Drucksache 17 / 13 567 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Susanna Kahlefeld (GRÜNE) vom 03. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. April 2014) und Antwort Afrikaner*innen in Berlin – wahrgenommen vom Senat? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Hält der Senat die gleichberechtigte Partizipation von Afrikanerinnen und Afrikanern (im Folgenden sind damit immer Personen gemeint, die (auch) die Staatsan- gehörigkeit eines afrikanischen Landes besitzen) in Berlin gegenwärtig für gegeben? Wenn nein, was gedenkt der Senat für die Chancengleichheit und das Miteinander zu tun? Zu 1.: Der Senat hält die gleichberechtigte Partizipati- on von Migrantinnen und Migranten aus allen, auch aus afrikanischen Ländern als eine ständige Querschnittsauf- gabe aller Verwaltungen für ein wichtiges politisches Ziel. Im Zuge der interkulturellen Öffnung der Verwal- tungen geht es daher auch um die Verbesserung der Chancengleichheit und des Zusammenlebens im Stadt- raum. In den Richtlinien der Regierungspolitik 2011-2016 ist ausgeführt, dass es „Ziel des Senats ist, dass alle Bevölkerungsgruppen , unabhängig von ihrer sozialen und kulturellen Herkunft, wirtschaftlich wie auch sozial inte- griert sind und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Das gilt in besonderem Maße für die Menschen mit Migrationshintergrund in unserer Stadt. Integrations- politik ist daher immer auch Querschnittspolitik, die sich in allen Politikbereichen widerspiegelt.“ 2. Wie viele Afrikanerinnen und Afrikaner leben in Berlin? (Bitte für die letzten 10 Jahre aufschlüsseln nach Herkunftsland, Geschlecht, Alter, Aufenthaltsstatus, Be- zirk) 3. Wie viele Afrikaner und Afrikanerinnen sind in den letzten 10 Jahren in Berlin eingebürgert worden? Zu 2. und 3.: Diese Daten werden von der Senatsver- waltung für Inneres und Sport und von der Berliner Aus- länderbehörde statistisch nicht erfasst. Allerdings führt das Amt für Statistik Berlin- Brandenburg (ASBB) Statistiken zu Einwohnern nach Bezirken, Staatsangehörigkeiten, Altersgruppen und Frauen (Quelle: Einwohnerregister). Da das Ergebnis der entsprechenden Recherche den Umfang der Beantwortung einer Anfrage sprengt, wird auf die Datenbank verwiesen: www.statistik-berlin-brandenburg.de 4. Was ist dem Senat über die soziale Situation, An- zahl der Akademiker*innen, der Selbständigen, der Er- werbslosen und der Beschäftigen im öffentlichen Dienst von Menschen aus Afrika bekannt? Was weiß der Senat über erreichte Schulabschlüsse, Diskriminierungserfah- rung und ehrenamtliches Engagement? (Bitte die aktuells- ten Zahlen mit Quellen und Jahr angeben.) Zu 4.: Das ASBB kann aus dem Mikrozensus auf- grund zu geringer Fallzahlen die gewünschten Daten nicht auswerten. Daten zu ausländischen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten werden von der Bundesagentur für Arbeit (BA) erfasst und zum Teil auch vom ASBB veröffentlicht (Tabelle 7): https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/Publikatione n/Stat_Berichte/2014/SB_A06-15-00_2013q01_BE.pdf http://statistik.arbeitsagentur.de/nn_31966/SiteGlobals/Fo rms/Rubrikensuche/Rubrikensuche_Form.html?view=pro cessForm&resourceId=210368&input_=&pageLocale=de &topicId=17346&year_month=aktuell&year_month.GR OUP=1&search=Suchen Weitere Angaben, zum Beispiel über Arbeitslose fin- den sich in folgenden Heften der BA (März 2014, Seite 12): http://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Stati stische-Analysen/Analytikreports/Zentral/Monatliche- Analytikreports/Analyse-Arbeitsmarkt-Auslaender- nav.html Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 567 2 In den Bildungsstatistiken des