veröf- fentlicht und welche unveröffentlichten Datensätze sind für eine Veröffentlichung geeignet? (Bitte tabellarisch auflisten.) Antwort zu 2: Es ist nicht geplant, Datensätze mittels PRISMA zu veröffentlichen, dies aus folgenden Gründen:  PRISMA ist ein ausschließlich verwaltungsintern genutztes Arbeitsinstrument, mit dem Mitarbeite- rinnen und Mitarbeiter insbesondere der Berliner Bezirke in die Lage versetzt werden, im Rahmen ihrer Aufgabenerledigung eigenständig ohne be- sondere IT-Kenntnisse raumbezogene Auswertun- gen durchzuführen und thematische Karten zu ge- nerieren. Damit wird erreicht, dass die vorhande- nen Daten der Verwaltung durch die Verwaltung selbst wesentlich besser aufbereitet und in ver- schiedensten Arbeitsprodukten verwendet werden können. Eine Veröffentlichung der Daten für die Allgemeinheit wäre konzeptionell, organisatorisch und technisch mit erheblichen Aufwand verbun- den, ohne dass dafür ein für die Allgemeinheit er- kennbarer Mehrwert entstände.  Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt als Betreiber des Informationssystems verfügt weder über Urheberrechte noch Zuständig- keit zur Veröffentlichung der Daten für die Allge- meinheit. Die ausschließlich verwaltungsinterne Bereitstellung erfolgt auf Grundlage von Vereinba- rungen mit den fachlich verantwortlichen Verwal- tungen (Datenlieferanten).  Es besteht kein Erfordernis, die Daten aus PRISMA der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Die Bereitstellung der in PRISMA vorgehaltenen Da- ten erfolgt bereits jetzt in vielen Fällen durch die fachlich zuständigen Stellen. Als Beispiel seien Daten des Amts für Statistik und die Geoinforma- tionsprodukte der Senatsverwaltung für Stadtent- wicklung und Umwelt genannt. Im Übrigen wird von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Techno- logie und Forschung die Veröffentlichung der Da- ten der Berliner Verwaltung auf dem Daten-Portal Berlins energisch vorangetrieben und in absehba- rer Zukunft operationalisiert. Frage 3: Gibt es Datensätze, die aus Gründen des Da- tenschutzes nicht veröffentlicht werden können? Antwort zu 3: Eine Veröffentlichung der Datensätze von PRISMA ist nicht vorgesehen, s. Antwort 2. Frage 4: Besteht eine Anbindung an das Portal Offene Daten Berlin oder ist eine Veröffentlichung in diesem Rahmen geplant? Antwort zu 4: Eine Anbindung an das Portal Offene Daten Berlin besteht nicht. Aufgrund der gegebenen Inf- rastruktur (PRISMA im Intranet, Datenportal Berlin im Internet) ist eine technische Anbindung nicht möglich. Eine Veröffentlichung in diesem Rahmen ist nicht geplant (s. Antwort 2). Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 543 2 Unabhängig davon werden im Zusammenhang mit dem ServiceStadt-Berlin-2016-Projekt 17 „Umsetzung der Open Data Initiative im Land Berlin“ der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung Mög- lichkeiten untersucht, Metadaten und Daten aus der in PRISMA genutzten Software DUVA mittels einer Schnittstelle für Datenportale zugänglich zu machen. Berlin, den 15. April 2014 In Vertretung Prof. Dr.- Ing. Engelbert Lütke Daldrup ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Apr. 2014)