Drucksache 17 / 13 696 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 28. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. April 2014) und Antwort Graffiti in Berlin (2013) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Strafanzeigen von Sachbeschädigung durch Graffiti wurden beim LKA im Jahr 2013 bearbeitet? Zu 1.: Beim Landeskriminalamt (LKA) wurden insgesamt 1.332 Strafanzeigen aufgrund von Sachbeschä- digung durch Graffiti bearbeitet. 2. Wie viele Täter wurden im Jahr 2013 ermittelt, bitte aufgeschlüsselt nach LKA und örtlichen Direktionen? Zu 2.: Beim LKA wurden 701 und in den sechs örtli- chen Direktionen 380 Tatverdächtige ermittelt. 3. Wie hat sich die Anzahl der Mitarbeiter in der Sachbearbeitung und im operativen Dienst beim LKA im Jahr 2013 entwickelt? Zu 3.: Die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbei- ter hat sich im Vergleich zum Jahr 2012 geringfügig ver- ringert. Im Jahr 2013 umfasste das Kommissariat beim LKA 14 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Sachbe- arbeitung, 4 im operativen Dienst sowie 2 Tarifbeschäf- tigte. 4. Wie hoch war die Aufklärungsquote in Bezug auf Sachbeschädigung durch Graffiti beim LKA und bei den örtlichen Direktionen im Jahr 2013? Zu 4.: Die Aufklärungsquote verbesserte sich deutlich und betrug 2013 im LKA 67,4 % (2012: 57,7 % und in den Direktionen 6,4 % (2012: 5,3 %). 5. Wie viele Tatverdächtige wurden auf frischer Tat durch die operativen Einheiten des LKA im Jahr 2013 festgenommen? Zu 5.: Zwei Festnahmen wurden durch die operativen Einheiten durchgeführt. 6. Gibt es beim LKA Konzepte für die operative Arbeit bei der Bekämpfung von Graffiti in Berlin und wenn ja, welche? Zu 6.: Seit Einrichtung der Ermittlungsgruppe GiB (Graffiti in Berlin) hat sich die Graffiti-Bekämpfung mit den Komponenten „Auswertung - operatives Vorgehen im Schwerpunkt - Sachbearbeitung“, ebenso wie die enge Zusammenarbeit mit der im LKA integrierten Bundespolizei, bewährt. Szenekundige Beamtinnen und Beamte im Operativdienst sollen Erkenntnisse sammeln, die mit gewonnenen Auswerteergebnissen zu Schwerpunkteinsätzen führen, um Graffiti-Straftaten zu verhindern bzw. die Täterinnen oder Täter festzunehmen. Darüber hinaus werden die Polizeiabschnitte mit Informationen versorgt, um ggf. selbstständig auf Graffitistraftaten reagieren zu können. Berlin, den 14. Mai 2014 In Vertretung Andreas Statzkowski Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mai 2014)