Senats wird nicht nach Staatsangehörigkeit oder Herkunftsland differenziert. Systematische Daten über die Diskriminierungserfah- rung von Staatsangehörigen afrikanischer Länder liegen dem Senat nicht vor. Nach einer vom Senat in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage aus dem Jahr 2012 haben 49 % der in Privathaushalten lebenden deutsch- sprachigen Bevölkerung in Berlin ab 14 Jahren mit Mig- rationshintergrund schon einmal eine Situation erlebt, in der sie selbst diskriminiert wurden. Diese Anzahl kann jedoch nur als sehr grober Anhaltspunkt zur Diskriminie- rungserfahrung von afrikanischen Staatsagenhörigen gewertet werden. 5. Wann und von wem wurden in den letzten 10 Jah- ren Zahlen erhoben und/oder Studien erstellt, um Kennt- nisse über die Situation der Afrikanerinnen und Afrikaner in Berlin zu erhalten? (Bitte nach Jahr, untersuchender Institution und Auftraggeber*innen auflisten) Zu 5.: Dem Senat sind keine aussagekräftigen Studien bekannt. 6. Welche Initiativen, Träger und Projekte gibt es in welchen Bezirken, die sich schwerpunktmäßig um die Integration von Afrikanerinnen und Afrikanern küm- mern? (Bitte nach Bezirken, Trägern, Projekten und Höhe der Förderung durch den Senat auflisten) Zu 6: Die 2013 eingeführte Transparenzdatenbank des Senats enthält über 4.800 Datensätze, die zu sichten wä- ren, da die erforderliche Filterfunktion nicht vorhanden ist. Die bis 2012 geführte Zuwendungsdatenbank des Senats enthält unter dem Stichwort „Afrika“ 53 Ergebnisse (siehe Anlage für 2009 – 2012). Von der Abteilung der Integrationsbeauftragten des Senats der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen werden gefördert: 2013: Joliba e.V. 20.700 € (Görlitzer Straße 70, 10997 Berlin) Projekt: "AKOMA NTOSO - Beratungs- und Vernetzungsangebote zur Integration von Menschen afri- kanischer Herkunft in Berlin" 2013: Oromo Horn von Afrika Zentrum e.V - Deutsch-Afrikanische Begegnungsstätte 15.054 € (Prinzenallee 81, 13357 Berlin) Projekt: "Selbsthilfezent- rum/Sozialbetreuung" 2014 LebensWelt gGmbH - Interkulturelle Jugendhil- fe 17.500 € (Obentrautstraße 72, 10963 Berlin) Projekt: Begegnungs- Beratungs- und Nähcafé für afrikanische Frauen 2014 Oromo Horn von Afrika Zentrum e.V - Deutsch- Afrikanische Begegnungsstätte 50.000 € (Prinzenallee 81, 13357 Berlin) Projekt: Entwicklung einer herkunftsland- übergreifenden Kooperation 7. Wie beurteilt der Senat die in den zurückliegenden Jahrzehnten gestaltete Integrationspolitik für Afrikanerin- nen und Afrikaner in Berlin? Welche Pläne hat der Senat für die laufende Legislatur? Zu 7.: Der Senat bewertet seine Integrationspolitik - auch für Afrikanerinnen und Afrikaner – als erfolgreich. In den Richtlinien der Regierungspolitik 2011-2016 ist festgelegt, dass in dieser Legislaturperiode die Partizipa- tion für alle Migrantinnen und Migranten verbessert wer- den soll: „Der Senat wird die Zuwendungsmittel für integrationsfördernde Projekte auf bisherigem Niveau erhalten, wird das Partizipations- und Integrationsgesetz konse- quent umsetzen und strebt eine Weiterentwicklung an. Auf der Grundlage einer Evaluierung wird die gesamte Projektförderung ab 2013 neu ausgerichtet. Der Senat setzt weiterhin auf niedrigschwellige Angebote wie Stadt- teilmütter, Integrationslotsen und Gemeindedolmetscher. Die interkulturelle Öffnung der Verwaltung wird konse- quent fortgesetzt durch Qualifizierung der Mitarbeiterin- nen und Mitarbeiter und gezielte Ansprache von Men- schen mit Migrationshintergrund im Rahmen von Einstel- lungen in den öffentlichen Dienst. Der noch vorhandenen Integrationsprobleme werden wir uns mit Nachdruck annehmen.