Drucksache 17 / 13 615 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Sabine Bangert (GRÜNE) vom 10. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. April 2014) und Antwort Aktuelle Situation des Atelierhauses Prenzlauer Promenade Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Künstlerinnen und Künstler arbeiten derzeit in den Räumen des Objekts Prenzlauer Promenade 149-152, seit wann und für welche Dauer laufen deren Verträge und zu offiziell welchem Nutzungszweck? Zu 1.: Es existieren derzeit im Objekt 85 Verträge über Gewerberäume, von denen 62 einer künstlerischen Nutzung unterliegen. Explizit ist im Nutzungszweck kein konkreter Hinweis auf „künstlerische Nutzung“ vereinbart worden. Es wird auf gewerbliche Nutzung abgestellt. Der Liegenschaftsfonds hat seit Übernahme der Lie- genschaft in sein Treuhandvermögen in 2006 fortlaufend bis Anfang 2013 vermietet. 2. Wurden Verträge in den letzten Jahren nicht verlängert und wenn ja, warum nicht? Zu 2.: Um der Entscheidung über das Gesamtkonzept nicht vorzugreifen, wurden keine weiteren Mietverträge abgeschlossen. Die meisten der laufenden Verträge wurden unbefristet (mit dreimonatiger Kündigungsfrist) abgeschlossen. Sofern Bestandsmieterinnen und Bestandsmieter einen Bedarf an Flächenerweiterungen haben, wurde diesem Wunsch, soweit möglich, nachgekommen. Hierzu wurden Nachträge zu den jeweiligen Mietverträgen abgeschlossen (s. Antwort zu Frage 3. der Schriftlichen Anfrage Nr. 17/13519). 3. Welche Anstrengungen unternimmt der Senat derzeit für eine Sicherung des Standorts Prenzlauer Prome- nade als Atelierhaus und was ist die Entwicklung seit der Antwort des Senats auf die mündliche Frage Drucksache 17/20 341? Zu 3.: Die Abstimmungen mit den zuständigen Se- natsverwaltungen und dem Bezirk zur künftigen Entwick- lung und Nutzung des Objektes laufen und sind noch nicht abgeschlossen (siehe Antwort zu Frage 5. der schriftlichen Anfrage Nr. 17/13519). 4. In welcher Form ist der Atelierbeauftragte des Landes in die Planungen für das Objekt Prenzlauer Pro- menade mit einbezogen? Zu 4.: Siehe Antwort zu Frage 3. Berlin, den 23. April 2014 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für Finanzen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Apr. 2014)