“ Berlin, den 05. Mai 2014 In Vertretung Barbara L o t h Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mai 2014) Name Geber Art Jahr Anschrift Politikbereich Zweck Betrag Pro Afrika e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2009 Grunewalder Straße 83, 10823 Berlin Arbeit Kulturzentrum Pro - Afrika 7.932,00 € Frecher Spatz e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2009 Kirchstraße 2, 10557 Berlin Arbeit BZM ÖBS Land - Vermittlung der afrikanischen Kultur, insbesondere der kongolesischen im Kita-Alltag 2.620,00 € Oromo Horn von Afrika Zentrum e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2009 Prinzenallee 81, 13357 Berlin Arbeit Selbsthilfezentrum-Sozialbetreuung 2.732,00 € Oromo Horn von Afrika Zentrum e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2009 Prinzenallee 81, 13357 Berlin Arbeit Selbsthilfezentrum -Interkulturelles Computerzentrum 2.599,00 € Pro Afrika e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2009 Grunewalder Straße 83, 10823 Berlin Arbeit Kulturzentrum Pro Afrika 11.064,00 € Oromo Horn von Afrika Zentrum e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2009 Prinzenallee 81, 13357 Berlin Integration Interkulturelles Computer und Selbsthilfezentrum 12.754,00 € Afrika-Rat Berlin Brandenburg e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2009 Georgenkirchstraße 70, 10249 Berlin Integration Vorbereitung der Veranstaltung "Tribunal zur Erinnerung an den 125. Jahrestag der Berliner Afrika - Konferenz 1884-1885" am 25. und 26.02.2010 6.832,00 € Afrikanische Ökumenische Kirche e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2009 Petersburger Straße 92, 10247 Berlin Integration Begegnungs- und Beratungsstätte für afrikanische Mitbürger/Innen 10.500,00 € Farafina e. V. c/o Afrika Haus Berlin Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2009 Bochumer Straße 25, 10555 Berlin Arbeit Afrika mitten in Berlin 454,00 € Pro Afrika e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2009 Grunewalder Straße 83, 10823 Berlin Arbeit Kulturzentrum Pro Afrika 1.887,00 € Oromo Horn von Afrika Zentrum e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2009 Prinzenallee 81, 13357 Berlin Arbeit Selbsthilfezentrum-Interkulturelles Computerzentrum 4.540,00 € Berliner Sportclub Rehberge 1945 e. V. Senatsverwaltung für Inneres und Sport Projektförderung 2010 Afrikanische Straße 45, 13351 Berlin Sport Kosten für die Beschäftigung von Übungsleitern 5.452,00 € Faso Initiative e. V. Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin Projektförderung 2010 Buschkrugallee 212, 12359 Berlin Sport Zuschuss zur Mitfinanzierung des geplanten deutschafrikanischen Fußballfestivals "Baobab" im Juni 2010 in Berlin 5.000,00 € Powershift e. V. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Projektförderung 2010 Gubener Str. 56, 10243 Berlin Wirtschaft Holz aus Afrika für warme Stuben in Berlin? – Entwicklungspolitische Implikationen von Holzimporten für Berlins Energieversorgung 13.000,00 € AfricAvenir e. V. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Projektförderung 2010 Kurfürstenstr. 33, 10785 Berlin Wirtschaft 50 Jahre afrikanische Un-Abhängigkeiten - Eine (selbst)kritische Bilanz 25.630,00 € Berliner compagnie e. V. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Projektförderung 2010 Muskauer Str. 20 a, 10997 Berlin Wirtschaft Die Weissen kommen. Ein Theaterstück über Afrika. Über uns 21.600,00 € Afrika-Rat - Dachverband afrikanischer Vereine und Initiativen Berlin-Brandenburg e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2010 Georgenkirchstraße 70, 10249 Berlin Integration Vorbereitung der Veranstaltung "Tribunal zur Erinnerung an den 125. Jahrestag der Berliner Afrika - Konferenz 1884-1885" am 25. und 26.02.2010 13.158,00 € Joliba - Interkulturell Leben und Arbeiten e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2010 Görlitzer Straße 70, 10997 Berlin Integration Afrika-in-Berlin 2.850,00 € Oromo Horn von Afrika Zentrum Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2010 Prinzenallee 81, 13357 Berlin Arbeit Selbsthilfezentrum-Sozialbetreuung 5.134,00 € Oromo Horn von Afrika Zentrum Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2010 Prinzenallee 81, 13357 Berlin Arbeit Selbsthilfezentrum -Interkulturelles Computerzentrum 5.068,00 € Oromo Horn von Afrika Zentrum Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2010 Prinzenallee 81, 13357 Berlin Arbeit Selbsthilfezentrum-Sozialbetreuung 491,00 € Oromo-Horn von Afrika-Zentrum - Deutsch-Afrikanische Begegnungsstätte e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2010 Prinzenallee 81, 13357 Berlin Integration "Selbsthilfezentrum-Sozialbetreuung" - Interkulturelles Computer und Selbsthilfezentrum 11.851,00 € Pro Afrika e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2010 Grunewalder Straße 83, 10823 Berlin Arbeit Kulturzentrum Pro Afrika 2.104,00 € Pro Afrika e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2010 Grunewalder Straße 83, 10823 Berlin Arbeit Kulturzentrum Pro Afrika 10.011,00 € Pro Afrika e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2010 Grunewalder Straße 83, 10823 Berlin Arbeit Kulturzentrum Pro - Afrika 15.607,00 € Pro Afrika e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2010 Grunewalder Straße 83, 10823 Berlin Arbeit Kulturzentrum Pro-Afrika II 8.407,00 € Joliba - Interkulturell Leben und Arbeiten e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2011 Görlitzer Straße 70, 10997 Berlin Integration AKOMA NTOSO - Beratungs- und Vernetzungsangebot zur Integration von Menschen afrikanischer Herkunft in Berlin 301.393,00 € Oromo-Horn von Afrika-Zentrum e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2011 Prinzenallee 81, 13357 Berlin Integration "Selbsthilfezentrum-Sozialbetreuung" Informations- und Beratungszentrum für die afrikanische Community 32.000,00 € Berliner Sportclub Rehberge 1945 e. V. Senatsverwaltung für Inneres und Sport Projektförderung 2011 Afrikanische Straße 45, 13351 Berlin Sport Kosten für die Beschäftigung von Übungsleitern 6.559,00 € AfricAvenir International e. V. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Projektförderung 2011 Kamerunerstraße 1, 13351 Berlin Wirtschaft Soziale Bewegungen und Afrikanische Renaissance 21.900,00 € Farafina e. V. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Projektförderung 2011 Bochumer Straße 25, 10555 Berlin Wirtschaft Afrika Mitte(n) in Berlin 2011 10.000,00 € Faso Initiative e. V. Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin Projektförderung 2011 Buschkrugallee 212, 12359 Berlin Kultur Zuschuss zur Mitfinanzierung des deutsch-afrikanischen Fußballfestivals "Baobab" im Juni 2011 in Berlin 6.000,00 € Oromo-Horn von Afrika-Zentrum e. V., DeutschAfrikanische Begegnungsstätte Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2011 Prinzenallee 81, 13357 Berlin Arbeit Selbsthilfezentrum-Sozialbetreuung 2.570,00 € Mama Afrika e. V. / GESOBAU Nachbarschaftsetage Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2011 Wilhelmsruher Damm 124, 13439 Berlin Arbeit Mitarbeiterin für die soziale Beratung und Information integrativer und interkultureller Projekte von Mama Afrika e.V. 4.669,00 € PRO AFRIKA e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2011 Grunewaldstraße 83, 10823 Berlin Arbeit Kulturzentrum Pro-Afrika 7.254,00 € PRO AFRIKA e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2011 Grunewaldstraße 83, 10823 Berlin Arbeit Kulturzentrum Pro - Afrika 6.620,00 € PRO AFRIKA e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2011 Grunewaldstraße 83, 10823 Berlin Arbeit Kulturzentrum Pro-Afrika II 3.783,00 € PRO AFRIKA e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2011 Grunewaldstraße 83, 10823 Berlin Arbeit Kulturzentrum Pro-Afrika 3.675,00 € PRO AFRIKA e. V. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Projektförderung 2011 Grunewaldstraße 83, 10823 Berlin Arbeit Kulturzentrum Pro-Afrika 3.675,00 € Mama Afrika e. V. / GESOBAU Nachbarschaftsetage Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen Projektförderung 2012 Wilhelmsruher Damm 124, 13439 Berlin Arbeit Mitarbeiterin für die soziale Beratung und Information integrativer und interkultureller Projekte von Mama Afrika e. V. 3.486,00 € PRO AFRIKA e. V. Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen Projektförderung 2012 Grunewaldstraße 83, 10823 Berlin Arbeit Kulturzentrum Pro-Afrika 1.050,00 € Afrika Medien Zentrum e. V. Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen Projektförderung 2012 Torfstraße 12, 13353 Berlin Arbeit Praktikum und Job 4 You 3.750,00 € Afrika Medien Zentrum e. V. Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen Projektförderung 2012 Torfstraße 12, 13353 Berlin Arbeit Praktikum und Job 4 You 3.750,00 € Oromo Horn von Afrika Zentrum e. V. Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen Projektförderung 2012 Prinzenallee 81, 13357 Berlin Integration "Selbsthilfezentrum - Sozialbetreuung" Informations - und Beratungszentrum für die afrikanische Community 14.745,00 € JOLIBA - Interkulturelles Netzwerk in Berlin e. V. Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen Projektförderung 2012 Görlitzer Straße 70, 10997 Berlin Integration AKOMA NTOSO - Beratungs- und Vernetzungsangebote zur Integration von Menschen afrikanischer Herkunft in Berlin 20.700,00 € Berliner Sportclub Rehberge 1945 e. V. Bezirksamt Mitte Projektförderung 2012 Afrikanische Straße 45, 13351 Berlin Stadtentwicklung Sachmittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften 2.000,00 € Berliner Sportclub Rehberge 1945 e. V. Bezirksamt Mitte Projektförderung 2012 Afrikanische Straße 45, 13351 Berlin Jugend Spielgeräte und Fallschutzmatten für Kinder und Jugendliche des Vereins 1.776,00 € Berliner Sportclub Rehberge 1945 e. V. Senatsverwaltung für Inneres und Sport Projektförderung 2012 Afrikanische Straße 45, 13351 Berlin Sport Kosten für die Beschäftigung von Übungsleitern 6.559,00 € Farafina e. V. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung Projektförderung 2012 Bochumer Straße 25, 10555 Berlin Wirtschaft Afrika Mitte(n) in Berlin 2012/2013 4.600,00 € Mama Afrika e. V. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung Projektförderung 2012 Wilhelmsruher Damm 124, 13439 Berlin Wirtschaft Strategien gegen FGM in der afrikanischen Kommunität: „ Unterschied zwischen Zirkumzision und Beschneidung“ 346,00 € Afrikanischer Muslim Kreis e. V. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung Projektförderung 2012 Torfstraße 12, 13353 Berlin Wirtschaft Sicherheitsproblematik im Nordwesten Afrikas und ihre Auswirkungen 1.620,00 € Afrika Rise e. V. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung Projektförderung 2012 Fraenkelufer 28, 10999 Berlin Wirtschaft Feier zum 50. Jahrestag der Unabhängigkeit Ugandas am 13. 10.12 2.000,00 € Afrika Medien Zentrum e. V. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung Projektförderung 2012 Torfstraße 12, 13353 Berlin Wirtschaft Kenako Festival-Afrika 5.549,00 € S17-13567 Anlage2 all 1